Description: Das Projekt "Clearingstelle nach Erneuerbare-Energien-Gesetz (Clearingstelle EEG)" wird vom Umweltbundesamt gefördert und von RELAW GmbH - Gesellschaft für angewandtes Recht der Erneuerbaren Energien durchgeführt. Die Clearingstelle EEG ist eine neutrale und unabhängige Einrichtung zur Klärung konkreter Streitigkeiten und abstrakter Anwendungsfragen im Bereich des Erneuerbare-Energien-Gesetzes. Sie wurde 2007 durch das Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit (BMU) gemäß der Ermächtigung hierzu in § 19 des zu diesem Zeitpunkt gültigen EEG 2004 (§ 57 im EEG 2009, § 81 EEG 2014) errichtet und wird seit der 18. Legislaturperiode des Deutschen Bundestags vom Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (BMWi) betrieben. Ihre Dienstleistungen stehen allen natürlichen und juristischen Personen offen, die aus dem EEG berechtigt oder verpflichtet sind. Die Clearingstelle EEG steht bei konkreten Streitigkeiten zur Beilegung und Schlichtung zur Verfügung, wenn alle beteiligten Parteien dies wünschen. Dazu bietet sie insbesondere sechs Verfahrensarten an. Rechts- oder Projektberatung erbringt sie nicht. Um Konflikte von vornherein zu vermeiden, bietet die Clearingstelle EEG auf ihrer Internetpräsenz eine durchsuchbare Datenbank u.a. mit ihren Verfahrensergebnissen sowie Rechtsprechung, Fachaufsätzen und häufig gestellten Fragen im Bereich des EEG an.
Types:
SupportProgram
Origin: /Bund/UBA/UFORDAT
Tags: Erneuerbare Energie ? Reaktorsicherheit ? Erneuerbare-Energien-Gesetz ? Energie ? Energiewirtschaft ? Rechtsprechung ? Rechtsvorschrift ? Datenbank ? Dienstleistung ? Interessenkonflikt ? Naturschutz ? Ermächtigung ? Konfliktanalyse ? Konfliktbewältigung ? Konfliktmittlung ? Legislaturperiode ?
Region: Berlin
Bounding box: 10.44987° .. 10.44987° x 54.03573° .. 54.03573°
License: cc-by-nc-nd/4.0
Language: Deutsch
Time ranges: 2013-01-01 - 2017-12-31
Webseite zum Förderprojekt
https://www.clearingstelle-eeg.de/ (Webseite)Accessed 1 times.