Description: Das Projekt "Schutz der Einsatzkräfte - Fragestellungen zum § 117 Absatz 1 und 2 StrlSchG im Rahmen der aktuellen Erarbeitung der Notfallpläne des Bundes" wird vom Umweltbundesamt gefördert und von Gesellschaft für Anlagen- und Reaktorsicherheit (GRS) gGmbH durchgeführt. Als wesentliche Elemente der Vorsorge gegen nukleare Unfälle und andere radiologische Notfälle sind nach den §§ 97 - 101 des Strahlenschutzgesetzes (StrlSchG) Notfallpläne des Bundes und der Länder sowie externe Notfallpläne für ortsfeste Anlagen oder Einrichtungen mit einem besonderen Gefahrenpotential aufzustellen. Der Allgemeine Notfallplan des Bundes (ANoPl-Bund) nach § 98 StrlSchG wird auch Erläuterungen zum Schutz der Einsatzkräfte entsprechend der §§ 113 - 116 StrlSchG enthalten, die ggf. in den Besonderen Notfallplänen des Bundes noch spezifiziert werden. Mit dem § 117 Absatz 1 und Absatz 2 StrlSchG liegt eine Verordnungsermächtigung vor, die es ermöglicht weitere Regelungen zum Schutz der Einsatzkräfte bundesweit zu regeln, sofern dies notwendig erscheint. Ziel des Vorhabens ist es, parallel zu den derzeit laufenden Ausarbeitungen der Notfallpläne des Bundes die Fragestellung zu bearbeiten, ob weitere Rechtsverordnungen i. S. d. § 117 Absatz 1 und ggf. auch Absatz 2 StrlSchG notwendig sind und welche Regelungsinhalte aufzunehmen wären. Hierzu ist es auch, ein Abgleich zu bestehenden und derzeit entstehenden Regelungen des Bundes als auch zu Regelungen der Länder zu schaffen, um Doppelregelungen und Überregulierungen zu vermeiden, die sich im Rahmen des Notfallschutzes hemmend oder anderweitig nachteilig auswirken könnten. Unter Berücksichtigung des Standes der Wissenschaft sind dabei die im ANoPl-Bund hinterlegten Szenarien zu berücksichtigen.
Types:
SupportProgram
Origin: /Bund/UBA/UFORDAT
Tags: Strahlenschutzgesetz ? Überregulierung ? Reaktorsicherheit ? Szenario ? Bundesrecht ? Notfallplan ? Unfallverhütung ? Stationäre Anlage ?
Region: Nordrhein-Westfalen
Bounding box: 6.76339° .. 6.76339° x 51.21895° .. 51.21895°
License: cc-by-nc-nd/4.0
Language: Deutsch
Time ranges: 2023-06-15 - 2024-10-31
Accessed 1 times.