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Evaluierung des gestuften Planungs- und Genehmigungsverfahrens Stromnetzausbau im Hinblick auf Wirksamkeit des Umweltschutzes (umweltfachlich, planerisch, rechtlich)

Description: Das Projekt "Evaluierung des gestuften Planungs- und Genehmigungsverfahrens Stromnetzausbau im Hinblick auf Wirksamkeit des Umweltschutzes (umweltfachlich, planerisch, rechtlich)" wird vom Umweltbundesamt gefördert und von Hitschfeld, Büro für strategische Beratung GmbH durchgeführt. Die Bundesregierung beabsichtigt einen beschleunigten Ausbau des Höchstspannungs-Übertragungsnetzes. 2011 schufen die Regelungen im Energiewirtschaftsgesetz (EnWG) und im Netzausbaubeschleunigungsgesetzes (NABEG) die gesetzlichen Grundlagen dafür. Der Ausbau des Übertragungsnetzes soll nicht nur rechtssicher und effizient, sondern auch umweltverträglich und transparent erfolgen. Das Vorhaben soll das Spannungsverhältnis zwischen Beschleunigung und Umweltschutz untersuchen auf der Grundlage des geltenden Rechts und der Erfahrungen mit der Umsetzung. Zu berücksichtigen sind Beiträge und Erörterungen bei der öffentlichen und behördlichen Beteiligung, insbesondere die Stellungnahmen der Umweltseite. Untersuchungsgegenstände: Geht der Ansatz des beschleunigten Netzausbaus de facto zu Lasten von Umweltbelangen? Welchen Umwelt-, Ressourcenschutz- und Klimanutzen bringt das neue Planungs- und Genehmigungsverfahren unter weitgehender Konzentration der Entscheidungskompetenzen auf eine Bundesbehörde sowie eine Gerichtsinstanz? Wird Beschleunigung erreicht? Welchen Stellenwert erlangt der Umwelt- und Ressourcenschutz? Wo liegen die verfahrensrechtlichen und faktischen Grenzen bzw. Hemmnisse der 'neuen' Elemente des mehrstufigen Verfahrens (z.B. Auswahl und Prüfung von Alternativen im Rahmen der Umwelt- und der Raumverträglichkeitsprüfung, Einbezug und Berücksichtigung der Länderinteressen, potenzielle Konflikte zwischen Umweltschutzgütern); Verknüpfung formeller und Informelle Beteiligungselemente (Beteiligung / Information der Umweltverbände). Welche Rechtsfragen verzögern den Netzausbau, welche Lösungsansätze sind denkbar, was ist auf mehrstufige (kaskadenförmige) Verfahren übertragbar?

Types: 

SupportProgram

Origin: /Bund/UBA/UFORDAT

Tags: Höchstspannungsnetz ? Bundesbehörde ? Bundesregierung ? Folgeschaden ? Umweltverträglichkeitsprüfung ? Stromübertragungsnetz ? Energiewirtschaftsgesetz ? Stellungnahme ? Umweltberatung ? Umweltverband ? Verbandsbeteiligung ? Energieinfrastruktur ? Klimaschutzrecht ? Energieleitungsausbaugesetz ? Bewertung ? Bundeskompetenz ? Genehmigungsverfahren ? Infrastrukturplanung ? Nutzenanalyse ? Technikfolgenabschätzung ? Wirkungsanalyse ? Klimaschutz ? Öffentlichkeitsinformation ? Raumverträglichkeit ? Länderkompetenz ? Ressourcenschutz ? Planungsverfahren ? Interessenkonflikt ? Umweltverträglichkeit ? Umweltschutz ? Umweltschutzgüter ? Informelle Bürgerbeteiligung ? Schwachstellenanalyse ? Konfliktbewältigung ? Formelle Bürgerbeteiligung ? Rechtsanwendung ? Rechtssicherheit ?

Region: Sachsen

Bounding box: 10.40664° .. 10.40664° x 49.29433° .. 49.29433°

License: cc-by-nc-nd/4.0

Language: Deutsch

Organisations

Time ranges: 2015-10-16 - 2018-08-15

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