Description: Die zweite Artikelverordnung normiert die Anforderungen zum Betrieb nach dem Stand der Technik auf der Grundlage der europäischen Merkblätter zu den besten verfügbaren Techniken (BVT-Merkblätter). Hierzu erfolgen Änderungen zur Umsetzung der emissionsbegrenzenden Anforderungen durch Änderung der Verordnung zur Emissionsbegrenzung von leichtflüchtigen halogenierten organischen Verbindungen (2. BImSchV), der Verordnung zur Begrenzung von Emissionen aus der Titandioxid-Industrie (25. BImSchV) sowie der Verordnung zur Begrenzung der Emissionen flüchtiger organischer Verbindungen bei der Verwendung organischer Lösemittel in bestimmten Anlagen (31. BImSchV) und durch Neufassung der Verordnung über Großfeuerungs-, Gasturbinen- und Verbrennungsmotoranlagen (13. BImSchV) sowie der Verordnung über die Verbrennung und die Mitverbrennung von Abfällen (17. BImSchV). Zugleich erfolgen redaktionelle Korrekturen der Verordnung zur Begrenzung der Emissionen flüchtiger organischer Verbindungen beim Umfüllen und Lagern von Ottokraftstoffen (20. BImSchV) sowie der Verordnung zur Begrenzung der Kohlenwasserstoffemissionen bei der Betankung von Kraftfahrzeugen (21. BImSchV). Es handelt sich um eine Verordnung auf nationaler Ebene. Ein übergeordnetes rechtliches Rahmenwerk ist nicht vorhanden.
Types:
Legal
Origin: /Bund/BMUV
Tags: Benzin ? Organisches Lösungsmittel ? 2. BImSchV ? Verordnung über die Verbrennung und die Mitverbrennung von Abfällen ? Zwanzigste BImSchV ? Einundzwanzigste BImSchV ? VOC-Emission ? Industrieemission ? Verbrennungsmotor ? Organische Verbindung ? BVT-Merkblatt ? Emissionsgrenzwert ? Stand der Technik ? Beste verfügbare Techniken ?
License: officialWork
Language: Deutsch
Modified: 2013-05-02
Time ranges: 2013-05-02 - 2013-05-02
Verordnungstext beim Bundesanzeiger (PDF extern, 429 KB)
http://www.bgbl.de/Xaver/start.xav?startbk=Bundesanzeiger_BGBl&jumpTo=bgbl113s1021.pdf (PDF)Richtlinie 2010/75/EU über Industrieemissionen
https://www.bmuv.de/GE156 (Webseite)Gesetz zur Umsetzung der Richtlinie über Industrieemissionen
https://www.bmuv.de/GE157 (Webseite)Verordnung zur Umsetzung der Richtlinie über Industrieemissionen, zur Änderung der Verordnung über Immissionsschutz- und Störfallbeauftragte und zum Erlass einer Bekanntgabeverordnung
https://www.bmuv.de/GE757 (Webseite)Accessed 1 times.