Description: Das Projekt "Klimaschutz und die rechtliche Zulässigkeit der Stilllegung von Braun- und Steinkohlekraftwerken" wird vom Umweltbundesamt gefördert und von Heinemann & Partner Rechtsanwälte durchgeführt. Das Vorhaben soll die rechtliche Zulässigkeit von Stilllegungen von Braun- und Steinkohlekraftwerken (BK- und SK-KW) klären. Die deutschen Klimaschutzziele sehen vor, dass die deutschen Treibhausgasemissionen bis 2030 um mindestens 55 % gegenüber 1990 gesenkt werden. Ein wesentlicher Minderungsbeitrag entfällt auf die Energiewirtschaft, für die der Klimaschutzplan ein Minderungsziel von 61-62 % bis 2030 vorsieht. Für die Umsetzung kommen verschiedene Alternativen in Betracht. So könnten bis 2030 entweder nahezu alle BK-KW stillgelegt werden oder - um die Belastungen des Transformationsprozesses breiter zu verteilen - alle Kohlekraftwerke (BK- und SK-KW) mit einer Betriebsdauer von dann mehr als 40 Jahren. Eine weitere denkbare Alternative ist eine Begrenzung der Auslastung installierter BK- und SK-KW. An diese Instrumentenoptionen knüpfen sich eine Vielzahl juristischer Fragen, etwa - inwieweit genehmigte Anlagen stillgelegt bzw. in ihrer Auslastung beschränkt werden können - welches die entscheidenden Anknüpfungspunkte für die Stilllegungsreihenfolge sind - inwieweit gegenläufige Interessen, wie die Sicherstellung von Versorgungssicherheit, die Dämpfung des Strukturwandels oder die geringere Leistungsfähigkeit kleiner Betreiber vor dem Hintergrund des Gleichbehandlungsgrundsatzes berücksichtigt werden können und - was aus dem Erfordernis des mildesten Mittels für die Instrumentenauswahl folgt, die durch das Vorhaben geklärt werden sollen.
Types:
SupportProgram
Origin: /Bund/UBA/UFORDAT
Tags: Braunkohlekraftwerk ? Energiewende ? Steinkohlekraftwerk ? Bundesrepublik Deutschland ? Treibhausgasemission ? Kohlekraftwerk ? Emissionsminderung ? Energiesicherheit ? Energiewirtschaft ? Rechtsgrundlage ? Strukturwandel ? Politikinstrument ? Klimaschutz ? Minderungspotenzial ? Umweltziel ? Kraftwerksstilllegung ? Klimaziel ? Klimaschutzplan ? Stilllegung ? Schutzziel ? Plan ? Anlagenbetreiber ?
Region: Nordrhein-Westfalen
Bounding box: 6.76339° .. 6.76339° x 51.21895° .. 51.21895°
License: cc-by-nc-nd/4.0
Language: Deutsch
Time ranges: 2017-11-01 - 2018-06-30
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