Description: Institut für Technikfolgenabschätzung und Systemanalyse, Karlsruher Institut für Technologie, Karlstr. 11, 76133 Karlsruhe Kommentierung Partizipationskonzept BASE durch ITAS 05.12.2024 In diesem Dokument sind übergreifende, zentrale Punkte aufgeführt. Spezifische Kommentare zu den einzelnen Elementen sind in Form von Kommentaren direkt in das PDF eingefügt. 1) Abschnitt zu Selbstverständnis und Rolle der Beteiligungsangebote fehlt Das Konzept stellt momentan eine Auflistung von Maßnahmen dar, die auf sehr unterschiedlichen Ebenen liegen und unterschiedliche Ziele verfolgen. Die Zieldimension wird über das Säulenmodell angesprochen, was aber nicht klärt, welchen Zweck die einzelnen Formate für das BASE haben, d.h. u.a. ob sie konsultativen Charakter haben oder der Entscheidungsvorbereitung dienen. Zum besseren Verständnis und zur Einordnung der Angebote wäre ein Abschnitt vonnöten, in dem diese Ziele dargelegt werden sowie das Verständnis des BASE bezüglich Qualitätsverständnis und Qualitätssicherung in der Beteiligung. Weiterhin sollte in diesem Abschnitt auch die Rolle der Beteiligungsangebote im Verfahren erläutert werden, was auch die Zusammenarbeit mit und das Verhältnis zu Angeboten anderer Akteure im Verfahren (insb. BGE und BGZ) beinhaltet. 2) Strukturierung der Beteiligungsangebote Die einfache Auflistung der Beteiligungsangebote wirkt unübersichtlich, v.a. da die Angebote auf sehr unterschiedlichen Ebenen liegen: teilweise sind sie sehr allgemein gehalten und teilweise werden Unterschritte als einzelne Angebote gelistet. Hier wären eine Konsolidierung und Fokussierung notwendig, auch um Klarheit bezüglich der Ziele und des Mehrwerts der einzelnen Formate für das BASE zu erlangen. Untenstehend ein Vorschlag dazu. Da es sich um ein Konzeptpapier handelt, sollten hier eher übergeordnete Formate gelistet werden. Die genaue Ausgestaltung einzelner Formate bspw. für verschiedene Zielgruppen wäre Teil einer Detailplanung. 3) Verzahnung von PFE und Regionalkonferenzen Im Konzept bleibt unklar, wie der Übergang von der Arbeit des PFE zu den Regionalkonferenzen gestaltet werden soll. Dazu gehören beispielsweise die Fragen, wie lange das PFE seine Arbeit in welcher Form fortführt, wie dessen Expertise bewahrt und weiterentwickelt wird und, insbesondere, in welcher Form die nationale Öffentlichkeitsbeteiligung nach Gründung der Regionalkonferenzen gewährleistet bleibt. 4) Kollaborative Ausarbeitung der Beteiligungsformate Die weitere Ausarbeitung und Präzisierung der Beteiligungsformate sollte im Sinne eines integrierenden Beteiligungsverständnisses in Zusammenarbeit mit PFE, NBG, BGE, BGZ und der Wissenschaft (z.B. DAEF) erfolgen. Dabei sollte ein iteratives Vorgehen gewählt werden, das schrittweise und mit Überprüfungsschleifen zu einem Startkonzept für die Beteiligung in der nächsten Phase führt. Vorschlag Neustrukturierung Beteiligungs‐ und Informationsangebote: Es folgt ein Vorschlag für eine Strukturierung der Beteiligungs‐ und Informationsangebote, welche außenstehenden eine bessere Einordnung der einzelnen Elemente bezüglich ihrer Zielsetzung erlauben soll. Die unter Kapitel 4 im Konzept aufgelisteten Formate wurden dafür kategorisiert und teilweise zusammengefasst. In der vorgeschlagenen Sortierung wird zwischen Beteiligungs‐ und Institut für Technikfolgenabschätzung und Systemanalyse, Karlsruher Institut für Technologie, Karlstr. 11, 76133 Karlsruhe Informations‐/Dialog‐ und Bildungsangeboten unterschieden, um die unterschiedlichen Grade der Beteiligung zu verdeutlichen. Eine weitere Ebene der Unterscheidung ist, ob sich die Angebote an regionale oder nationale Akteure richten. Anmerkungen: Die Beteiligung der sogenannten „jungen Generation“ sowie der Zwischenlagergemeinden sollte in die aufgeführten Formate integriert werden und stellt keine eigenen Beteiligungsformate dar, es handelt sich dabei um spezifische Zielgruppen, die bei der Planung der Formate mit berücksichtigt werden sollten. Die neue Webseite ist kein Beteiligungsangebot, sondern ein Werkzeug für Informationsangebote. Ebenso ist der Expert:innenpool kein Beteiligungsangebot, sondern eine organisatorische Unterstützung. 4.1. Substantielle Vorbereitung der Regionalkonferenzen Ziel: Kollaborativ den Start der Regionalkonferenzen vorbereiten 4.1.1. Grundlagen Regionalkonferenzen und Fachkonferenz Rat der Regionen Ziel Durch kollaborative Entscheidungsfindung einen einheitlichen Rahmen und Orientierung für die Vorbereitungsphase und die Einrichtung der Regionalkonferenzen und der Fachkonferenz Rat der Regionen schaffen Zielgruppen Planungsteam Forum Endlagersuche, sowie weitere Bürger:innen der Teilgebiete (Diversität gewährleisten), Gesellschaftliche Organisationen, Kommunen, Nachbarstaaten (Behörden, Kommunen, Bürger:innen), Wissenschaft, Forschung, Bildung, Zivilgesellschaft Grad der Beteiligung Kollaborative Entscheidungsfindung sowie Konsultation Methoden / Werkzeuge noch offen Beteiligte Institutionen BASE, BGE, BGZ Kernteam für die Erarbeitung des Handbuchs bestehend aus BASE, BGE, BGZ, PFE, NBG diskutiert Grundlagen und stellt diese einer weiteren Öffentlichkeit zur Diskussion 4.1.2. Starterteams Regionalkonferenzen Ziel Netzwerkaufbau in den Regionen, Anpassung des Handbuchs Regionalkonferenzen an die Region Zielgruppen noch offen (zu definieren in 4.1.1.), z.B. Bürger:innen der Standortregionen, Kommunalvertreter:innen, Regionale politische Akteure, regionale Verbände, regionale zivilgesellschaftliche Organisationen Grad der Beteiligung Kollaborative Entscheidungsfindung Methoden / Werkzeuge durch die Beteiligten zu definieren Beteiligte Institutionen BASE, BGE Kommunikation und Aufbau von Netzwerken in den Regionen inhaltlich und fachlich unterstützt durch BASE und BGE. Anpassung des Handbuchs fachlich unterstützt durch BASE und BGE sowie selbst gewählte Expert:innen. 4.2 Informations‐, Dialog‐ und Bildungsangebote: regional Ziele: Die substantielle Beteiligung unterstützen und Interessierten Angebote bereiten 4.2.1. Zielgruppenspezifische (Online‐)Seminare Ziel Zielgruppen Grad der Beteiligung Methoden / Werkzeuge Regionalspezifische Bildungsangebote beispielsweise zu den Regionalkonferenzen und dem Rat der Regionen Interessierte Öffentlichkeit in den potentiellen Standortregionen, Kommunen (im In‐ und ggf. auch Ausland), Landes‐ und Regionalverwaltungen, politische Vertreter*innen Bildung Methoden der Erwachsenenbildung Institut für Technikfolgenabschätzung und Systemanalyse, Karlsruher Institut für Technologie, Karlstr. 11, 76133 Karlsruhe Beteiligte Institutionen BASE, BGE, PFE Vor dem Start der Regionalkonferenzen entwickelt das BASE gemeinsam mit der BGE, dem PFE und dem Expert:innenpool ein leicht zugängliches Bildungsangebot für die Teilnehmenden der Regionalkonferenzen und der Fachkonferenz Rat der Regionen zur Vermittlung von fachlichem Wissen, Verfahrensgrundlagen und Methodenkompetenzen. 4.2.2 Informationsangebote zu aktuellen Verfahrensschritten Ziel Prozess und Ansprechpartner:innen für aktuelle Verfahrensschritte bekannt machen Zielgruppen Interessierte Öffentlichkeit und weitere Stakeholder Grad der Beteiligung Information Methoden / Werkzeuge Vielfältige Informationsformate (z.B. Webseite, Flyer, Infostände, Informationsveranstaltungen), Medienarbeit, Faktencheck) Beteiligte Institutionen BASE, BGE, Starterteams / PFE, BGZ Passend zu den Verfahrensschritten werden mit ausreichend Vorlauf regional angepasste Informations‐ und Dialogangebote erstellt. Dies betrifft insbesondere den Standortregionenvorschlag, für den regionenspezifische Angebote gemeinsam mit den Starterteams oder, vor deren Gründung, dem PFE erarbeitet werden. Mit den Angeboten werden verschiedene Zielgruppen angesprochen (z.B. „junge Generation“). Eine Veranstaltung in diesem Kontext ist eine Auftaktveranstaltung für die Regionalkonferenzen. Zu den regionalspezifischen Angeboten zählen weiterhin Angebote für die Zwischenlagergemeinden (gemeinsam mit BGZ). 4.3 Nationale Beteiligungsmöglichkeiten Ziel: Der interessierten Öffentlichkeit außerhalb der Standortregionen Beteiligungsmöglichkeiten bieten 4.3.1. Forum Endlagersuche und Planungsteam Forum Endlagersuche Ziel Zielgruppen Grad der Beteiligung Methoden / Werkzeuge Beteiligte Institutionen s. Konzept Aktive Begleitung des Standortauswahlverfahrens, Interessenvertretung Interessierte Öffentlichkeit, gemeinnützige Organisationen, Kommunen Konsultativ Forum Endlagersuche, Anträge BASE, BGE, BGZ 4.3.2. Folgeformat Forum Endlagersuche Ziel Nach Start der Regionalkonferenzen der allgemeinen interessierten Öffentlichkeit die Möglichkeit geben, das Auswahlverfahren aktiv zu begleiten, Regionen‐übergreifende Themen diskutieren und bearbeiten Zielgruppen Interessierte Öffentlichkeit, gemeinnützige Organisationen, Kommunen Grad der Beteiligung Konsultativ Methoden / Werkzeuge Format ähnlich Forum Endlagersuche, Anträge, Förderprogramm Zivilgesellschaft Beteiligte Institutionen BASE, BGE, BGZ, Folgeformat PFE Auch nach der Gründung der Regionalkonferenzen wird es eine allgemeine interessierte Öffentlichkeit geben, deren Begleitung für das Verfahren hilfreich ist. Weiterhin sollten Regionen‐übergreifende Themen in einem Diskussionsforum von der interessierten Öffentlichkeit gemeinsam bearbeitet werden können. Ein durchgehendes Angebot an die allgemeine interessierte Öffentlichkeit ist wichtig, um Rückhalt für das Verfahren in der Öffentlichkeit aufrecht zu erhalten. Bedarfsorientierte Ausarbeitung des Förderprogramms Zivilgesellschaft gemeinsam mit der interessierten Öffentlichkeit 4.4 Informations‐, Dialog‐ und Bildungsangebote: national Ziele: Die substantielle Beteiligung unterstützen und Interessierten Angebote bereiten 4.4.1 Informationsangebote zu aktuellen Verfahrensschritten Ziel Zielgruppen Grad der Beteiligung Ablauf des Verfahrensschritts und Ansprechpartner:innen für aktuelle Verfahrensschritte bekannt machen Interessierte Öffentlichkeit und weitere Stakeholder Information
Origin: /Bund/BASE/Endlagersuche
Tags: Karlsruhe ? Bürgerbeteiligung ? Endlagerung ? Qualitätsmanagement ? Erwachsenenbildung ? Interessenvertreter ? Strukturwandel ? Systemanalyse ? Technikfolgenabschätzung ? Zielgruppe ? Öffentlichkeitsinformation ? Öffentlichkeitsbeteiligung ? Gutachten ? Zivilgesellschaft ?
License: other-closed
Language: Deutsch
Time ranges: 2025-02-17 - 2025-02-17
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