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Ausgestaltung der Anforderungen an den Notfallschutz auf untergesetzlicher Ebene in den im Strahlenschutzgesetz vorgesehenen Notfallplänen

Description: Das Projekt "Ausgestaltung der Anforderungen an den Notfallschutz auf untergesetzlicher Ebene in den im Strahlenschutzgesetz vorgesehenen Notfallplänen" wird vom Umweltbundesamt gefördert und von Gesellschaft für Anlagen- und Reaktorsicherheit (GRS) gGmbH durchgeführt. Das am 27.06.2017 verabschiedete Gesetz zur Neuordnung des Rechts zum Schutz vor der schädlichen Wirkung ionisierender Strahlung (Strahlenschutzgesetz, StrlSchG) sieht die Ausgestaltung der Anforderungen an den Notfallschutz auf untergesetzlicher Ebene in einer größeren Zahl von Verordnungen und allgemeinen Verwaltungsvor-schriften (AVV) vor. Die Erstellung und Verabschiedung dieser Verordnungen und AVV bilden einen essentiellen Bestandteil der Umsetzung der den Notfallschutz tangierenden Inhalte der Richtlinie 2013/59/EURATOM in nationales Recht. Hierzu zählen insbesondere auch die auf Bundesebene zu erstellenden Notfallpläne. Für die Bundesnotfallpläne werden zurzeit im Vorhaben 3615S62544 'Fachliche Unter-stützung bei der Umsetzung der Anforderungen an den nuklearen Notfallschutz der Richtlinie 2013/59/Euratom (EU Basic Safety Standards, EU BSS) im deutschen Regelwerk' Entwürfe erarbeitet. In der Laufzeit des Vorhabens 3615S62544 ist die fachliche Unterstützung zur Fertigstellung der Entwurfsfassungen für den allgemeinen Notfallplan des Bundes sowie eines besonderen Notfallplans des Bundes vorgesehen. Im vorgeschlagenen Vorhaben soll die fachliche Unterstützung bei Erstellung der verbleib-endenden besonderen Notfallpläne des Bundes und der Notfallpläne der Länder erfolgen. Außerdem werden exemplarische Vorschläge zur Unterstützung bei der Umsetzung auf Bundes- und Landesebene bei konkreten Aufgaben, die sich bei der Ausgestaltung und Implementierung des Notfallmanagementsystems und der Notfallpläne ergeben, erarbeitet. Das Notfallmanagementsystem ist nach den Vorgaben des StrlSchG innerhalb einer fünfjährigen Phase zu evaluieren. Dazu zählen auch die Überprüfung und Fortschreibung der bereits erstellten Notfallpläne, die im Rahmen des Vorhabens fachlich unter-stützt und begleitet werden. Zur fachlichen Begleitung zählt auch die Vorbereitung, Durchführung und Auswertung von Planspielen zur praktischen Erprobung der Notfallpläne.

Types:

SupportProgram

Origin: /Bund/UBA/UFORDAT

Tags: Strahlenschutzverordnung ? Strahlenschutzgesetz ? Reaktorsicherheit ? Notfallplan ? Sicherheitsnorm ? Nationales Recht ? Rechtsverordnung ? Richtlinie ? Norm ? Schutzwirkung ?

Region: Nordrhein-Westfalen

Bounding box: 6.76339° .. 6.76339° x 51.21895° .. 51.21895°

License: cc-by-nc-nd/4.0

Language: Deutsch

Organisations

Time ranges: 2019-12-09 - 2022-09-30

Status

Quality score

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