Description: Das Projekt "Stadtentwicklung - Rechtsfragen zur ökologischen Stadterneuerung" wird vom Umweltbundesamt gefördert und von Plan und Consult Mitschang GmbH durchgeführt. Vor dem Hintergrund des bereits stattfindenden Klimawandels ist der Klimaschutz eine der zentralen Herausforderungen des 21. Jahrhunderts. Auch die Stadtentwicklung kann über die Schaffung der Voraussetzungen zur Erzeugung und Verwendung erneuerbarer Energien sowie zur Energieeffizienz einen Beitrag zur Reduzierung des CO2-Ausstoßes und damit zum Klimaschutz leisten. Das Rechtsgutachten stellt dar, wie sich fachgesetzliche Anforderungen auf das Städtebaurecht auswirken und welche Notwendigkeiten bzw. Potenziale zur Weiterentwicklung im Sinne einer ökologischen Stadtentwicklung bestehen. Wurden Klimabelange im Städtebaurecht bislang als lokale oder regionale Faktoren betrachtet, ist mit dem EAG Bau 2004 auch der allgemeine Klimaschutz in Paragraph 1 Absatz 5 Satz 2 BauGB verankert worden. Klimaschutz und Energieeffizienz in der Stadtentwicklung können über verschiedene planerische Instrumente, wie Bauleitpläne oder durch städtebauliche Verträge erreicht werden. Konkrete Möglichkeiten bietet im Rahmen der verbindlichen Bauleitplanung der Festsetzungskatalog des Paragraph 9 Absatz 1 BauGB. Über die Anwendung und die Reichweite dieser Festsetzungsmöglichkeiten, die überwiegend bei Neuplanungen angewendet werden, bestehen jedoch in der Fachliteratur unterschiedliche Meinungen. Das umfangreichste Potenzial zur Verwendung erneuerbarer Energien und zur Einsparung von Energie liegt jedoch im Bestand. Im besonderen Städtebaurecht, wie zum Beispiel der städtebaulichen Sanierungsmaßnahme oder dem Stadtumbau spielen Klimaschutz und Energieeffizienz aber bislang nur eine untergeordnete Rolle. Mit dem Integrierten Energie- und Klimakonzept (IEKP) hat die Bundesregierung im Jahr 2007 ein Paket mit verschiedenen energie- und klimapolitischen Zielsetzungen verabschiedet, das auch mehrere Gesetzesvorhaben umfasst. Die bereits vorhandenen und auf der Grundlage des IEKP geplanten fachgesetzlichen Anforderungen zum Einsatz erneuerbarer Energien sowie zur Energieeffizienz haben auch gebietsbezogene Wirkungen, so dass sich hier Überschneidungen mit dem Wirkungsbereich des Städtebaurechts ergeben. In Verbindung mit den bereits vorhandenen Instrumenten und deren Regelungsmöglichkeiten wurde daher geprüft, wie sich die fachgesetzlichen Anforderungen auf das Städtebaurecht auswirken und welche Notwendigkeiten bzw. Potenziale zur Weiterentwicklung im Sinne einer ökologischen Stadtentwicklung bestehen.
Types:
SupportProgram
Origin: /Bund/UBA/UFORDAT
Tags: CO2-Emission ? Baugesetzbuch ? Bauleitplanung ? Bauplanungsrecht ? Städtebaulicher Vertrag ? Erneuerbare Energie ? Stadtplanung ? CO2-Minderung ? Energieeffiziente Stadt ? Kommunaler Klimaschutz ? Ökologische Stadtentwicklung ? Energieeinsparung ? Rechtsgrundlage ? Stadtentwicklung ? Stadtumbau ? Stadtsanierung ? Umweltplanung ? Vertrag ? Sanierungsmaßnahme ? Bauleitplan ? Klimaschutz ? Energieeffizienz ? Klimaanpassung ? Gebäudebestand ? Klimawandel ? Rechtsgutachten ? Städtebau ? EAG Bau ? Rechtsanwendung ? Rechtslage ?
Region: Brandenburg
Bounding box: 13.01582° .. 13.01582° x 52.45905° .. 52.45905°
License: cc-by-nc-nd/4.0
Language: Deutsch
Time ranges: 2009-01-01 - 2009-08-31
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