Description: [Redaktioneller Hinweis: Die folgende Beschreibung ist eine unstrukturierte Extraktion aus dem originalem PDF] Leitfaden für die Erstellung eines Abfallwirtschaftskonzeptes 2023 (zur Umsetzung des § 6 LKrWG) Impressum Herausgeber:Ministerium für Klimaschutz, Umwelt, Energie und Mobilität Rheinland-Pfalz Kaiser-Friedrich-Straße 1 55116 Mainz Stand der Bearbeitung:09.08.2023 Leitfaden für die Erstellung eines Abfallwirtschaftskonzeptes Rheinland-Pfalz 2023 Inhaltsverzeichnis I. VORWORT 3 II. ZUSTÄNDIGKEIT UND ZIELSETZUNG5 III. RECHTLICHER RAHMEN9 IV. VORGEHENSWEISE13 V. GLIEDERUNG UND INHALT DER ABFALLWIRTSCHAFTSKONZEPTE15 0Inhaltsverzeichnis15 1Einleitung15 2Grundlagen und spezifische abfallrechtliche Vorgaben15 3Beschreibung der (abfall)wirtschaftlichen Strukturen16 3.1 Welchen Einfluss auf die Abfallwirtschaftsplanung haben die Gebiets- und Bevölkerungsstruktur? 3.2 16 Welche kommunalen und privaten Entsorgungsanlagen und Abfallannahmestellen sind vorhanden?16 3.3Welche bodenbezogenen Absatzwege werden für die Abfälle genutzt?16 3.4Welche sonstigen Absatz- und Behandlungswege werden für die Abfällegenutzt?17 3.5Welche Gebietskörperschaften agieren als Erzeuger und Verwerter?17 3.6Wie sieht die aktuelle Kostensituation aus?17 4 „Status quo“ – Daten vorhandener Abfallströme 17 4.1Masse und Entwicklung der verwerteten Abfälle aus Haushalten18 4.2Masse und Entwicklung der beseitigten Abfälle aus Haushalten18 4.3Masse an Abfällen aus anderen Herkunftsbereichen und deren Verwertung 4.4 oder Beseitigung18 Darstellung und Bewertung des Stands der Entsorgung19 5Maßnahmen zur Erreichung der abfallwirtschaftlichen Ziele 5.1Umsetzung des Leitbildes „Kreislaufwirtschaftsland Rheinland-Pfalz“ – 5.1.1 20 Herausforderung für die öffentliche Hand21 Zentrale konkrete Anforderungen21 Seite 1 von 25 Leitfaden für die Erstellung eines Abfallwirtschaftskonzeptes Rheinland-Pfalz 2023 5.1.2Übergreifende Anforderungen und Handlungsbereiche22 5.2Maßnahmen und Prüfaufträge22 5.2.1Übergeordnete Aufgaben und Prüfaufträge22 5.2.2Maßnahmen und Prüfaufträge im Bereich Abfallvermeidung undWiederverwendung22 5.2.3Maßnahmen und Prüfaufträge im Bereich Wertstofferfassung und Recycling23 5.2.4Maßnahmen und Prüfaufträge im Bereich der Sicherstellung von Entsorgungssicherheit im Rahmen der Abfallbehandlung 5.2.5 Maßnahmen und Prüfaufträge im Bereich anderer nicht gefährlicher Siedlungsabfälle 5.2.6 23 Maßnahmen und Prüfaufträge im Bereich der Problemabfälle aus Haushaltungen 5.2.7 23 23 Maßnahmen und Prüfaufträge im Bereich Abfallvermeidung und Wiederverwendung23 5. 2.8Maßnahmen und Prüfaufträge im Bereich Wertstofferfassung und Recycling23 5.2.9Maßnahmen und Prüfaufträge im Bereich sonstige Verwertung23 5.2.10 Maßnahmen und Prüfaufträge zum Einsatz von Baustoffen aus dem Materialkreislauf 23 5.2.11 Maßnahmen und Prüfaufträge Bereitstellung von Abfällen ab Baustelle24 5.2.12 Maßnahmen und Prüfaufträge im Bereich Beseitigung und Deponien24 5.2.13 Maßnahmen und Prüfaufträge zur Entsorgungssicherheit für mineralische Bauabfälle 24 5.2.14 Maßnahmen und Prüfaufträge im Bereich der Sicherstellung von Entsorgungssicherheit im Rahmen der Reststoffdeponierung 24 5.2.15 Maßnahmen zur Identifikation möglicher Risiken im Hinblick auf zukünftige Abfallnotlagen (Naturkatastrophen, Seuchen, Atomunfall usw.)24 5.2.16 Maßnahmen zur Steigerung der Resilienz bei möglichen Abfallnotlagen24 6Bewertung und Schwachstellenanalyse25 7Zusammenfassung der geplanten Maßnahmen25 Seite 2 von 25 Leitfaden für die Erstellung eines Abfallwirtschaftskonzeptes Rheinland-Pfalz 2023 I. VORWORT Ziel dieses Leitfadens ist es, die Landkreise und kreisfreien Städte bei der Erstellung der kommunalen Abfallwirtschaftskonzepte zu unterstützen. Grundlage der abfallwirtschaftlichen Planungen ist das Leitbild „Kreislaufwirtschaftsland Rheinland-Pfalz“, dessen oberste Maxime der Klimaschutz ist. Erreicht werden soll dies durch eine Rohstoffwirtschaft, die die Stoffströme optimal verknüpft (Stoffstrommanagement) und die Ressourceneffizienz optimiert. Dabei kommt gemäß § 1 Landeskreislauf- wirtschaftsgesetz (LKrWG) Rheinland-Pfalz der öffentlichen Hand eine besondere Vorbildfunktion für die Umsetzung einer abfall- und schadstoffarmen sowie klimaschonenden Kreislaufwirtschaft zu. Gemäß § 6 Abs. 2 LKrWG haben die öffentlich-rechtlichen Entsorgungsträger ihre Abfallwirtschaftskonzepte unter Beachtung des aktuellen rheinland-pfälzischen Abfallwirtschaftsplans (https://mkuem.rlp.de/themen/kreislaufwirtschaft-und- bodenschutz/kreislaufwirtschaft/abfallwirtschaftsplanung => Abfallwirtschaftsplan Rheinland-Pfalz, Teilplan: Siedlungsabfälle 2022) zu erstellen. Die Abfallwirtschaftskonzepte haben gemäß § 6 Abs. 1 LKrWG neben den dem öffentlich-rechtlichen Entsorgungsträger überlassenen Abfällen das Stoffstrommanagement des gesamten Landkreises bzw. der gesamten kreisfreien Stadt zum Gegenstand. Insoweit zielt das Konzept über die seitens der Abfallwirtschaftsbetriebe bewirtschafteten Stoffströme hinaus und beinhaltet auch die seitens der Privatwirtschaft zu verantwortenden Stoffströme. Dieser Leitfaden (https://mkuem.rlp.de/themen/kreislaufwirtschaft-und- bodenschutz/kreislaufwirtschaft/abfallwirtschaftsplanung => Abfallwirtschaftskonzepte) soll dazu beitragen, einen landesweit einheitlichen Standard im Hinblick auf den Aufbau und der darzustellenden Inhalte der Abfallwirtschaftskonzepte zu erreichen. Hierdurch soll die Vergleichbarkeit der Abfallwirtschaftskonzepte erleichtert und insgesamt die Qualität der Konzepte der Seite 3 von 25
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Origins: /Land/Rheinland-Pfalz/MKUEM
Tags: Recycling ? Baustoff ? Mainz ? Rheinland-Pfalz ? Wertstoffsammlung ? Abfallbehandlung ? Abfallvermeidung ? Abfallverwertung ? Bauschutt ? Resilienz ? Abfallbeseitigung ? Abfallwirtschaftskonzept ? Epidemie ? Gefährlicher Abfall ? Leitfaden ? Siedlungsabfall ? Stoffstrommanagement ? Abfallwirtschaftsplan ? Privatwirtschaft ? Kerntechnischer Unfall ? Stadt ? Klimaschutz ? Kreislaufwirtschaft ? Bevölkerungsstruktur ? Abfallart ? Energie ? Rohstoffwirtschaft ? Katastrophe ? Stoffstrom ? Kommunalebene ? Öffentlicher Sektor ? Ökologischer Faktor ? Ressourceneffizienz ? Risikobewertung ?
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Language: Deutsch
Time ranges: 2023-01-01 - 2023-12-31
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