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Beratung im Zusammenhang mit Lenkungsabgaben auf der Bodenbeanspruchung innerhalb und ausserhalb der Bauzonen im Rahmen einer (umfassenden) Revision des Raumplanungsrechts

Description: Das Projekt "Beratung im Zusammenhang mit Lenkungsabgaben auf der Bodenbeanspruchung innerhalb und ausserhalb der Bauzonen im Rahmen einer (umfassenden) Revision des Raumplanungsrechts" wird vom Umweltbundesamt gefördert und von Bundesamt für Raumentwicklung ARE durchgeführt. Die Auftragnehmerin hat abgeschätzt, welche Wirkung von zwei Varianten möglicher Lenkungsabgaben, die ihr vom ARE unterbreitet wurden, zu erwarten wären. Sie ist dabei zu folgenden Empfehlungen gelangt: Die vorliegende Grobanalyse dient dem ARE als Entscheidungsgrundlage, ob es die Idee von Lenkungsabgaben im Hinblick auf die Totalrevision des RPG weiterverfolgen soll und wenn ja in welche Richtung. Aus der vorliegenden Arbeit haben wir Hinweise gewonnen, welches Modell aus unserer Sicht zweckmässiger wäre. In welchem gesetzlichen Rahmen und Zeithorizont die Lenkungsabgaben verankert werden sollen, obliegt dem ARE zu beurteilen. Lenkungsabgaben erscheinen uns insbesondere innerhalb der Bauzonen geeignet. Die Abgabe sollte sich an der Überbauung von unüberbautem Bauland orientieren, also so wie in Variante 2. Das Modell lässt sich evtl. noch verbessern. Zu denken wäre z.B. auch an alternative Bemessungsgrundlagen (Grundflächen, versiegelte Flächen auch in Bauzonen) und Rückverteilungskreise (nur an Abgabesubjekte bzw. Nutzer der Liegenschaften, v.a. bei Variante 2). Es lohnt sich aber, die Vor- und Nachteile von Lenkungsabgaben und Zertifikaten zu prüfen. Zu prüfen wären ausserdem weitere Abgaben wie Bodenwertsteuern, welche auf den Wert der Grundstücke abstellen. Das gegenwärtige Modell der Lenkungsabgabe ausserhalb der Bauzonen erscheint uns noch wenig überzeugend. Fragezeichen setzen wir bei der Bemessungsgrundlage, der Abgabehöhe, dem Erhebungsaufwand und bei der Rückverteilung. Aufschlussreich wären u.E. auch 2-3 exemplarische Modellrechnungen von bestimmten Betrieben/Bauten, die ausserhalb der Bauzone besteuert würden. Überlegenswert wäre zudem, ob mit einer Abgabe im Sinne einer Mehrwertabschöpfung eine ähnliche Wirkung erreicht werden könnte. Projektziele: Ziel des Auftrags ist es, die seitens des Auftraggebers erarbeiteten zwei alternativen Vorschlä­ge für Lenkungsabgaben grob zu beurteilen. Es sind primär qualitative und soweit möglich auch grobe quantitative Aussagen zu machen über die Wirkungen der beiden Varianten auf die Boden- und Flächennutzung, differenziert nach verschiedenen Gebietstypen (bebaut/unüberbaut, innerhalb/ausserhalb der Bauzonen). Im Weiteren sollen generell die Vor- und Nachteile der beiden Varianten beurteilt werden.

Types:

SupportProgram

Origin: /Bund/UBA/UFORDAT

Tags: Grundstück ? Raumentwicklung ? Bodenversiegelung ? Bodenwertsteuer ? Lenkungsabgabe ? Bodenpreis ? Flächennutzung ? Modellierung ? Bauland ? Bebauung ? Bemessungsgrundlage ? Versiegelte Fläche ? Modellrechnung ? Liegenschaft ? Raumplanungsrecht ?

License: cc-by-nc-nd/4.0

Language: Deutsch

Organisations

Time ranges: 2007-01-15 - 2007-12-31

Status

Quality score

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