Description: Das Projekt "Status-Quo der UVP-Anwendung und notwendige Weiterentwicklung durch die UVP-Aenderungsrichtlinie der EG unter Beruecksichtigung des geplanten Umweltgesetzbuchs - Erster Teil (UGB I)" wird vom Umweltbundesamt gefördert und von PLANUNG und UMWELT Planungsbüro Koch Berlin durchgeführt. Das Ziel des vorliegenden Gutachtens ist es, fuer das Land Brandenburg Handlungslinien fuer eine Weiterentwicklung des Instrumentes Umweltvertraeglichkeitspruefung (UVP) aufzuzeigen. Die Notwendigkeit dazu ergibt sich aus den neuen rechtlichen Entwicklungen auf europaeischer Ebene (UVP-Aenderungsrichtlinie, IVU-Richtlinie, Richtlinienvorschlag zu Plan- und Programm-UVP) und den sich daraus ableitenden Handlungserfordernissen auf Bundes- und Landesebene. Das Gutachten besteht inhaltlich aus drei Teilen. Im 1. Kapitel erfolgt eine Analyse der bestehenden rechtlichen Situation und der aktuellen Praxiserfahrungen auf europaeischer, Bundes- und Landesebene. Im 2. Kapitel werden die aktuellen rechtlichen Anforderungen aus der UVP-Aenderungsrichtlinie und aus dem Entwurf des UGB I dargestellt. Das 3. Kapitel enthaelt Handlungsempfehlungen zur Weiterentwicklung der UVP fuer das Land Brandenburg. Die Erstellung des Gutachtens erfolgte durch die Bearbeitung der rechtlichen Fragestellungen und, parallel dazu, die Durchfuehrung von Fachgespraechen mit Zulassungsbehoerden im Land Brandenburg. Als Zwischenschritt der Bearbeitung und zur weiteren Abstimmung mit den Behoerden im Land Brandenburg wurden die Ergebnisse der Rechts- und Praxisanalyse und die daraus abgeleiteten Handlungsempfehlungen in einem Workshop am 24.11.1998 im Ministerium fuer Umwelt, Naturschutz und Raumordnung (MUNR) in Potsdam vorgestellt und diskutiert. Ergebnisse: Die Umweltvertraeglichkeitspruefung als Instrument des vorsorgenden Umweltschutzes hat sich seit ihrer Einfuehrung in Recht und Praxis auf europaeischer und nationaler Ebene trotz zahlreicher Schwierigkeiten und Hemmnisse bewaehrt. Das ist der Grund dafuer, dass sie durch neue Regelungen auf europaeischer Ebene teilweise erweitert (UVP-Aenderungsrichtlinie) bzw. in ihrer Funktion (IVU-Richtlinie) noch gestaerkt werden soll. Es ist abzusehen, dass eine Ausweitung der UVP auf Plaene und Programme erfolgen wird. Die geplante Umsetzung in deutsches Recht im geplanten Umweltgesetzbuch - Erster Teil (UGB I) fuehrt zu einer verstaerkten Integration der UVP in das Genehmigungsverfahren. Die materiellen Inhalte der Umweltvertraeglichkeitspruefung bleiben erhalten, ihnen kommt darueberhinaus als Genehmigungsvoraussetzung ein hoeheres Gewicht zu. Durch die Integration in das UGB I wird die UVP zu einem Bestandteil nachhaltiger Umweltpolitik. Vor diesem Hintergrund soll die UVP im Land Brandenburg angepasst und weiterentwickelt werden. Die hier vorgestellten Handlungsempfehlungen zur UVP im Land Brandenburg sollen die Optionen zur Anpassung brandenburgischen Landesrechts und Vollzugs bezueglich der europaeischen Rechtsetzung auf dem Gebiet der UVP aufzeigen. Weiterhin ist die inhaltlich-methodische Weiterentwicklung des Umweltvorsorgeinstruments UVP im Land Brandenburg das Ziel der Handlungsempfehlungen.
Types:
SupportProgram
Origin: /Bund/UBA/UFORDAT
Tags: Potsdam ? Brandenburg ? Berlin ? Ministerium ? Raumordnung ? Rechtsangleichung ? Umweltverträglichkeitsprüfung ? Strategische Umweltprüfung ? Behörde ? Umweltverträglichkeitsstudie ? Völkerrecht ? Handlungsempfehlung ? Genehmigungsverfahren ? Gesetzgebung ? Landesrecht ? Rechtsgrundlage ? Umweltgesetzbuch ? IVU-Richtlinie ? Europa ? Integrierte Umweltpolitik ? Gutachten ? Umweltpolitik ? Umweltrecht ? Naturschutz ? Workshop ? Genehmigungsvoraussetzung ? Handlungsorientierung ? IVU-Richtlinie [EG] ? Massenbezogenheit ? Rechtsanwendung ?
Region: Berlin
Bounding box: 10.44987° .. 10.44987° x 54.03573° .. 54.03573°
License: cc-by-nc-nd/4.0
Language: Deutsch
Time ranges: 1998-08-01 - 1998-12-31
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