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Potenziale anderer Rechtsbereiche zum Erreichen der Ziele der Wasserrahmenrichtlinie

Description: Deutschland erreicht bisher die verschiedenen Ziele der Wasserrahmenrichtlinie nicht. Neben den fehlenden finanziellen, personellen und organisatorischen Voraussetzungen ist hierfür, so die der Studie zugrundeliegende These, auch die fehlende Integration von Belangen des Gewässerschutzes in andere Rechtsbereiche jenseits des Wasserrechts ein Grund. Die Studie wurde in mehreren Phasen erstellt: Nach einem Screening verschiedener Rechtsbereiche und Rechtsnormen und deren Potenzial für die Umsetzung der Wasserrahmenrichtlinie wurden Schwerpunktthemen für eine vertiefte Analyse ausgewählt. Die Schwerpunktthemen stammen aus dem Immissionsschutzrecht (Regulierung von Quecksilberemissionen aus Kohlekraftwerken), dem Naturschutzrecht (Gewässerrenaturierung als naturschutzrechtlicher Eingriff und trotz der Verbote des speziellen Artenschutzes), dem Humanarzneimittelrecht (Gewässerschutz im Zulassungsverfahren für Humanarzneimittel verstärken), dem Pflanzenschutzrecht (Eintrag von Pflanzenschutzmittel in Gewässer reduzieren), dem Planungsrecht (Gewässerentwicklung in der Fachplanung sowie der Raumordnung und Bauleitplanung), dem Energierecht (Förderung von Wasserkraftwerken anhand gewässerökologischer Kriterien) sowie dem Agrarrecht (Defizite in der Struktur der Agrarförderung). Für einzelne dieser Schwerpunktthemen wurden Handlungsoptionen entwickelt und ausgearbeitet. Quelle: Forschungsbericht

Global identifier:

Doi(
    "10.60810/openumwelt-6885",
)

Types:

Origin: /Bund/UBA/openUMWELT

Tags: Humanarzneimittel ? Bauleitplanung ? Pflanzenschutzmittelverbot ? Quecksilberemission ? Eingriff in die Raumordnung ? Gewässerrenaturierung ? Agrarrecht ? Gewässerausbau ? Kohlekraftwerk ? Naturschutzrecht ? Wasserkraftwerk ? Wasserrecht ? Planungsrecht ? Wasserrahmenrichtlinie ? Agrarsubvention ? Pflanzenschutzrecht ? Gewässerstruktur ? Zulassung von Pflanzenschutzmitteln ? Artenschutz ? Energierecht ? Immissionsschutzrecht ? Studie ? Zulassungsverfahren ? Gewässerschutz ? Wasser ? Entwicklung Handlungsoptionen ? Potenzial anderer Rechtsbereiche ? Ziele ?

License: unbekannt

Language: Deutsch

Organisations

Persons

Issued: 2021-01-01

Time ranges: 2021-01-01 - 2021-01-01

Status

Quality score

Accessed 1 times.