Description: Das Projekt "Anpassung an den Klimawandel in Deutschland - Planung, Steuerung, Risikobewertung; Teilvorhaben: 'Rechtlicher Handlungsbedarf für die Anpassung an die Folgen des Klimawandels - Analyse, Weiter- und Neuentwicklung rechtlicher Instrumente'" wird vom Umweltbundesamt gefördert und von Helmholtz-Zentrum für Umweltforschung GmbH - UFZ, Department Umwelt- und Planungsrecht durchgeführt. A) Problemstellung: Mit dem Klimawandel ist die Herausforderung entstanden, Maßnahmen zum Klimaschutz und zur Anpassung an die Wirkungen von Klimaänderungen zu ergreifen. Daher stellt sich die Frage, ob - und wenn ja - welche Rechtsprobleme sich aus der Notwendigkeit einer Anpassung an den Klimawandel ergeben und welche bestehenden Regelungen und rechtlichen Instrumente weiterzuentwickeln oder neu zu schaffen sind, um eine wirksame und effektive Durchsetzung von Anpassungsmaßnahmen zu gewährleisten. B) Handlungsbedarf: Zu untersuchen ist, ob das deutsche Umweltschutzrecht für die Klimaanpassung gerüstet ist. Die Anpassung an den Klimawandel stellt eine neue Aufgabe dar, die bislang in den rechtlichen Regelungen weder auf nationaler noch europäischer Ebene Beachtung gefunden hat. C) Ziel des Vorhabens: Das Vorhaben soll vorhandene Regelungen und rechtliche, einschließlich planerische Instrumente daraufhin analysieren, ob es den zuständigen Behörden damit möglich ist, Klimaanpassungsmaßnahmen durchzusetzen. Darauf aufbauend ist zu untersuchen, ob - und wenn ja - wie bestehende Regelungen und Instrumente weiterzuentwickeln oder neue zu schaffen sind. Neben verfassungsrechtlichen sind einfach-gesetzliche Fragestellungen, die sowohl das Verfahrens- als auch das materielle Recht betreffen, zu klären, z.B. Welche Planungs- und Entwicklungsinstrumente (Gesamt- und Fachplanung auf allen Planungsebenen) bestehen, um die Siedlungs- und Infrastrukturentwicklung auf die Klimaanpassung hin auszurichten? Welche rechtlichen Probleme bestehen infolge veränderter Niederschläge im Hinblick auf den Charakter und die Erhaltungsziele von Wasserschutzgebieten? Welche rechtlichen Probleme ergeben sich bei der Ausweisung von Überschwemmungsgebieten durch eine veränderte Hochwasserwahrscheinlichkeit? Fragen aus dem Recht des Naturschutzes und der Landschaftspflege werden nicht untersucht.
Types:
SupportProgram
Origin: /Bund/UBA/UFORDAT
Tags: Landschaftspflege ? Hochwasserprognose ? Verfassungsrecht ? Hochwasser ? Bundesrepublik Deutschland ? Anpassungsstrategie ? Behörde ? Naturschutzrecht ? Prozessrecht ? Planungsrecht ? Rechtsgrundlage ? Infrastrukturplanung ? Planungsmethode ? Risikoanalyse ? Überschwemmungsgebiet ? Umweltforschung ? Umweltgefährdung ? Flächennutzung ? Wassermengenwirtschaft ? Wasserschutzgebiet ? Gesetzesvollzug ? Klimaschutz ? Gesetzgebung ? Wasserwirtschaftliche Planung ? Europa ? Hochwasserschutz ? Klimaanpassung ? Klimawandel ? Klimawirkung ? Niederschlag ? Siedlungsentwicklung ? Umweltrecht ? Wasserwirtschaft ? Planung ? Infrastrukturentwicklung ? Risikobewertung ? Materielles Recht ? Rechtsentwicklung ? Rechtsfrage ? Planungsträger ? Fachplanung ? Rechtsanwendung ?
Region: Sachsen
Bounding box: 10.40664° .. 10.40664° x 49.29433° .. 49.29433°
License: cc-by-nc-nd/4.0
Language: Deutsch
Time ranges: 2008-10-01 - 2010-02-28
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