Description: Abschlussdokumentation der Onlinebeteiligung zur Fachkonferenz Teilgebiete 1. September 2021 Inhalt 1. 2. 3. 4. Einleitung .......................................................................................................................... 3 1.1Ziele und Aufgabenstellung ...................................................................................... 3 1.2Umgang mit den Ergebnissen ................................................................................... 4 1.3Aufbau der Konsultationsplattform und des Berichts .............................................. 5 Beiträge zur Geschäftsordnung ...................................................................................... 11 2.1Gegenstand und Ablauf der Kommentierung ........................................................ 11 2.2Beteiligung in Zahlen .............................................................................................. 11 2.3Umgang mit den Ergebnissen ................................................................................. 11 2.4Beiträge zu den einzelnen Abschnitten der Geschäftsordnung ............................. 12 Beiträge zum Zwischenbericht Teilgebiete .................................................................... 24 3.1Gegenstand und Ablauf der Kommentierung ........................................................ 24 3.2Beteiligung in Zahlen .............................................................................................. 24 3.3Inhaltsverzeichnis Zwischenbericht Teilgebiete ..................................................... 25 3.4Beiträge zu den einzelnen Kapiteln des Zwischenberichts Teilgebiete .................. 26 Stellungnahmen zum Zwischenbericht Teilgebiete...................................................... 137 4.1Beteiligung in Zahlen ............................................................................................ 138 4.2Alle Stellungnahmen............................................................................................. 138 2 1.Einleitung 1.1Ziele und Aufgabenstellung Deutschland sucht nach einem Endlager für die hochradioaktiven Abfälle aus dem Betrieb der Atomkraftwerke. Nach der Reaktorkatastrophe in Fukushima beschloss der Deutsche Bundestag im Juni 2011 mit breiter Mehrheit den Ausstieg aus der Nutzung der Kernenergie zur Stromerzeugung. Spätestens im Jahr 2022 soll das letzte Atomkraftwerk abgeschaltet und bis zum Jahr 2031 innerhalb Deutschlands ein Endlagerstandort für die Abfälle gefunden werden. Mit Inkrafttreten des novellierten Standortauswahlgesetzes 2017 hat die Suche nach einem Endlager in Deutschland neu begonnen - ergebnisoffen, wissenschaftsbasiert und transparent. Beteiligung spielt dabei eine wesentliche Rolle – Bürgerinnen und Bürger sollen das Verfahren intensiv begleiten und mitgestalten können. Ziel der Suche ist es, den Standort mit der bestmöglichen Sicherheit zu finden. Mit der Suche ist ein bundeseigenes Unternehmen beauftragt, die Bundesgesellschaft für Endlagerung (BGE) mbH. Die BGE mbH hat am 28. September 2020 den Zwischenbericht Teilgebiete veröffentlicht. Mit dem Bericht erhielt die Öffentlichkeit erstmals einen Einblick in den Stand der Arbeiten zur Endlagersuche und die Möglichkeit, diese nachvollziehen und zu kommentieren. Die Veröffentlichung des Zwischenberichtes war der Startschuss für das erste gesetzlich vorgeschriebene Beteiligungsformat: die Fachkonferenz Teilgebiete. Nach einer Auftaktveranstaltung zur Vorstellung des Berichts konnten sich alle Interessierten an drei Terminen mit ihren Fragen, Hinweisen und Kritiken zum Zwischenbericht einbringen. Die Teilnehmenden entschieden dabei eigenverantwortlich über die Arbeitsweise und Gestaltung der Beratungstermine. Organisatorisch unterstützt wurde die Fachkonferenz von einer Geschäftsstelle, die beim Bundesamt für die Sicherheit der nuklearen Entsorgung (BASE) angesiedelt war. Das BASE beaufsichtigt die Suche nach einem Endlager und hat den Auftrag, die gesetzlich vorgesehenen Formate zur Öffentlichkeitsbeteiligung zu organisieren. Zudem bietet das BASE zahlreiche weitere Möglichkeiten zur Information und Beteiligung der Öffentlichkeit an, die über die gesetzlichen Vorgaben hinausgehen. Zu dieser sogenannten „informellen“ Beteiligung zählt beispielsweise die Online- Beteiligungsplattform, deren Ergebnisse folgend dokumentiert und unter www.endlagersuche-infoplattform.de veröffentlicht sind. Die Online-Beteiligungsplattform war ein Zusatzangebot des BASE, sich unabhängig von den Fachkonferenzterminen in das Suchverfahren einzubringen und den Zwischenbericht zu diskutieren. In der Zeit vom 18. Oktober 2020 bis zum 20. August 2021 hatten alle Interessierten unter www.onlinebeteiligung-endlagersuche.de die Möglichkeit, den Zwischenbericht Teilgebiete abschnittsweise zu kommentieren und eigene Stellungnahmen hochzuladen. Neben der Kommentierung des Zwischenberichtes Teilgebiete befand sich auf der Beteiligungsplattform ein eigener Bereich „Fachkonferenz“. Dieser hat der Fachkonferenz selbst als Instrument gedient, um die Diskussion zur eigenen Arbeitsweise abzubilden. In der Zeit von Oktober 2020 bis Januar 2021 war es möglich, den Entwurf der 3
Origin: /Bund/BASE/Endlagersuche
Tags: Atomstrom ? Radioaktiver Abfall ? Nuklearkatastrophe von Fukushima ? Standortauswahlgesetz ? Nukleare Entsorgung ? Endlager ? Bürgerbeteiligung ? Endlagerung ? Kernkraftwerk ? Kernenergienutzung ? Atomausstieg ? Öffentlichkeitsbeteiligung ?
License: other-closed
Language: Deutsch
Time ranges: 2021-10-15 - 2021-10-15
Accessed 1 times.