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Infobroschüre für Kommunen IV (Stand April 2022): Informationen zum Verfahren und zur Beteiligung

Description: Die Suche nach einem Endlager für hochradioaktive Abfälle Was Kommunen dazu wissen sollten Informationen des Bundesamtes für die Sicherheit der nuklearen Entsorgung und der Bundesgesellschaft für Endlagerung mbH April 2022 Inhaltsverzeichnis Einführung  3 Aktueller Stand der Endlagersuche  4 Wie konnten sich Kommunen bisher beteiligen?  5 Was brachte die Fachkonferenz Teilgebiete, wo finde ich die Ergebnisse? 5 Die nächsten operativen Schritte bei der Endlagersuche  6 Was passiert als nächstes?  6 Wie geht die BGE mbH mit den Ergebnissen der Fachkonferenz um?  7 Wie passiert die Eingrenzung der Teilgebiete?  7 Was ist eine repräsentative vorläufige Sicherheitsuntersuchung?  8 Aus welchen Elementen besteht sie?  8 Wann legt die BGE mbH ihre Methodik vor, und wie soll sie diskutiert werden? 9 Wann kommen planungswissenschaftliche Aspekte ins Spiel?  9 Können Kommunen mitreden bei der Bearbeitung der ­planungswissenschaftlichen Kriterien?  10 Ausblick auf Phase II: Was wird erkundet und wie?  10 2 Beteiligungsmöglichkeiten nach der Fachkonferenz  Wie geht es weiter mit der Beteiligung?  Was ist das Besondere an den ergänzenden Beteiligungsformaten?  Wie können sich Kommunen in den ergänzenden Beteiligungsformaten ein- bringen?  Wie können sich junge Menschen am Standortauswahlverfahren beteiligen?  Welche Beteiligungsmöglichkeiten gibt es in den Regionen?  Wie sind Kommunen in den Regionalkonferenzen beteiligt?  Welche Gestaltungsmöglichkeiten bieten die Regionalkonferenzen?  Was sind Stellungnahmen und Erörterungstermine?  11 11 12 12 12 12 13 13 13 Informationen und Angebote zur Endlagersuche  Angebote des BASE  Angebote der BGE mbH 14 14 14 Hintergrund  Die gesetzlichen Grundlagen  Die verantwortlichen Akteur:innen 15 15 16 Einführung Im Dezember 2021 sind die Atomkraftwerke Gundremmingen (Bayern), Grohnde (Niedersachsen) und Brokdorf (Schleswig-Holstein) vom Netz gegangen. Drei weitere werden zum Ende dieses Jahres ebenfalls abgeschaltet. Damit ist ein wichtiger Schritt für den Ausstieg aus der Atomenergienutzung vollendet. Der Bundestag hat den Ausstieg im Juni 2011 mit breiter Mehrheit beschlossen. Was die hochgefährlichen Hinterlassenschaften dieser Technologie betrifft, steht die Hauptaufgabe jedoch noch an. Um die Gesellschaft vor den hochradioaktiven Abfallstoffen zu schützen, benötigt Deutschland einen dauerhaft sicheren Ort: tief unterhalb der Erdoberfläche von stabilen Gesteinsschichten eingeschlossen, geprüft nach höchsten Sicherheitsanforderungen. Grundlage dafür ist ein ergeb- nisoffenes Verfahren. Es orientiert sich an gesetzlich festgelegten wissenschafts- basierten Kriterien und findet unter Beteiligung der Öffentlichkeit statt. Den ersten Auftakt hierzu konnte die Öffentlichkeit im vergangenen Jahr miterleben. Mehrere Tausend Menschen verfolgten auf der Fachkonferenz Teilgebiete in mehreren öffentlichen digitalen Veranstaltungen, mit welchen Methoden nach dem Endlager gesucht wird und welche ersten Erkenntnisse es hierzu gibt. Sie als Vertreter:innen der Städte, Landkreise und Gemeinden waren hier aus vielen Regionen Deutschlands zahlreich vertreten. 3 Damit Sie weiterhin über den Stand des Suchverfahrens gut informiert sind und wissen, wo und wie Sie sich beteiligen können, hat das Bundesamt für die Sicherheit der nuklearen Entsorgung sein Informationsangebot mit dieser Kurz- broschüre aktualisiert. Darin finden Sie auch den aktuellen Stand der Arbeiten der Bundesgesellschaft für Endlagerung (BGE) mbH – dem Bundesunternehmen, das mit der Endlagersuche beauftragt ist. Das Informationsangebot werden wir fortlaufend aktualisieren.

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Origins: /Bund/BASE/Endlagersuche

Tags: Brokdorf ? Bayern ? Niedersachsen ? Schleswig-Holstein ? Radioaktiver Abfall ? Nukleare Entsorgung ? Endlager ? Endlagerung ? Kernkraftwerk ? Abfall ? Stadt ? Atomausstieg ? Öffentlichkeitsbeteiligung ? Erdoberfläche ? Sicherheitsvorschrift ? Gestein ?

License: other-closed

Language: Deutsch

Time ranges: 2022-04-07 - 2022-04-07

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