Description: Aktenzeichen: BASE21102/01-A#2125 Erklärung des Bundesamtes für die Sicherheit der nuklearen Entsorgung über das Einvernehmen nach § 21 Absatz 2 Satz 3 Standortauswahlgesetz zum Vorhaben Geothermiebohrungen in Notzingen, Gemarkung Notzingen Das Landratsamt Esslingen hat mit Schreiben vom 03.07.2024 (Aktenzeichen: 421-662.16: 00016245xxxx) beim Bundesamt für die Sicherheit der nuklearen Entsorgung (BASE) für zwei Geothermiebohrungen in Notzingen, Gemarkung Notzingen (Flurstück 2798) um die Erteilung des Einvernehmens ersucht. Dieses Vorhaben mit geplanten Bohrteufen von jeweils 120 m wurde auf Grundlage der Kriterien des § 21 Absatz 2 und 3 Standortauswahlgesetz (StandAG) geprüft. Der Geologische Dienst im Landesamt für Geologie, Rohstoffe und Bergbau (GD LGRB) kommt in seiner dem Schreiben des Landratsamtes Esslingen beigefügten Stellungnahme vom 25.06.2024 zu dem Prüfergebnis, dass der Vorhabenstandort innerhalb eines identifizierten Gebietes nach § 13 Absatz 2 Satz 1 StandAG liege und das Vorhaben aufgrund des § 21 Absatz 2 Satz 1 StandAG zugelassen werden könne. Nach eigener Prüfung kommt das BASE zu dem Ergebnis, dass sich der Vorhabenstandort innerhalb des von der Bundesgesellschaft für Endlagerung mbH nach § 13 Absatz 2 Satz 1 StandAG ausgewiesenen identifizierten Gebietes mit der Kennung 195_00IG_K_g_MO befindet. Weiterhin ist der Stellungnahme des GD LGRB zu entnehmen, dass das Vorhaben zugelassen werden könne, da in Notzingen im engen räumlichen Zusammenhang zum Vorhabenstandort bereits mehrere 100 m bis 140 m tiefe Geothermiebohrungen abgeteuft worden seien. Auf Grundlage der Ausführungen des GD LGRB und des Landratsamtes Esslingen sowie nach eigener Prüfung erklärt das BASE sein Einvernehmen hinsichtlich der Erteilung der Zulassung für vorgenanntes Vorhaben aufgrund des § 21 Absatz 2 Satz 1 Nr. 2 StandAG. Die Erteilung des Einvernehmens ist nicht selbständig anfechtbar. Berlin, 11.07.2024 Bundesamt für die Sicherheit der nuklearen Entsorgung Im Auftrag
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Origin: /Bund/BASE/Endlagersuche
Tags: Esslingen ? Berlin ? Standortauswahlgesetz ? Nukleare Entsorgung ? Endlagerung ? Bergbau ? Geologie ? Rohstoff ? Tiefbohrung ?
License: other-closed
Language: Deutsch
Time ranges: 2024-07-11 - 2024-07-11
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