Description: Aktenzeichen: BASE21102/01-A#0051 Erklärung des Bundesamtes für die Sicherheit der nuklearen Entsorgung über das Einvernehmen nach § 21 Absatz 2 Satz 3 Standortauswahlgesetz zum Vorhaben Erdwärmesondenanlage in Stuttgart, Gemarkung Plieningen Die Landeshauptstadt Stuttgart hat mit Schreiben vom 21.04.2021 beim Bundesamt für die Sicherheit der nuklearen Entsorgung (BASE) um die Erteilung des Einvernehmens für das Vorhaben „Erdwärmesondenanlage in Stuttgart, Gemarkung Plieningen, Flurstück 4713/3“ ersucht. Dieses Vorhaben mit insgesamt zehn Bohrungen von jeweils 152 m Teufe wurde auf Grundlage der Kriterien des § 21 Absatz 2 und 3 Standortauswahlgesetz (StandAG) geprüft. Ausweislich der Darstellungen des gemäß § 13 Abs. 2 Satz 3 StandAG veröffentlichten Zwischenberichts Teilgebiete befindet sich der Vorhabenstandort in dem nach § 13 Absatz 2 Satz 1 StandAG identifizierten Gebiet mit der Kennung „195_00IG_K_g_MO“. Das Regierungspräsidium Freiburg, Landesamt für Geologie, Rohstoffe und Bergbau (LGRB) kommt in seiner dem Schreiben der Landeshauptstadt Stuttgart beigefügten fachbehördlichen Stellungnahme vom 23.03.2021 zu dem Prüfergebnis, dass das Vorhaben aufgrund des § 21 Absatz 2 Satz 1 StandAG zugelassen werden könne, da keine erhebliche Schädigung von schützenden, das kristalline Grundgebirge überlagernden Gesteinseinheiten durch das Vorhaben erfolge und Steinsalz in erforderlicher Mächtigkeit in Baden-Württemberg nicht bekannt sei. Auf Grundlage der Ausführungen der Landeshauptstadt Stuttgart und des LGRB sowie nach eigener Prüfung erklärt das BASE sein Einvernehmen hinsichtlich der Erteilung der Zulassung des oben genannten Vorhabens aufgrund des § 21 Absatz 2 Satz 1 Nr. 4 StandAG. Die Erteilung des Einvernehmens ist nicht selbständig anfechtbar. Berlin, 11.05.2021 Bundesamt für die Sicherheit der nuklearen Entsorgung Im Auftrag
Text {
text_type: OfficialFile,
}
Origin: /Bund/BASE/Endlagersuche
Tags: Freiburg ? Stuttgart ? Baden-Württemberg ? Steinsalzbergbau ? Berlin ? Standortauswahlgesetz ? Nukleare Entsorgung ? Geologie ? Rohstoff ?
License: other-closed
Language: Deutsch
Time ranges: 2021-05-11 - 2021-05-11
Accessed 1 times.