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Internationaler Workshop zum Impact Assessment (IA) - Auswertung der derzeitigen fachlichen IA-Praxis und Weiterentwicklung zur angemessenen Berücksichtigung von Umweltbelangen in IA-Prüfungen und Gesetzesfolgenabschätzungen

Description: Das Projekt "Internationaler Workshop zum Impact Assessment (IA) - Auswertung der derzeitigen fachlichen IA-Praxis und Weiterentwicklung zur angemessenen Berücksichtigung von Umweltbelangen in IA-Prüfungen und Gesetzesfolgenabschätzungen" wird vom Umweltbundesamt gefördert und von Georg-August-Universität Göttingen, Wirtschaftswissenschaftliche Fakultät, Professur für Wirtschaftspolitik und Mittelstandsforschung durchgeführt. A) Problemstellung und B) Handlungsbedarf. Die Europäische Kommission führt seit 2003 für sämtliche relevanten Rechtsetzungsverfahren und sonstigen Entscheidungen der Kommission ein Impact Assessment (IA) durch. Dabei werden die Auswirkungen der vorgeschlagenen Rechtsakte o.ä. Maßnahmen auf wirtschaftliche, soziale und Umweltbelange in einer integrierten Betrachtung gegeneinander abgewogen. Das Ergebnis spielt eine wichtige Rolle im anschließenden politischen Entscheidungsprozess. Da sich die Regelungen der EG auch auf Deutschland auswirken, ist es angezeigt, sich von deutscher Seite an solchen Verfahren zu beteiligen. Eine Methodik für die Beurteilung innerhalb des IA hat sich nach gegenwärtigem Kenntnisstand noch nicht verfestigt. Ob Umweltbelangen (z.B. Klima-, Immissions-, Gewässerschutz, Flächensparen) vor dem Hintergrund der teilweise angespannten wirtschaftlichen Lage in Europa und angesichts der noch nicht ausgereiften Methoden (u.a. Problem der Monetarisierung von Umweltbelangen) dabei der ihnen angemessene Stellenwert beigemessen wird, ist zumindest kritisch zu hinterfragen. In Deutschland gibt es ebenfalls konkrete Bestrebungen, eine Gesetzesfolgenabschätzung (GFA) nach ähnlichem Muster einzuführen. Hier sind vergleichbare Probleme wie auf EU-Ebene zu erwarten. In dieser Lage ist es dringend erforderlich, eine Beschreibungs- und Bewertungsmethode (d.h. eine gute fachliche Praxis) zu entwickeln, die Umweltbelangen in IA-Verfahren ausreichend Rechung trägt. C) Ziel des FuE-Vorhabens ist es daher, im Rahmen eines internationalen Workshops die Methoden, die bei IA-Prüfungen (insbesondere auf EU-Ebene, z.B. REACH) derzeit angewandt werden, daraufhin auszuwerten, wieweit sie eine adäquate Bewertung und effektive Berücksichtigung der Umweltbelange ermöglichen. Auf dieser Grundlage sollen methodische Ansätze, die eine angemessene Einbeziehung von Umweltbelangen neben ökonomischen und sozialen Belangen sicherstellen, verifiziert und weiterentwickelt werden. Die Diskussion soll auf der Grundlage eines Papiers erfolgen, das im Vorfeld des Workshops die verschiedenen bereits vorliegenden Evaluierungen von IA-Prüfungen auswertet und Erfolg versprechende Ansätze als Thesen für die Diskussion herausstellt. Als Ergebnis des Workshops soll ein anwendungsbezogenes Methodenpapier für das IA und die GFA erstellt werden. Adressat dieser Empfehlung sind Behörden, die IA's und GFA's für eigene Politikvorhaben durchführen oder an IA's der EU mitwirken.

Types:

SupportProgram

Origin: /Bund/UBA/UFORDAT

Tags: Göttingen ? Europäische Kommission ? Europäische Gemeinschaften ? Bundesrepublik Deutschland ? Monetäre Bewertung ? Papier ? Sozialverträglichkeit ? Wirtschaftspolitik ? Flächensparen ? Gesetzesfolgenabschätzung ? Bewertung ? Bewertungsverfahren ? Internationale Zusammenarbeit ? Prüfverfahren ? Wirkungsanalyse ? Gewässerschutz ? Europa ? REACH ? Nachhaltigkeitsbewertung ? Entscheidungsprozess ? Umweltverträglichkeit ? Wirtschaftliche Aspekte ? Umweltschutz ? Gute fachliche Praxis ? Workshop ? Impact Assessment [EU] ? Politik-UVP ?

Region: Lower Saxony

Bounding box: 9.16667° .. 9.16667° x 52.83333° .. 52.83333°

License: cc-by-nc-nd/4.0

Language: Deutsch

Organisations

Time ranges: 2007-12-13 - 2009-01-31

Status

Quality score

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