Description: Viele Kommunen stehen vor dem Problem, vorhandene Potenziale im Innenbereich nicht mobilisieren zu können. Grund ist häufig eine fehlende Entwicklungsbereitschaft der Eigentümer. Abhilfe könnte das neue Instrument des Innenentwicklungsmaßnahmengebiets schaffen. Hemmnisse in der Innenentwicklung Bei der Mobilisierung von Potenzialen im Innenbereich sehen sich Kommunen immer wieder mit dem Problem konfrontiert, dass diese mit den bestehenden Instrumenten nicht aktivierbar sind, u.a. aufgrund einer fehlenden Entwicklungsbereitschaft der Eigentümer. Daher schlägt u.a. das Bündnis für bezahlbares Wohnen und Bauen vor, ein neues städtebauliches Instrument, das Innenentwicklungsmaßnahmengebiet, einzuführen. Es soll ermöglichen, spezielle IEM-Bebauungspläne im beschleunigten Verfahren aufzustellen, in dessen Geltungsbereich Baurecht in Verbindung mit einer Bauverpflichtung für die Grundstückseigentümer geschaffen wird. Diese neuen Regelungen sollen die Erschließung und Bebauung von ungenutzten Gebieten beschleunigen und verhindern, dass Eigentümer aktivierbare Grundstücke unbebaut lassen. Funktionsweise des neuen Instruments Die Anwendung des neuen Instruments soll in drei Schritten erfolgen: 1. Vorbereitende Untersuchung Festsetzung des Maßnahmengebiets auf Basis einer Bedarfsprüfung (ausreichend kleinere und größere Potenzialflächen, geeignete Gebietsgröße, Mobilisierung mit anderen Instrumenten nicht möglich) 2. Schaffung von Baurecht und Bauverpflichtung Schaffung von Baurecht in Verbindung mit einer Bauverpflichtung für die Grundstückseigentümer mit kurzer Fristsetzung 3.Realisierungsphase Regelfall: Bebauung durch Grundstückseigentümer / Verkauf des Grundstücks an Bauwillige Bei Nichterfüllung in der vorgesehenen Frist unterbreitet die Kommune ein angemessenes Angebot zum Erwerb der Fläche Gemeinde erhält Grunderwerbsrecht, wenn der Eigentümer das Angebot ablehnt Privatisierung des Grundstücks geht mit Baupflicht des Erwerbers einher Planspiel zur Prüfung der Praxistauglichkeit Um zu prüfen, ob das neue Planungsinstrument in der Praxis bestehen kann, wird derzeit vom Bundesinstitut für Bau-, Stadt- und Raumforschung (BBSR) ein Planspiel zur Einführung der „Innenentwicklungsmaßnahme“ (IEM) in das BauGB durchgeführt. Es prüft die Notwendigkeit, aber auch die Wirksamkeit und die Rechtssicherheit des neuen Regelungsvorschlages. Als Planspielkommunen sind die Städte Berlin, Bonn, Chemnitz, Hamburg, Köln, München, Stuttgart und Trier beteiligt. Weitere Informationen: Bündnis für bezahlbares Wohnen und Bauen. Handlungsempfehlungen der Arbeitsgruppen 2018 (siehe Kap. 3.3.1, S. 17) Neue Chancen durch die Innenentwicklungsmaßnahme Die Stadt Aalen forciert ab dem Jahr 2017 ihre Aktivitäten der Innenentwicklung mit einem maßgeschneiderten Förderprogramm. Innenentwicklung hat unbestrittene Vorteile. Eine zu starke und den örtlichen Bedingungen nicht angemessene Verdichtung wäre allerdings kontraproduktiv. Um die Lebensqualität durch Innenentwicklung zu steigern, sind auch hier qualitative Vorstellungen nötig. Das Baugesetzbuch (BauGB) hat dem Gedanken des Flächensparens in den letzten Jahren immer größerer Bedeutung beigemessen. Es gibt Kommunen wichtige Instrumente für eine zukunftsorientierte Flächenentwicklung an die Hand. In vielen deutschen Ballungsgebieten stehen Kommunen vor einem erheblichen Siedlungsdruck. Mieten und Bodenpreise steigen stetig. Wohnungsmangel bekämpfen und gleichzeitig Flächen sparen - geht das gemeinsam? Viele Städte sehen sich aufgrund der Zuwanderung aus dem In- und Ausland sowie stetig sinkender Haushaltsgrößen mit einer besonders hohen Wohnungsnachfrage konfrontiert. Im Projekt „Stadtlabore für Deutschland: Leerstand und Ansiedlung“ hat das IFH KÖLN zusammen mit 14 deutschen Modellstädten unterschiedlicher Größe eine digitale Plattform für proaktives Ansiedlungsmanagement in Innenstädten erarbeitet.
Types:
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Origin: /Bund/UBA/Aktion Fläche
Tags: Aal ? Bonn ? Köln ? München ? Stuttgart ? Hamburg ? Trier ? Chemnitz ? Stadt Berlin ? Berlin ? Hamburg ? Baugesetzbuch ? Landzunge ? Baurecht ? Innenstadt ? Innenentwicklung ? Flächensparen ? Handlungsempfehlung ? Bodenpreis ? Privatisierung ? Verdichtung ? Innenbereich ? Baulanderschließung ? Ballungsraum ? Wohnen ? Planung ? Aktivierung ? Flächenpolitik ? Instrumente ? Werkzeug ?
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Language: Deutsch
Issued: 2018-04-12
Time ranges: 2018-04-12 - 2018-04-12
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