Description: Aktenzeichen: BASE21102/01-A#2103 Erklärung des Bundesamtes für die Sicherheit der nuklearen Entsorgung über das Einvernehmen nach § 21 Absatz 2 Satz 3 Standortauswahlgesetz zum Vorhaben Geothermiebohrung in Kirchheim unter Teck, Gemarkung Jesingen Das Landratsamt Esslingen hat mit Schreiben vom 21.06.2024 (Aktenzeichen: 421-662.16--00016063xxxx) beim Bundesamt für die Sicherheit der nuklearen Entsorgung (BASE) für eine Geothermiebohrung in Kirchheim unter Teck, Gemarkung Jesingen (Flurstück 3116) um die Erteilung des Einvernehmens ersucht. Dieses Vorhaben mit einer geplanten Bohrteufe von 120 m wurde auf Grundlage der Kriterien des § 21 Absatz 2 und 3 Standortauswahlgesetz (StandAG) geprüft. Der Geologische Dienst im Landesamt für Geologie, Rohstoffe und Bergbau (GD LGRB) kommt in seiner dem Schreiben des Landratsamtes Esslingen beigefügten Stellungnahme vom 19.06.2024 zu dem Prüfergebnis, dass der Vorhabenstandort innerhalb eines identifizierten Gebietes nach § 13 Absatz 2 Satz 1 StandAG liege und das Vorhaben aufgrund des § 21 Absatz 2 Satz 1 StandAG zugelassen werden könne. Nach eigener Prüfung kommt das BASE zu dem Ergebnis, dass sich der Vorhabenstandort innerhalb des von der Bundesgesellschaft für Endlagerung mbH nach § 13 Absatz 2 Satz 1 StandAG ausgewiesenen identifizierten Gebietes 195_00IG_K_g_MO befindet. Weiterhin ist der Stellungnahme des GD zu entnehmen, dass das Vorhaben zugelassen werden könne, da sich im engen räumlichen Zusammenhang zum Vorhabenstandort vergleichbare Bohrungen befänden, durch die bereits ein ähnlich starker Eingriff in den Untergrund stattgefunden habe. Auf Grundlage der Ausführungen des GD LGRB und des Landratsamtes Esslingen sowie nach eigener Prüfung erklärt das BASE sein Einvernehmen hinsichtlich der Erteilung der Zulassung für vorgenanntes Vorhaben aufgrund des § 21 Absatz 2 Satz 1 Nr. 2 StandAG. Die Erteilung des Einvernehmens ist nicht selbständig anfechtbar. Berlin, 04.07.2024 Bundesamt für die Sicherheit der nuklearen Entsorgung Im Auftrag
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Origin: /Bund/BASE/Endlagersuche
Tags: Esslingen ? Berlin ? Standortauswahlgesetz ? Nukleare Entsorgung ? Endlagerung ? Bergbau ? Geologie ? Rohstoff ? Untergrund ? Tiefbohrung ?
License: other-closed
Language: Deutsch
Time ranges: 2024-07-04 - 2024-07-04
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