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REACh: Kriterienentwicklung für die angemessene Kontrolle von PBT Stoffen im Rahmen der Zulassung

Description: Das Projekt "REACh: Kriterienentwicklung für die angemessene Kontrolle von PBT Stoffen im Rahmen der Zulassung" wird vom Umweltbundesamt gefördert und von Hochschule Darmstadt, Fachbereich Gesellschaftswissenschaften und Soziale Arbeit, Sonderforschungsgruppe Institutionenanalyse sofia e.V. durchgeführt. A) Problemstellung: Das Zulassungsverfahren von PBT Stoffen hat die Minimierung von Umwelteinträgen und die Vermeidung von langfristigen Risiken für Mensch und Umwelt zum Ziel. Neben der Substitution soll die 'sichere Verwendung unter angemessener Kontrolle' weiterhin möglich sein. Als sicher gelten die Herstellung und Verwendung in genehmigungspflichtigen Anlagen nach IVU- und Wasserrecht. Kriterien für eine sichere Verwendung sind naturwissenschaftlich i.d.R. nicht eindeutig festzulegen, daher fordert REACh die Minimierung von Stoffeinträgen in die Umwelt entsprechend dem Stand der Technik (vgl. Art 57; Anh.I , Nr. 6). Der Stand d. T. gewährleistet aber keinen sicheren Umgang mit PBT-Stoffen, da unter IVU- u. Wasserrecht keine systematische einzelstoffliche PBT-Prüfung erfolgt. Die Anlagengenehmigung umfasst auch kein PBT-Monitoring oder Nachweise der angemessenen Kontrolle entlang des Lebensweges: Es sind standardisierte Pflichten und Erfolgskriterien notwendig, um die Minimierung von Umweltbelastungen durch die Zulassung zu belegen. REACH verlagert die Verantwortung für Erfolg und Kontrolle v.a. auf die Wirtschaft. Erfolgreiches Management von PBT Stoffen wird daher davon abhängen, Anreize zu schaffen sowie Standardsund klare Pflichten für Unternehmen und Vollzugsbehörden für die Zulassung zu definieren. B) Ziel und Handlungsbedarf (BMU; ggf. auch BfS, BfN oder UBA). Der Schwerpunkt des Projektes liegt bei der Erarbeitung von Managementregeln, die eine angemessene Kontrolle von PBT Stoffen spezifizieren. Methodisch sind zwei Phasen vorgesehen. 1. Analyse und Bewertung von bestehendenfreiwilligen Selbstverpflichtungen für zwei Problemstoffe (z.B. PBDE, Chlorparafine). 2. Planspiel mit Industrie, Vollzugsbehörden und Verbänden zur Machbarkeitsprüfung der Pflichten und Erfolgskriterien an einem Problemstoff (D4). Die Ergebnisse sollen Standards für Behörden und Wirtschaft bei der Bestimmung der angemessenen Kontrolle von zulassungspflichtigen Stoffen setzen. Der Bedarf für eine unterstützende Rechtsetzung in anderen sektoralen Umweltrechtsbereichen wird ermittelt. Die BAuA hat ihre Kooperation zugesagt. BVL wurde angefragt.

Types:

SupportProgram

Origin: /Bund/UBA/UFORDAT

Tags: Darmstadt ? Polybromierte Diphenylether ? PBT-Stoff ? Sofia ? Anlagengenehmigung ? Genehmigungspflicht ? Behörde ? Umweltbelastung ? Wasserrecht ? Industrie ? Selbstverpflichtung ? Gefahrstoff ? Genehmigungsbedürftige Anlage ? Gesetzgebung ? Management ? Risikominderung ? Stand der Technik ? Umweltgefährdung ? Zulassung ? Zulassungsverfahren ? REACH ? Anlagenbau ? Erfolgskontrolle ? Zusammenarbeit ?

Region: Hessen

Bounding box: 9° .. 9° x 50.55° .. 50.55°

License: cc-by-nc-nd/4.0

Language: Deutsch

Organisations

Time ranges: 2007-01-28 - 2008-02-29

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Status

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