Description: Das Projekt "Fortentwicklung des Instrumentariums der Umweltprüfungen (Fachgespräch/Planpiel)" wird vom Umweltbundesamt gefördert und von Sonderforschung interdisziplinäre Institutionenanalyse (sofia) e.V. durchgeführt. Die Richtlinie 2014/52/EU zur Änderung der UVP-Richtlinie 2011/92/EU ist bis zum 16. Mai 2017 umzusetzen. Umsetzungsbedarf besteht sowohl im Bundes- als auch im Landesrecht. Auf Bundesebene werden vor allem beim Gesetz über die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPG) und beim Baugesetzbuch (BauGB) Änderungen erforderlich. Zur Unterstützung der Arbeiten an den Gesetzentwürfen sollen bei Bedarf Kurzgutachten zur Klärung rechtlicher Zweifelsfragen erstellt werden. Ferner sollen Fachgespräche sowie auf der Grundlage des voraussichtlich im Frühjahr 2015 vorliegenden Referentenentwurfs ein Planspiel zur Erprobung der neuen UVP-Vorschriften des UVPG durchgeführt werden.Die neue Richtlinie ist für die Behörden mit neuen administrativen Aufgaben verbunden und es stellen sich neue praktisch-methodische Fragen, z.B. die verstärkte Nutzung elektronischer Medien im Rahmen der Öffentlichkeitsbeteiligung, insbesondere die Einführung von Internetportalen, die Überwachung der erheblichen nachteiligen Umweltauswirkungen und von Minderungs- und Ausgleichsmaßnahmen, die Behandlung des Schutzgutes 'Klima' in der UVP-Praxis, z.B. Ermittlung der Treibhausgasemissionen oder die Anfälligkeit des Projekts für den Klimawandel und gegenüber Katastrophen,Zur Klärung der offenen Fragen sollen unter Teilnahme der für die UVP zuständigen Bundes- und Landesbehörden sowie ausgewiesener Experten Fachgespräche mit dem Ziel durchgeführt werden, möglichst 'länderübergreifend' einheitliche und rechtssichere Lösungen zu entwickeln. Die Praxistauglichkeit des Regelungsentwurfs soll in einem Planspiel mit Teilnehmern aus der Vollzugspraxis erprobt werden. Vorbereitend sollen zu ausgewählten Fragestellungen bei Bedarf Kurzgutachten erstellt werden.
SupportProgram
Origin: /Bund/UBA/UFORDAT
Tags: Sofia ? Baugesetzbuch ? Bundesbehörde ? Landesbehörde ? Umweltauswirkung ? Umweltverträglichkeitsprüfung ? UVP-Gesetz ? Internet ? Treibhausgasemission ? Ökologische Ausgleichsmaßnahme ? Gesetzentwurf ? Regulierung ? UVP-Richtlinie ? Umweltprüfung ? Öffentlichkeitsbeteiligungsrichtlinie ? Bundesrecht ? EU-Richtlinie ? Gesetzesvollzug ? Kontrollsystem ? Landesrecht ? Schutzmaßnahme ? Öffentlichkeitsbeteiligung ? Klima ? Rechtsgutachten ? E-Government ? Klimawandelmonitoring ? Umsetzung von EU-Recht ? Eignungsprüfung ? Projekt-UVP ? Rechtssicherheit ? Schutzgut ? UVP-Verwaltungsvorschrift ?
Region: Hessen
Bounding boxes: 9° .. 9° x 50.55° .. 50.55°
License: cc-by-nc-nd/4.0
Language: Deutsch
Time ranges: 2015-06-01 - 2017-05-31
Webseite zum Förderprojekt
https://www.tib.eu/de/filter/?repno=3715111010 (Webseite)Webseite zum Förderprojekt
https://www.umweltbundesamt.de/publikationen/fortentwicklung-des-uvp-instrumentariums-planspiel (Webseite)Accessed 1 times.