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Konzepte und Ansätze von Open Government und ihre Übertragbarkeit auf das Standortauswahlverfahren (KonStand)

Description: Das Projekt "Konzepte und Ansätze von Open Government und ihre Übertragbarkeit auf das Standortauswahlverfahren (KonStand)" wird vom Umweltbundesamt gefördert und von Bundesamt für die Sicherheit der nuklearen Entsorgung durchgeführt. Im Dezember 2016 trat die Bundesrepublik Deutschland der Initiative Open Government Partnership (OGP) bei. Ziel der Initiative ist es, die Arbeit des öffentlichen Sektors 'offener, transparenter, partizipativer und kooperativer zu gestalten'. Ein wesentliches Element offenen Regierungs- und Verwaltungshandelns stellt die Anwendung neuer technischer Kommunikations-, Analyse- und Beteiligungsmöglichkeiten dar. Entsprechend wird Open Government häufig mit drei Schwerpunkten beschrieben: (1) Transparenz, (2) Partizipation, (3) Kooperation bzw. Kollaboration. Dieser Ansatz macht offenes Regierungs- und Verwaltungshandeln für das StandAV interessant. Ziel des Verfahrens ist es laut StandAG, in 'einem partizipativen, wissenschaftsbasierten, transparenten, selbsthinter-fragenden und lernenden Verfahren' (§ 1 Abs. 2 StandAG) eine Lösung zu finden, 'die in einem breiten gesellschaftlichen Konsens getragen wird und damit auch von den Betroffenen toleriert werden kann'. Die Öffentlichkeit ist dabei explizit als 'Mitgestalter des Verfahrens' (§ 5, Abs. 1 StandAG) einzubeziehen. Die beiden Elemente Transparenz und Partizipation sind folglich im Gesetz enthalten. Um ein Ergebnis zu erzielen, das 'von den Betroffenen toleriert werden kann', bedarf es neben dem Einbezug der Bürger*innen weiterer Beteiligungs- und Kooperationsmechanismen, die das BASE als Träger des Verfahrens mit anderen Stakeholdern (NBG, BMU, BGE, Umweltverbände, NGOs, kommunale Vertretungen etc.) in Austausch bringt. Ziel des Forschungsvorhabens ist es, beispielhaft Prozesse des Open Government dahingehend zu untersuchen, in welcher Weise und zu welchen Zeitpunkten Instrumente und Ansätze des Open Government sinnvoll auf das StandAV angewendet werden können. Dabei ist auch zu untersuchen, welche spezifischen Herausforderungen existieren bzw. entstehen können und wie diesen begegnet werden kann. Methodik: Literaturrecherche, Interviews.

Types:

SupportProgram

Origin: /Bund/UBA/UFORDAT

Tags: Standortauswahlgesetz ? Nukleare Entsorgung ? Interview ? Umweltverband ? Interessenvertreter ? Literaturauswertung ? Verwaltungshandeln ? Forschungsprojekt ? Öffentlicher Sektor ? Beteiligung ? Zusammenarbeit ? Lichtdurchlässigkeit ? Arbeitsziel ? Betroffene Öffentlichkeit ? Partnerschaft ?

Region: Berlin

Bounding box: 10.44987° .. 10.44987° x 54.03573° .. 54.03573°

License: cc-by-nc-nd/4.0

Language: Deutsch

Organisations

Time ranges: 2021-05-01 - 2023-04-30

Status

Quality score

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