Description: Das Projekt "Wissenschaftlich inhaltliche und prozedurale Begleitung einer zukünftigen EU-Bodenschutzregelung" wird vom Umweltbundesamt gefördert und von Ecologic Institut gemeinnützige GmbH durchgeführt. a) Nach der Rücknahme der Bodenrahmenrichtlinie bereitet die EU-Kommission einen neuen Anlauf vor, europarechtlichen Vorgaben im Bodenschutz zu regeln. Das geplante Vorhaben soll politikbegleitend als Think Tank für eine wissenschaftliche Untersetzung und Bewertung neuer europarechtlicher Lösungsansätze und möglicher nationaler Umsetzungsstrategien fungieren. Ziel des Vorhabens soll es u.a. sein, die sich mit Einführung einer Europäischen Bodenschutzregelung für die Bereiche des vor- und nachsorgenden Bodenschutzes erwachsenen neuen Vollzugsaufgaben zu identifizieren, zu analysieren und umweltpolitisch wie monetär zu bewerten. Das Vorhaben soll damit einen wesentlichen Input zur Ausgestaltung der nationalen Umsetzung liefern. Als ein wesentliches Ergebnis des Vorhabens sollen die Eckpunkte und Grundkalkulationen für die Gesetzesfolgenabschätzung der nationalen Umsetzung erarbeitet werden. Bei Hypothesen zur Ausgestaltung der nationalen Umsetzung sind die Vorstellungen des in der Bundesregierung federführenden Ressorts (BMUB) zu Grunde zu legen. Zur Unterstützung, insbesondere bei politisch geprägten Fragestellungen und zur Projektsteuerung wird ein begleitender Beirat mit Vertretern aus BMU, BMWi, BMELV, BMVBS, BMVg, BMF und BMBF einbezogen. In die umweltstrategischen Diskussionen sind die auf nationaler Ebene relevante Verbände, bestehende Aktionsplattformen, NGO's, Expertengremien und kompetente Vertreter der Zivilgesellschaft einzubeziehen. b) Ziel ist die Erarbeitung von proaktiven Themenpapieren zu den jeweils aktuellen Schwerpunkten einer zukünftigen europäischen Bodenschutzregelung, die auch direkt in die Diskussion mit der Kommission eingespeist werden können. Zudem sind die sich daraus ergebenen Szenarien und dessen nationaler Erfüllungsaufwand zu bewerten und zu ermitteln.
Types:
SupportProgram
Origin: /Bund/UBA/UFORDAT
Tags: Europäische Kommission ? Gesetzesnovellierung ? Szenario ? Erwachsener ? Tankbehälter ? Gesetzesfolgenabschätzung ? Bodenschutz ? EU-Richtlinie ? Rechtsgrundlage ? Bodenschutzrecht ? Europa ? Umweltpolitik ? Umweltschutz ? Zivilgesellschaft ? Umsetzung von EU-Recht ? EU-Bodenschutz-Rahmenrichtlinie ?
Region: Berlin
Bounding box: 10.44987° .. 10.44987° x 54.03573° .. 54.03573°
License: cc-by-nc-nd/4.0
Language: Deutsch
Time ranges: 2018-03-23 - 2021-06-30
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