API src

Risikokommunikation im Anwendungsbereich der Störfall-Verordnung unter Berücksichtigung des Umweltinformationsgesetzes sowie bei der Erfassung und Auswertung von Störfällen und ähnlichen Ereignissen

Description: Das Projekt "Risikokommunikation im Anwendungsbereich der Störfall-Verordnung unter Berücksichtigung des Umweltinformationsgesetzes sowie bei der Erfassung und Auswertung von Störfällen und ähnlichen Ereignissen" wird vom Umweltbundesamt gefördert und von IKU GmbH durchgeführt. A) Problemstellung: Die Kommunikation über Risiken im Anwendungsbereich der StörfallV basiert auf verschiedenen rechtlichen Pflichten (StörfallV, 9 BImSchV, UIG).Sie schließt die Erfassung und Auswertung von Störfällen ein. Die Pflichten werden ergänzt durch freiwillige Maßnahmen von fortschrittlichen Betreibern, z.B. durch Erfassungssysteme auch für störfall-ähnliche Ereignisse. Unklar ist jedoch wie bei dieser Risikokommunikation der Gender-Aspekt berücksichtigt werden kann und wie sie in Umweltmanagementsysteme zu integrieren ist. Weiter ergeben sich für Bundesbehörden durch das neue UIG neue Kommunikationspflichten, deren Umsetzung in Verbindung mit der StörfallV zahlreiche Fragen aufwirft. B) Handlungsbedarf(für BMU ggf. auch BfS, BfN oder UBA): Im ersten Teil sollen die Auswirkungen von Paragraph 9 Abs.1 Satz 2ff UIG (keine Beachtung von Betriebs- und Geschäftsgeheimnissen beim Zugang zu Umweltinformation über Emissionen) und Paragraph 10 Abs.5f UIG (Verbreitung von Informationen zur Abwendung von Gefahren) untersucht werden. U.a. ist zu klären, welche Informationen über Störfälle und störfallähnliche Ereignisse zu den Umweltinformationen über Emissionen iSd Paragraph 9 UIG gehören und wie der Schutz von Betriebs- und Geschäftsgeheimnissen im Falle des Paragraphen 10 Abs. 5 UIG gewährleistet werden kann. Die aktive Kommunikation der Zentralen Störfallmelde- und Auswertestelle für Störfälle (ZEMA) beim UBA soll diese Ergebnisse berücksichtigen. Im zweiten Teil sollen Möglichkeiten zur Verbesserung der Erfassung und Auswertung von störfallähnlichen Ereignissen untersucht werden. Zu klären ist, inwieweit ein Recht auf Zugang zu oder gar eine Pflicht zur Veröffentlichung von Informationen trotz Betriebs- und Geschäftsgeheimnissen besteht, wenn dadurch Störfälle abgewendet werden können. Im dritten Teil soll ein Leitfäden zur Beachtung des Gender-Aspektes bei der Risikokommunikation von Betreibern und Behörden und für die Risikokommunikation in bestgeeigneter Form im Rahmen von Umweltmanagementsystemen erstellt werden. C) Ziele des Vorhabens: Das Vorhaben soll die Risikokommunikation i.V. m der StörfallV von Betreibern und Behörden verbessern und Bundesbehörden einen bürgerfreundlicheren Vollzug des UIG i.V. m der StörfallV ermöglichen.

Types: 

SupportProgram

Origin: /Bund/UBA/UFORDAT

Tags: Bundesbehörde ? Umweltbehörde ? Umweltinformationsgesetz ? Umweltmanagementsystem ? Rechtspflicht ? Behörde ? Leitfaden ? Störfall-Verordnung ? Risikokommunikation ? Zugang zu Umweltinformationen ? Anlagensicherheit ? Emission ? Gefahrenabwehr ? Informationsvermittlung ? Management ? Risikoanalyse ? Störfall ? Umweltinformation ? Betrieblicher Umweltschutz ? Gender Planning ? Geheimhaltungsschutz ? Geheimnisschutz ? Geschlecht und Umwelt ? Immissionsschutzverordnung ?

Region: Nordrhein-Westfalen

Bounding box: 6.76339° .. 6.76339° x 51.21895° .. 51.21895°

License: cc-by-nc-nd/4.0

Language: Deutsch

Organisations

Time ranges: 2005-11-28 - 2006-04-03

Resources

Status

Quality score

Accessed 1 times.