Description: Das Projekt "EU-Einwegkunststoff-Richtlinie - Analyse der Vorgaben und möglichen Maßnahmen bezogen auf die Erweiterte Herstellerverantwortung" wird vom Umweltbundesamt gefördert und von s.Pro - sustainable projects GmbH durchgeführt. Die Studie nimmt eine rechtliche Analyse der Bestimmungen der Erweiterten Herstellerverantwortung (EHV) der EKRL im Hinblick auf ihre Umsetzung in den Mitgliedstaaten vor. Insbesondere zielt sie darauf ab, den Ermessensspielraum der Mitgliedstaaten bei der Umsetzung der Richtlinie zu ermitteln. In einem ersten Schritt wird das EHV-Konzept der EKRL mit dem EHV-Konzept in anderen Teilen des EU-Abfallrechts verglichen. Die Studie analysiert auch die Übereinstimmung der EHVBestimmungen der EKRL mit höherrangigem EU-Recht. Der Schwerpunkt dieser Analyse liegt auf jenen Aspekten, die im Vergleich zu anderen EU-Rechtsvorschriften EHV Neuheiten darstellen, und wirft rechtliche Fragen auf, die bisher nicht behandelt wurden, insbesondere im Hinblick auf die Reinigung von Abfällen der relevanten EK-Produkte. Ein zweites Ziel der Studie war die Analyse potenziell relevanter EHV-Maßnahmen für die acht verschiedenen EK-Produkte, die unter Art. 8 der EK-Richtlinie in Bezug auf Sammlung, Transport, Behandlung, Aufräumarbeit und Sensibilisierung fallen. Dasselbe galt für die einschlägigen Bestimmungen für Fanggeräte. Auf der Grundlage von Überprüfungen einschlägiger Literatur und ergänzender Experteninterviews, bildeten diese Daten die Grundlage für die Analyse (1), welche EHV-Maßnahmen wirksam sein könnten; (2) welche Kosten möglicherweise mit diesen Maßnahmen verbunden sein könnten; und (3) wer für i) die Durchführung und ii) die Kosten für diese Maßnahmen verantwortlich sein sollte. Ein dritter und letzter Teil stellt zwei Vorschläge für einen spezifischen Mechanismus (Fonds) zur Umsetzung der EHV-Bestimmungen der EKRL vor.
Types:
SupportProgram
Origin: /Bund/UBA/UFORDAT
Tags: Kunststoff ? Flugtriebwerk ? EU-Recht ? Getriebe ? Interview ? Siedlungsabfall ? Versicherungswirtschaft ? Littering ? Fischfanggerät ? Erweiterte Herstellerverantwortung ? Abfallanalyse ? EU-Richtlinie ? Gewerbebetrieb ? Literaturauswertung ? Rechtsvorschrift ? Studie ? Vergleichsanalyse ? Versorgung ? Zuständigkeit ? Finanzierung ? Lebensmittel ? Produkt ? Richtlinie ? Sanierung ? Verkehr ? Kosten ? Analyse ? Maßnahme ? Abdeckung ? Bezug ? Gegenwart ? Literatur ? Mechanismen ? Potenzialmessung ? Produzent ? Sachverständiger ? Teil ? Verfrachtung ? Vorschlag ? fördern ? rechtlich ? Aspekt ? sonstig ? spezifisch ? Ermessensspielraum ? Frage ?
Region: Berlin
Bounding box: 10.44987° .. 10.44987° x 54.03573° .. 54.03573°
License: cc-by-nc-nd/4.0
Language: Deutsch
Time ranges: 2022-04-01 - 2022-08-31
Webseite zum Förderprojekt
https://www.umweltbundesamt.de/sites/default/files/medien/479/publikationen/texte_42-2022_eu_single-use_plastics_directive.pdf (Webseite)Accessed 1 times.