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Praxistest zur Umsetzung des UN-ECE-Uebereinkommens ueber die Umweltvertraeglichkeitspruefung im grenzueberschreitenden Zusammenhang (Deutschland-Polen)

Description: Das Projekt "Praxistest zur Umsetzung des UN-ECE-Uebereinkommens ueber die Umweltvertraeglichkeitspruefung im grenzueberschreitenden Zusammenhang (Deutschland-Polen)" wird vom Umweltbundesamt gefördert und von Planungsgruppe Ökologie + Umwelt GmbH durchgeführt. Das Vorhaben dient der praktischen Erprobung von Empfehlungen zur Umsetzung des UN ECE-Uebereinkommens ueber die grenzueberschreitende Umweltvertraeglichkeitspruefung (UVP) zwischen Deutschland und seinem Nachbarland Polen. Dabei sollen praxisnahe Empfehlungen zum Ablauf des Verfahrens und zu inhaltlichen Fragen, die 1994/1995 im Rahmen eines Transform-Vorhabens entwickelt wurden (UBA-Texte 1/96, 2/96, 22/96), erstmalig auf ein Zulassungsverfahren fuer ein noch auszuwaehlendes Projekt im deutsch-polnischen Grenzbereich angewandt werden. Der Verfahrensablauf wird dabei wissenschaftlich begleitet. Die Vorhabenkonzeption soll die EU-Aenderungsrichtlinie zur UVP (97/11/EG) vom 3. Maerz 1997, die die Bestimmungen des Uebereinkommens umsetzt, und den Stand der Verhandlungen ueber eine Verwaltungsvereinbarung zur grenzueberschreitenden UVP zwischen Deutschland und Polen beruecksichtigen. Ziel des Vorhabens ist es, die vorgenannten Empfehlungen so zu optimieren, dass ein zuegiger Ablauf des grenzueberschreitenden Verfahrens und ein transparentes und konfliktarmes Zusammenwirken der Verfahrensbeteiligten (Behoerden, Verbaende, Oeffentlichkeit, Vorhabentraeger) beider Seiten gewaehrleistet wird. Hiermit soll die Durchfuehrungspraxis von grenzueberschreitenden Verfahren, wie sie gegenwaertig nach Para. 8 UVPG vorgesehen ist, gefoerdert werden. Gleichzeitig werden die im Vorhaben gewonnenen Erkenntnisse die praxisgerechte Umsetzung der Bestimmungen des UN ECE-Uebereinkommens in deutsche Rechtsvorschriften unterstuetzen und auch in die Verhandlungen zwischen Deutschland und Polen ueber eine bilaterale Verwaltungsvereinbarung einfliessen.

Types: 

SupportProgram

Origin: /Bund/UBA/UFORDAT

Tags: Ökologie ? Umweltverträglichkeitsprüfung ? VN-Kommission für nachhaltige Entwicklung ? Bundesrepublik Deutschland ? Polen ? Verfahrensoptimierung ? Europäische Union ? Internationales Übereinkommen ? Zulassungsverfahren ? Anliegerstaat ? Grenzüberschreitung ?

Region: Lower Saxony

Bounding box: 9.16667° .. 9.16667° x 52.83333° .. 52.83333°

License: cc-by-nc-nd/4.0

Language: Deutsch

Organisations

Time ranges: 1999-01-01 - 2002-04-30

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