Description: Am 20. Dezember 2019 ist eine überarbeitete Fassung der Zehnten Verordnung zur Durchführung des Bundes-Immissionsschutzgesetzes (Verordnung über die Beschaffenheit und die Auszeichnung der Qualitäten von Kraft- und Brennstoffen – 10. BImSchV) in Kraft getreten. Die Neufassung der 10. BImSchV vom 20. Dezember 2019 erfordert auch eine Anpassung beziehungsweise Neufassung der allgemeinen Verwaltungsvorschrift (AVV) bezüglich Ablehnungsgrenzwerte, Prüfverfahren aufgrund neuer DIN-Normen sowie Prüfprotokolle und weitere rechtstechnische Anpassungen im Umgang mit der Beprobung der Brenn- und Kraftstoffe. Die AVV zur 10. BImSchV soll den zuständigen Landesbehörden Hilfestellung bei den Überprüfungen von Kraftstoffqualitäten und der Auszeichnungspflicht von Kraftstoffen leisten, um den bundeseinheitlichen Vollzug der Verordnung sicherzustellen. Die rechtliche Kategorie wie auch die rechtliche Gültigkeit ist unbekannt. Ein übergeordnetes rechtliches Rahmenwerk ist nicht vorhanden.
Legal( Regulation, )
Origins: /Bund/BMUKN
Tags: Kraftstoff ? Brennstoff ? Verwaltungsvorschrift ? Zehnte BImSchV ? Zwanzigste BImSchV ? Bundesimmissionsschutzverordnung ? DIN-Norm ? Prüfverfahren ? Probenahme ?
License: officialWork
Language: Deutsch
Issued: 2022-07-18
Time ranges: 2022-07-18 - 2022-07-18
Zweite Verordnung zur Änderung der Verordnung über die Beschaffenheit und die Auszeichnung der Qualitäten von Kraft- und Brennstoffen
https://www.bmuv.de/GE1027 (Webseite)Zehnte Verordnung zur Durchführung des Bundes-Immissionsschutzgesetzes
https://www.bmuv.de/GE119 (Webseite)Accessed 1 times.