Description: Planungsteam Forum Endlagersuche Datum: 26.08.2023 __________________________________________________________________________ Ergebnisprotokoll Klausurtagung 25.08.2023, 15:00 – 20:00 Uhr 26.08.2023, 09:00 – 18:00 Uhr Teilnehmende: Bettina Gaebel, Heiko Schaak, Oliver Helten, Asta Haberbosch Eva Bayreuther, Asta von Oppen, Andreas Fox, Dr. Daniel Lübbert, Prof. Dr. Anne-Dore Uthe (zivilgesellschaftliche Mitglieder im PFE) Dr. Monika Müller, Arnjo Sittig (NBG) Lisa Seidel, Dagmar Dehmer (BGE mbH) Evelyn Bodenmeier (BASE) Weitere:Dr. Monika Arzberger (BASE, KS), Dr. Ingo Bautz (BASE) Moderation:Heiko Schaak, Katharina Lohse (BGE mbH), Stefanie Johannsen, Hilma Immonen (BASE) Protokoll:Alexander Krüger, Claudia Hofedietz (BASE) Graphic Recording:Lorna Schütte Hinweis:Alle auf der Sitzung vorgestellten ppt finden sich auf der Endlagersuche-Infoplattform Inhalt 1. Klausurtag – 25.08.2023 ............................................................................................................... 2 TOP 1 Begrüßung und Check-in ............................................................................................................ 2 TOP 2 Abstimmung der Tagesordnung ................................................................................................. 3 TOP 3 Programmentwicklung ............................................................................................................... 3 2. Klausurtag - 26.08.2023 ................................................................................................................. 5 TOP 4 Begrüßung ................................................................................................................................... 5 TOP 5 Gemeinsame Arbeit am Zeitraster des Programms .................................................................... 5 TOP 6 Fazit und Check-out................................................................................................................... 13 Anlagen ................................................................................................................................................. 15 Bei Fragen melden Sie sich gerne unter: beteiligung@base.bund.de oder +49 30 184321 - 0 1 Planungsteam Forum Endlagersuche Datum: 26.08.2023 1. Klausurtag – 25.08.2023 TOP 1 – Begrüßung und Check-in Check-in Frage: Was hat mich in den letzten Wochen mit Blick auf das StandAV besonders bewegt? Die Planungsteam-Mitglieder äußerten unterschiedliche Eindrücke und Erwartungen: - - - - - - - - - - - - - - - - - - - - - - - gutes Rahmenprogramm für das 2. Forum Endlagersuche auf die Beine stellen zum Gelingen des 2. Forums Endlagersuche aktiv beitragen Wie können wir die junge Generation dazu befähigen mit unseren Ergebnissen weiterzuarbeiten? Insbesondere vor dem Hintergrund veränderter Zeithorizonte. Vertretung der jungen Generation / Sprachrohr sein. Zeithorizonte, mit denen die BGE mbH und BASE aktuell arbeiten. Frage: Welches sind die aktuellen Beteiligungsgegenstände? Standortauswahlverfahren allgemein Endlagersuche wirkt wie ein „Dombauprojekt“ – Es ist ein Generationenprojekt, und es sei nicht schlimm, wenn unsere Generation es nicht zu Ende bringen kann. Sorge: Welche Auswirkungen könnte das Ergebnis der nächsten Bundestagswahl auf die Frage der Endlagersuche haben? Wie wirken sich Personalwechsel bei den unterschiedlichen Akteuren im Standortauswahlprozess (BGE mbH, NBG, BASE) aus? Endlagerung und Zwischenlagerung müssen gemeinsam betrachtet werden. Es wird als kritisch erachtet, dass einige Personen das ganze Verfahren in Frage stellen. Wie weitgehend ist die Kritik? (Stichwort: mögliche Gesetzesänderung)? Es sei wichtig Leitplanken im Verfahren aufrechtzuerhalten. Die Zahl 2027 steht im Fokus der Arbeit der BGE mbH sowie der Fortschritt im Verfahren. Fokus: Ein abwechslungsreiches Programm „schustern“ für das 2. Forum Endlagersuche Öffentliche Äußerungen des BASE-Präsidenten zum aktuellen Stand des Verfahrens Wie entstehen die Erkenntnisse in der BGE mbH? Wie gehen wir mit den Arbeitsergebnissen um und kommunizieren sie an die Öffentlichkeit? Wie können wir / kann man das Verfahren optimieren und beschleunigen, ohne die qualitativen Anforderungen des StandAG aufzugeben oder das Verfahren zur Endlagersuche grundsätzlich in Frage zu stellen? Es geht darum, dass es 2027 ein Ergebnis gibt und bis dahin die Arbeit der BGE mbH sachlich zu begleiten. Man muss nicht die gesamte Architektur in Frage stellen, um das Verfahren zum Erfolg zu führen. Zwei Fragen: Generationenfrage im Rahmen der Öffentlichkeitsbeteiligung und wann werde ich „meine“ Zwischenlager los? Welche Schnittstellen haben Endlagerung und Zwischenlagerung? Wie aktiviert und spricht man junge Leute zu diesem Thema an? Experten, die jahrzehntelang auf Salzstöcke gesetzt haben, könnten das jetzige offene Suchverfahren als unbefriedigend ansehen, weshalb einzelne auf eine erheblich schnellere Entscheidung drängen („Modell Gorleben wiederbeleben“). Bei Fragen melden Sie sich gerne unter: beteiligung@base.bund.de oder +49 30 184321 - 0 2 Planungsteam Forum Endlagersuche Datum: 26.08.2023 TOP 2 – Abstimmung der Tagesordnung Als zentrales Ziel der Klausurtagung wird die Arbeit am Programm des 2. Forum Endlagersuche festgehalten. Heiko Schaak wird auf Vorschlag von Dagmar Dehmer (BGE mbH) ins Moderationsteam für die Klausurtagung mitaufgenommen. Vorschlag des BASE für ein weiteres Vorgehen: 1. Sachstände: Was lief die letzten Wochen? Wo stehen wir? 2. Abgleich der gemeinsam vereinbarten Ziele des 2. Forums Endlagersuche 3. schrittweise Entwicklung eines Programms in Kleingruppe, dabei: Berücksichtigung der vorausgehenden Arbeit des Arbeitsteams Programm. 4. Kurzzusammenfassung des Tages Der Vorschlag für das weitere Vorgehen wird von der Gruppe angenommen. TOP 3 – Programmentwicklung 3.1 Sachstände: Was lief die letzten Wochen? Wo stehen wir? Im Zeitraum vom 10.05.2023 bis 16.07.2023 wurden im Rahmen des „Aufrufs zur Mitgestaltung“ (AzM) insgesamt 83 Beiträge für die Programmgestaltung des 2. Forums Endlagersuche eingereicht. (u.a. Beiträge von der interessierten Öffentlichkeit, der BGE mbH, den zivilgesellschaftlichen PFE- Mitgliedern und dem BASE) Im Vorfeld hat sich das Arbeitsteam Programm insgesamt sechsmal getroffen und die eingereichten Beiträge gesichtet und diskutiert. Aus der Sichtung haben sich vier Themencluster ergeben, denen die jeweiligen Beiträge zugeordnet wurden: 1. 2. 3. 4. Geologie und Technologie Standortauswahlverfahren (Wechselwirkungen Endlagerung und Zwischenlagerung) Öffentlichkeitsbeteiligung und planungswissenschaftliche Abwägungskriterien (planWK) Motivations- und Einstiegsformate Zudem wurde mit allen Einreichenden der Beiträge im Vorfeld der Klausurtagung gesprochen. 3.2 Abgleich der gemeinsam vereinbarten Ziele für das 2. Forum Endlagersuche In Bezug auf die gemeinsam vereinbarten Ziele des 2. Forums Endlagersuche (vgl. Anlage 1) wurden folgende inhaltliche Ergänzungen durch die Planungsteam-Mitglieder eingebracht: - Öffentlichkeitsbeteiligung sollte nicht nur wirksam, sondern auch kontinuierlich weitergeführt werden. (keine Abschaffung des Forum Endlagersuche mit dem Planungsteam Forum Endlagersuche) Bei Fragen melden Sie sich gerne unter: beteiligung@base.bund.de oder +49 30 184321 - 0 3
Origin: /Bund/BASE/Endlagersuche
Tags: Salzstock Gorleben ? Endlagerung ? Gesetzesnovellierung ? Verfahrensoptimierung ? Zwischenlagerung ? Architektur ? Geologie ? Öffentlichkeitsbeteiligung ?
License: other-closed
Language: Deutsch
Time ranges: 2024-02-08 - 2024-02-08
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