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Vollzugshilfe Kleinfeuerungsanlagen

Description: Das Projekt "Vollzugshilfe Kleinfeuerungsanlagen" wird vom Umweltbundesamt gefördert und von Fachhochschule Münster, Fachbereich Energie, Gebäude, Umwelt durchgeführt. Die Beurteilung von Nachbarbeschwerden verursacht durch die Geruchsemissionen von privat betriebenen Kleinfeuerungsanlagen (wie z.B. Kaminöfen und Kachelöfen) ist mit Problemen verbunden. Weder die Bearbeitung der Nachbarbeschwerde erfolgt einheitlich noch gibt es belastbare Beurteilungsmaßstäbe, die eine Entscheidung der zuständigen Behörden über eine ggf. vorhandene schädliche Umwelteinwirkung ausreichend stützen. Es ist davon auszugehen, dass sich in Zukunft diese Problematik durch die vermehrte Verbrennung von festen Brennstoffen wie z. B. Holz voraussichtlich noch verstärkt. Die bestehenden rechtlichen Rahmenbedingungen für die Bewertung möglicher Geruchsbelästigungen verursacht durch privat betriebene Kleinfeuerungsanlagen sind auf diese Anlagen nicht übertragbar. Die rechtlichen Vorschriften behandeln ausschließlich Geruchsimmissionen verursacht durch gewerbliche genehmigungsbedürftige bzw. nichtgenehmigungsbedürftige Anlagen. Ziel des Projektes ist es eine Vollzugshilfe zu entwickeln, in der eine Vorgehensweise zur Bearbeitung von Nachbarbeschwerden wegen Gerüchen aus Kleinfeuerungsanalgen definiert wird, die ein möglichst rechtssicheres Ergebnis erzielen soll. Zudem soll untersucht werden, inwieweit eine Schwelle oder Grenze der unzulässigen Beeinträchtigung von Nachbarn definiert werden kann, die der Überwachungsbehörde als Maßstab für die eigene Entscheidung dienen kann. Vorläufige Struktur: Die Vollzugshilfe soll wie folgt strukturiert sein: 1. Allgemeine Informationen und Rechtsgrundlagen (Stichworte sind u. a.: BImSchG, 1. BImSchV, GIRL, Schornsteinfegerhandwerksgesetz, Feuerungsverordnung, VDI-Richtlinien). 2. Aufgaben der Beteiligten (Stichworte sind u. a.: Schornsteinfeger, Ordnungsbehörden, Immissionsschutzbehörden). 3. Vorgehensweise beim Bearbeiten einer Geruchsbeschwerde (Stichworte sind u. a.(Stichworte sind u. a.: Prüfungen nach 1. BImSchV und anderen Regelwerken, Durchführung von Messungen, Ausbreitungsrechnungen und Ortsbegehungen, Bescheidmöglichkeiten). 4. Maßnahmen zur Vermeidung von unzumutbaren Geruchsbelästigungen bei der Planung und beim Betrieb von Kleinfeuerungsanlagen (Stichworte sind u. a.: Festsetzungsmöglichkeiten in der Bauleitplanung, Informationsmaterial für Betreiber und Betreiberinnen, Anlagenbedienung, Betriebszeitenbeschränkung, Lagerung und Verwendung von Brennstoffen, Abluftreinigung).

Types:

SupportProgram

Origin: /Bund/UBA/UFORDAT

Tags: Münster ? Festbrennstoff ? Kaminofen ? Brennstoff ? Bauleitplanung ? Bundesimmissionsschutzgesetz ? Genehmigungspflicht ? Umweltauswirkung ? Einzelraumfeuerungsanlage ? Feuerungsverordnung ? Gebäude ? Geruchsemission ? Geruchsimmission ? Geruchsbelästigung ? Kleinfeuerungsanlage ? Schädliche Umwelteinwirkung ? Abgasreinigung ? Ausbreitungsrechnung ? Betriebsanlage ? Energie ? Geruch ? Gewerbebetrieb ? Holzfeuerung ? Immissionsschutz ? Luftqualität ? Rechtsgrundlage ? Ofenheizung ? Ofen ? VDI-Richtlinie ? Feuerung ? Anlieger ? Vermeidungsmaßnahme ? Überwachungsbehörde ? Immissionsschutzverordnung ? Ordnungsbehörde ? Schornsteinfeger ? Anlagenbezogener Umweltschutz ?

Region: Nordrhein-Westfalen

Bounding box: 6.76339° .. 6.76339° x 51.21895° .. 51.21895°

License: cc-by-nc-nd/4.0

Language: Deutsch

Organisations

Time ranges: 2016-08-01 - 2017-10-31

Status

Quality score

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