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Das Ems-Sperrwerk - eine Chronologie der Ereignisse

Description: 03.03.1997 Bildung des Projektteams "Bau eines Emssperrwerks" bei der Bezirksregierung Weser-Ems und Erteilung des Planungsauftrages 21.03.1997 Scopingtermin in Warsingsfehn (1. öffentliche Vorstellung der Planung) 09.05.1997 Vorlage der Machbarkeitsstudie zur Errichtung des Sperrwerks mit einem Kostenrahmen von 353 Mio. DM 08.07.1997 Beschluss der Landesregierung zur Durchführung eines Planfeststellungsverfahrens 15.08.1997 Antrag auf Durchführung eines Planfeststellungsverfahrens 05.09.1997- 06.10.1997 Öffentliche Auslegung der Pläne 15.12.1997- 05.02.1998 Erörterungstermin an insgesamt 15 Tagen in der Nordseehalle in Emden 26.01.1998 Das Projektteam wird infolge der Verwaltungsreform in den Nds. Landesbetrieb für Wasserwirtschaft und Küstenschutz eingegliedert 19.03.1998 Auftrag zum Bau des Sperrwerks an die ARGE EMSSPERRWERK 14.08.1998 Planfeststellungsbeschluss der Bezirksregierung mit Anordnung der sofortigen Vollziehung für das Sperrwerk nur mit seiner Sturmflutschutzfunktion 26.08.1998 - 08.09.1998 Auslegung des Beschlusses 09.09.1998 - 08.10.1998 Klagefrist innerhalb eines Monats nach Zustellung 14.09.1998 Baubeginn des Sperrwerks mit Baustelleneinrichtung 17.09.1998 1. Rammschlag im Bereich der Norduferwand stromab von Gandersum 25.11.1998 Baustopp durch das Verwaltungsgericht Oldenburg 07.05.1999 Antrag auf Anordnung der sofortigen Vollziehung für das Gesamtvorhaben 22.07.1999 Planergänzungsbeschluss mit Anordnung des Sofortvollzuges 26.10.1999 Beschluss des Verwaltungsgerichts Oldenburg zu den Eilanträgen von Gegnern: "Der Antrag auf Gewährung vorläufigen Rechtsschutzes wird abgelehnt." 27.10.1999 Bekanntgabe des Beschlusses durch das Verwaltungsgericht; die Arbeit auf der Baustelle geht weiter 30.06.2001 Ürsprünglich vorgesehene Fertigstellung des Sperrwerks April 2002 Insolvenz des Ph. Holzmann-Konzerns, die verbleibenden Firmen übernehmen den Anteil Holzmanns 16.05.2001 Urteil des Verwaltungsgerichtes im Hauptverfahren mit Abweisung der Klage des B.U.N.D. 07.09.2001 Antrag von Gegnern auf Zulassung der Berufung beim Oberverwaltungsgericht Lüneburg und Zulassung der Berufung 19.03.2002 Beschluss des Oberverwaltungsgerichts Lüneburg auf Zulassung der Berufung gegen das Urteil vom 16.052001 06.09.2002 Feierliche Inbetriebsetzung des Sperrwerks durch Bundeskanzler Gerhard Schröder und Ministerpräsident Sigmar Gabriel 03.11.2002 Probestau und gleichzeitige Inbetriebnahme des Sperrwerks 04.11.2002 Planergänzungsbeschluss mit Anordnung des Sofortvollzuges für den Betriebsplan 02.12.2004 Das Niedersächsische Oberverwaltungsgericht in Lüneburg verkündet, dass das Sperrwerk sowohl mit dem deutschen als auch dem europäischen Umweltrecht vereinbar ist und weist somit die Berufung des BUND vom 07.09.2001 ab. Dez. 2005 Das Bundesverwaltungsgericht lässt die Revision gegen das Urteil des Oberverwaltungsgerichtes Lüneburg zu. 05.12.06 Das juristische Verfahren endet mit einem Vergleich: Der BUND-Landesverband zieht daraufhin seine Klage gegen den NLWKN zurück. Mit dem Vergleich ist der Planfeststellungsbeschluss für das Ems-Sperrwerk rechtskräftig.

Types:

Text {
    text_type: Editorial,
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Origin: /Land/Niedersachsen/NLWKN

Tags: Lüneburg ? Oldenburg ? Bundesverwaltungsgericht ? Landesregierung ? Verwaltungsgericht ? Küstenschutz ? Machbarkeitsstudie ? Planfeststellungsverfahren ? Vorläufiger Rechtsschutz ? Stauanlage ? Baustelle ? Vergleichsanalyse ? EU-Umweltrecht ? Wasserwirtschaft ? Plan ?

Region: Niedersachsen

Bounding box: 6.345854361656953° .. 11.598078494597157° x 51.295231899259456° .. 54.137910176965825°

License: all-rights-reserved

Language: Deutsch

Persons

Issued: 2007-02-23

Modified: 2010-04-27

Time ranges: 2007-02-23 - 2010-04-27

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