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Die Genehmigung wissenschaftlicher Forschung in der Antarktis im Lichte von Umweltschutz und Forschungsfreiheit - Frau Prof. Dr. Epiney -

Description: Das Projekt "Die Genehmigung wissenschaftlicher Forschung in der Antarktis im Lichte von Umweltschutz und Forschungsfreiheit - Frau Prof. Dr. Epiney -" wird vom Umweltbundesamt gefördert und von Universität Freiburg Schweiz - Rechtswissenschaftliche Fakultät - Institut für Europarecht durchgeführt. Alle Tätigkeiten in der Antarktis, die in Deutschland organisiert werden oder von Deutschland ausgehen, bedürfen nach dem Umweltschutzprotokoll-Ausführungsgesetz (AUG) einer Genehmigung durch das Umweltbundesamt (UBA). Dabei ist auch die artenschutzrechtliche Regelungen des Paragraph 17 Abs. 1 AUG zu beachten. Ausnahmen vom Genehmigungsvorbehalt regelt Paragraph 3 Abs. 2 AUG. Im Rahmen des Genehmigungsverfahrens bewertet das UBA die Umweltauswirkungen der jeweiligen wissenschaftlichen Tätigkeit. Vielfach handelt es sich dabei um komplexe Sachverhalte und weit in die Zukunft reichende Entwicklungen, die ein hohes Maß an Unsicherheiten aufweisen und sich aus der ex ante-Sicht einer exakten Beurteilung entziehen. Zudem erschweren die Auslegung unbestimmter Rechtsbegriffe und eine möglicherweise nicht-völkerrechtskonforme Umsetzung des USP im AUG die Entscheidungen des UBA. Die Studie soll unter Auslegung der gesetzlichen Regelungen eine Entscheidungsgrundlage für das Genehmigungsverfahren wissenschaftlicher Forschungstätigkeiten erarbeiten. Insbesondere sind Fragen der Ausnahme vom Genehmigungsvorbehalt, der artenschutzrechtlichen Regelung des Paragraph 17 AUG und der Entscheidungsspielräume des UBA zu analysieren und zu bewerten. Grundlage dafür bilden der Antarktis-Vertrag, das USP und AUG sowie weitere für die Antarktis relevante rechtliche Regelwerke. Insgesamt sollen drei Gutachten in Auftrag gegeben werden, um sich mit den aufgeworfenen Fragen umfänglich auseinander zu setzen.

Types: 

SupportProgram

Origin: /Bund/UBA/UFORDAT

Tags: Freiburg ? Umweltbundesamt ? Umweltschutzprotokoll zum Antarktis-Vertrag ? Umweltauswirkung ? Artenschutzrecht ? Bundesrepublik Deutschland ? Schweiz ? EU-Recht ? Genehmigung ? Genehmigungsvorbehalt ? Völkerrecht ? Antarktis-Vertrag ? Antarktis ? Rechtsgrundlage ? Rechtsvorschrift ? Studie ? Vertrag ? Genehmigungsverfahren ? Gesetzgebung ? Schutz der Antarktis ? Gutachten ? Umweltrecht ? Vorsorgeprinzip ? Umweltschutz ? Forschung ? Anerkennung ausländischer Hoheitsakte ? AUG ? Risiko- und Prognoseentscheidung ? Unbestimmter Rechtsbegriff ? unmittelbare Anwendung ? völkerrechtsfreundliche Auslegung ? Beurteilungsspielraum ? Forschungsfreiheit ? Gesetz zum Umweltschutzprotokoll vom 4. Oktober 1991 zum Antarktis-Vertrag ?

License: cc-by-nc-nd/4.0

Language: Deutsch

Organisations

Time ranges: 2012-07-30 - 2012-11-30

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