Description: Kleinfahrzeugtabelle GDWS Tabellarische Zusammenstellung der rechtlichen Behandlung von Kleinfahrzeugen und anderen kleineren Objekten auf Binnenschifffahrtsstraßen KFT-G Version 8.0 -G – Stand 1. September 2024 Hinweise Die Kleinfahrzeugtabelle wurde in Zusammenarbeit mit dem Bundesministerium für Digitales und Verkehr (BMDV) entwickelt und wird regelmäßig in Abstimmung mit dem BMDV (dem Verordnungsgeber der KlFzKV-BinSch, der BinSch-SportbootVermV, der BinSchStrO, der MoselSchPV, und der RheinSchPV) überarbeitet und ergänzt. Die Tabelle dient der rechtlichen Abgrenzung zwischen Kleinfahrzeugen und anderen kleinen Objekten auf Bundeswasserstraßen. Nicht alle hier dargestellten Objekte sind Kleinfahrzeuge im Sinne der Kleinfahrzeugkennzeichenordnung (KlFzKV-BinSch). Es können auch Objekte aufgeführt sein, die nicht oder nur eingeschränkt auf Bundeswasserstraßen benutzt werden dürfen. Neu aufgenommenen bzw. geänderten Passagen geht dabei als Orientierungshilfe in Hochschrift ein Hinweis voran, mit welcher Version (beginnend ab der Version 6.4) ein Neueintrag vorgenommen wurde. Version 6.4: Im Juni 2021 erstmals an die WSÄ sowie die Wasserschutzpolizeien der Länder verteilte Auflage Version 6.5 bis 7.0: Neuzugänge und Überarbeitungen Juni 2021 bis Nov. 2021 Version 7.1 bis 7.2: Neuzugänge und Überarbeitungen Dez. 2021 bis Juni 2022 Version 7.3 bis 7.5: Neuzugänge und Überarbeitungen Juli 2022 bis Nov. 2022 Version 7.6 bis 7.8: Neuzugänge und Überarbeitungen Dez. 2023 bis Juni. 2023 Version 7.8:Im Juni 2023 erstmals bei ELWIS veröffentlichte Auflage Version 7.9Neuzugänge und Überarbeitungen Juni 2022 bis März 2024 Version 8.0Bereinigung aus Anlass der Ausdehnung des Anwendungsbereiches der BinSchStrO auf die Bundeswasserstraße Donau I Einleitung Auf den Binnenschifffahrtsstraßen verkehren zunehmend neuartige Wasser-fahrzeuge. Der technische Fortschritt (insbesondere die Entwicklung leichter, mittels Stromakkumulatoren betriebener Objekte) führt zum Bau schneller und sehr wendiger Fahrzeuge. Hinzu kommt eine zunehmende Diversifizierung in der Nutzung der Bundes-wasserstraßen in überwiegend vom Güterverkehr genutzte Bereiche einerseits sowie stark von der Freizeitschifffahrt genutzte Regionen andererseits. Dies führt dazu, dass neuartige Wasserfahrzeuge in einigen Regionen in großer Zahl und in anderen Bereichen gar nicht oder nur äußerst selten in Erscheinung treten. Die vorstehende Tabelle zeigt auf, in welche rechtliche Kategorien die einzelnen Objekte einzuordnen sind, wenn sie auf den unter der Verwaltung des Bundes stehenden Binnenschifffahrtsstraßen verwendet werden und erläutert die Auswirkungen für die Rechtsanwendung. Als Bundesbehörde kann die GDWS indes nur Aussagen zu den Regelungen auf Bundeswasserstraßen treffen. Inwieweit diese Regelungen zur Gewässernutzung auch auf Landeswasserstraßen oder Seen gelten bzw. entsprechend zur Anwendung kommen, muss bei der für das Gewässer zuständigen Stelle in Erfahrung gebracht werden. II
Origin: /Bund/GDWS/ELWIS
Tags: Binnenwasserstraße ? Bundeswasserstraße ? Seen ? Donau ? Diversifikation ? Güterverkehr ? Wasserfahrzeug ? Sport- und Freizeitschifffahrt ? Gewässernutzung ? Technischer Fortschritt ? Verkehr ?
License: other-open
Language: Deutsch
Modified: 2024-09-01
Time ranges: 2024-09-01 - 2024-09-01
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