Description: Aktenzeichen: BASE21102/01 -A#0700 Erklärung des Bundesamtes für die Sicherheit der nuklearen Entsorgung über das Einvernehmen nach § 21 Absatz 2 Satz 3 Standortauswahlgesetz zum Vorhaben „Pumpspeicherwerk Forbach“ in Forbach Das Regierungspräsidium Karlsruhe (RPK) hat mit Schreiben vom 26.04.2022 (Aktenzeichen 51-8964.81 PSW Forbach) beim Bundesamt für die Sicherheit der nuklearen Entsorgung (BASE) um die Erteilung des Einvernehmens für das Vorhaben Errichtung „Pumpspeicherwerk Forbach“ in der Gemarkung Forbach ersucht. Für das Vorhaben mit Untertagebauwerken zwischen 660 m NHN und 250 m NHN sollen eine Talsperre mit Kraftwerkskavernen und vorhandenen Wasserstollen verbunden werden. Das Vorhaben wurde auf Grundlage der Kriterien des § 21 Absatz 2 Standortauswahlgesetz (StandAG) geprüft. Der Geologische Dienst im Landesamt für Geologie, Rohstoffe und Bergbau (GD-LRGB) kommt in seiner Stellungnahme vom 19.04.2022 zu dem Prüfergebnis, dass der Vorhabenstandort innerhalb eines identifizierten Gebietes nach § 13 Absatz 2 Satz 1 StandAG liege und das Vorhaben aufgrund des § 21 Absatz 2 Satz 1 StandAG zugelassen werden könne. Nach eigener Prüfung kommt das BASE zu dem Ergebnis, dass sich der Vorhabenstandort innerhalb des von der Bundesgesellschaft für Endlagerung mbH nach § 13 Absatz 2 Satz 1 StandAG ausgewiesenen identifizierten Gebietes mit der Kennung 195_00IG_K_g_MO befindet. Weiterhin kann das Vorhaben zugelassen werden, da die geplanten Bauwerke bereits vorhandene Bauwerke verbinden bzw. aus vorhandenen Bauwerken entwickelt werden. Auf Grundlage der Ausführungen des RPK des GD-LRGB sowie nach eigener Prüfung erklärt das BASE sein Einvernehmen hinsichtlich der Erteilung der Zulassung für vorgenanntes Vorhaben aufgrund des § 21 Absatz 2 Satz 1 Nr. 2 StandAG. Die Erteilung des Einvernehmens ist nicht selbständig anfechtbar. Berlin, 07.06.2022 Bundesamt für die Sicherheit der nuklearen Entsorgung Im Auftrag
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Origin: /Bund/BASE/Endlagersuche
Tags: Karlsruhe ? Berlin ? Talsperre ? Pumpspeicherkraftwerk ? Standortauswahlgesetz ? Nukleare Entsorgung ? Endlagerung ? Bergbau ? Geologie ? Rohstoff ? Bauliche Anlage ?
License: other-closed
Language: Deutsch
Time ranges: 2022-06-07 - 2022-06-07
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