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Verbesserung des Vollzugs der Eingriffsregelung durch Etablierung eines Flächenpools im Freistaat Sachsen

Description: Das Projekt "Verbesserung des Vollzugs der Eingriffsregelung durch Etablierung eines Flächenpools im Freistaat Sachsen" wird vom Umweltbundesamt gefördert und von Leibniz-Institut für ökologische Raumentwicklung e.V. durchgeführt. Mit dem sächsischen Naturschutzgesetz wurde 1992 die im bundesdeutschen Naturschutzrecht bestehende Eingriffsregelung auch im Freistaat Sachsen eingeführt. Zielsetzung der Eingriffsregelung ist es, eine Verschlechterung des Zustandes von Natur und Landschaft durch Vorhaben, die erhebliche und nachhaltige Beeinträchtigungen von Natur und Landschaft verursachen, durch Maßnahmen zur Vermeidung/Minimierung und zum Ausgleich/Ersatz zu verhindern. Das grundsätzliche Ziel, bei Vorhaben von öffentlicher, aber auch von privater Hand, eine Verschlechterung des Zustandes von Natur und Landschaft zu verhindern bzw. Beeinträchtigungen durch Ausgleichs-/Ersatzmaßnahmen zu kompensieren, stellt einen hohen Anspruch dar. Aufgrund diverser Probleme (z.B. Wiederherstellungszeiträume, funktionale Bezüge, begrenzte Verfügbarkeit von Flächen für Kompensation etc.) ist dieser nur schwierig umzusetzen. Um die Umsetzung des Kompensationsgebotes der Eingriffsregelung zu verbessern, wurde ein regionaler Flächenpool etabliert. Im Rahmen des Projektes wurde in einem ersten Arbeitsschritt eine Methodik zur Aufstellung des Flächenpools entwickelt, die eine Wahrung der funktionalen Bezüge zwischen Eingriff und Kompensation gewährleistet. Die Methodik dient der Gleichbehandlung von Eingriffsverursachern innerhalb der Region und soll hierdurch sowie durch eine transparente Bewertungsmethodik die Akzeptanz für Kompensationsmaßnahmen steigern. In einem zweiten Arbeitsschritt wurde die Methodik anhand der Erarbeitung eines Flächenpools für die Planungsregion Westsachsen erprobt. Hierbei wurden geplante oder absehbare Eingriffe in Natur und Landschaft hinsichtlich ihrer Funktionsbeeinträchtigungen für den Natur- und Landschaftshaushalt bewertet und darüber hinaus naturschutzfachliche Konzepte (Landschaftspläne, Biotopverbundplanung) sowie die Waldmehrungsplanung hinsichtlich möglicher Kompensationsmaßnahmen ausgewertet. Entsprechend der in der Methodik dargelegten Bewertungsregeln und Konventionsvorschlägen können den Eingriffstatbeständen spezifische Kompensationsmaßnahmen zugeordnet werden. Abschließend wurden innerhalb des Vorhabens die Verfügbarkeit von Flächen, die im Besitz der öffentlichen Hand, der BVVG, der LMBV, der Bahn, der Kirche und der größeren Agrargenossenschaften sind, geprüft. Auf der Basis der freiwilligen Flächennennungen konnten ca. 1000 ha verfügbarer Kompensationsflächen ermittelt werden. Das Nutzungspotenzial der Forschungsergebnisse liegt neben den Vorteilen für einen Vollzug der Eingriffsregelung in der Region insbesondere in der praktikablen und erprobten Methodik, die zu einer größeren Rechtssicherheit, funktional optimierten Kompensation und einem vereinheitlichten Verwaltungshandeln im Vollzug der ER führen kann.

Types:

SupportProgram

Origin: /Bund/UBA/UFORDAT

Tags: Biotopverbund ? Raumentwicklung ? Sachsen ? Eingriffsregelung ? Naturschutzgesetz ? Regionalplanung ? Beeinträchtigung von Natur und Landschaft ? Ökologische Ausgleichsmaßnahme ? Entschädigung ? Landschaftsplan ? Naturschutzrecht ? Eingriff in Natur und Landschaft ? Schädliche Umwelteinwirkung ? Bewertungsverfahren ? Flächennutzung ? Gesetzesvollzug ? Landschaftshaushalt ? Schutzmaßnahme ? Umweltplanung ? Verwaltungshandeln ? Naturhaushalt ? Öffentlicher Sektor ? Regionalentwicklung ? Planung ? Naturschutz ? Landschaft ? Akzeptanz ? Handlungsorientierung ? Landschaftsbild ? Rechtssicherheit ? Vollzugsanordnung ?

Region: Sachsen

Bounding box: 10.40664° .. 10.40664° x 49.29433° .. 49.29433°

License: cc-by-nc-nd/4.0

Language: Deutsch

Organisations

Time ranges: 2001-09-01 - 2003-11-30

Status

Quality score

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