Description: Das Projekt "Evaluierung und Erweiterung der Grundlagendaten für die Ableitung von Prüfwerten für den Wirkungspfad Boden-Pflanze - Teilprojekt: Rechtsgutachten" wird vom Umweltbundesamt gefördert und von Universität Marburg, Institut für öffentliches Recht, Fachbereich Rechtswissenschaften durchgeführt. A) Problemstellung: Das funktionsbezogene Konzept des BBodSchG erfordert die Beeinträchtigung von Bodenfunktionen, wenn schädlichen Bodenveränderungen im Sinne des Gesetzes nachgegangen werden soll. Derartige Beeinträchtigungen werden angenommen, wenn die Gesundheit des Menschen die Qualität von Nahrungs- und Futterpflanzen oder das Grundwasser durch das Bodensickerwasser geschädigt werden können. Für die Ableitung der Prüfwerte für den Pfad 'Boden-Pflanze' wurden vor allem Überlegungen über die Toxizität eines Schadstoffes im Hinblick auf Auswirkungen auf die Pflanze als Bindeglied innerhalb der Nahrungskette angestellt. Hierbei wurden die in den Ländern und bei dem Bund verfügbaren Datenbestände zum Transfer von Schadstoffen ausgewertet und bezogen auf die sogenannten ZEBS-Werte bzw. den Höchstgehalten der Futtermittelverordnung die korrelierenden Bodengehalte als Prüfwerte abgeleitet. Diese ZEBS-Werte sind zwischenzeitlich von der Verordnung (EG) Nr. 466/2001 über Höchstgehalte bestimmter Kontaminanten in Lebensmitteln abgelöst worden, die für einige Stoffe deutlich niedrigere Grenzwerte in Lebensmitteln regelt. B) Handlungsbedarf (BMU; ggf. auch BfS, BfN oder UBA): Im Vorfeld einer geplanten Novelle der BBodSchV muss geklärt werden, wie rechtssystematisch die Abgrenzung bzw. Überschneidung von Bodenschutz- mit Lebensmittel- und Futtermittelrecht im Pfad 'Boden-Pflanze zu beurteilen ist. C) Ziel des Vorhabens ist die Erstellung eines Rechtsgutachtens, um die rechtlichen Rahmenbedingungen für das Hauptprojekt bei der Ableitung von Prüfwerten für den 'Boden-Pflanze Pfad zu klären. Dabei ist die Frage: Begründet allein der Umstand, dass in bestimmten Pflanzen bestimmte Höchstwerte des Lebensmittel- oder Futtermittelrechts überschritten sind, das Vorliegen einer schädlichen Bodenveränderung?
Types:
SupportProgram
Origin: /Bund/UBA/UFORDAT
Tags: Marburg ? Futtermittelverordnung ? Gesundheitsgefährdung ? Futterpflanze ? Futtermittelrecht ? Schadstoffpfad ? Bodendegradation ? Gesetzesnovellierung ? Grundwasserzustand ? Grundwasserverunreinigung ? Öffentliches Recht ? Phytotoxizität ? Schmutzstoff ? Bundesbodenschutzgesetz ? Bundes-Bodenschutz- und Altlastenverordnung ? Bodenbelastung ? Bodenfunktion ? Bodenschutz ? Grenzwertüberschreitung ? Mensch ? Prüfverfahren ? Rechtsgrundlage ? Toxizität ? Pflanze ? Bodenschadstoff ? Maßnahmenwert ? Lebensmittel ? Rechtsgutachten ? Nahrungskette ? Ernährung ? Grenzwert ? Schadstoff ? Grenzwerteinhaltung ? UFOPLAN03 ? Grundlagendaten ? ZEBS-Werte ?
Region: Hessen
Bounding box: 9° .. 9° x 50.55° .. 50.55°
License: cc-by-nc-nd/4.0
Language: Deutsch
Time ranges: 2003-10-01 - 2003-12-15
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