Description: Das Projekt "Rechtsgutachten: Schnittstellenprobleme zwischen gemeinschaftlichem Stoffrecht und anderem sektoralen Umweltrecht ( Umsetzungshemmnisse bei der Risikominderung von Altstoffen nach 793/93/EG - 'Instrumentenlücke' )" wird vom Umweltbundesamt gefördert und von Hochschule Darmstadt, Fachbereich Gesellschaftswissenschaften und Soziale Arbeit, Sonderforschungsgruppe Institutionenanalyse sofia e.V. durchgeführt. Die folgende Darstellung konzentriert sich auf die Umweltwirkungen. Die dabei erzielten Ergebnisse - vor allem was die Berücksichtigung der stoffrechtlich ermittelten Wirkungsschwellen für den Vollzug anderer Regelwerke angeht2 - lassen sich jedoch weitgehend auch auf den Bereich stoffbezogener Gesundheitswirkungen übertragen.Der dieser Studie vorangegangenen Ausschreibung des Umweltbundesamtes liegt die These zugrunde, mit dem bestehenden gemeinschaftsrechtlichen Rahmen sei dies nicht adäquat möglich (These von der Instrumentenlücke). Das vorliegende Gutachten geht vor diesem Hintergrund der Frage nach, ob für die Realisierung der altstoffrechtlichen Risikominderungsstrategie auf EG-Ebene ein umsetzungstaugliches rechtliches und administratives Instrumentarium vorhanden ist.Ausgangspunkt der Betrachtung ist das bestehende EG-Altstoffrecht: Auf der Grundlage des EG-Chemikalienrechts sind hier in erster Linie Beschränkungen des Inverkehrbringens und der Verwendung möglich. Für andere stoffinduzierte Risiken, wie sie etwa bei der Herstellung und Weiterverarbeitung der Substanzen entstehen können, gibt es dagegen im EG-Chemikalienrecht bislang keine Handlungsmöglichkeiten. Dies bedeutet aber nicht, dass es für diesen Belastungspfad an gemeinschaftsrechtlichen Vorgaben vollständig fehlen würde. Vielmehr sind hier etwa die Instrumentarien des gemeinschaftlichen Industrieanlagenrechts (IVU-Richtlinie in Verbindung u.a. mit Luftqualitäts-Standards) oder das EG-Wasserrecht (Wasserrahmen- Richtlinie und weitere Rechtsakte) einschlägig. Neben diesen anlagen- bzw. medienbezogenen Ansätzen gibt es auf EG-Ebene durchaus auch spezifische stoffbzw. stoffgruppenbezogene Regelungen - etwa für flüchtige organische Verbindungen (VOC-Richtlinie). Zu klären ist daher, wie die Schnittstellen zwischen dem EG-Chemikalienrecht und den übrigen sektoralen Regelungen ausgestaltet sind, in deren Anwendungsbereich diejenigen Minderungsmaßnahmen fallen, die nicht auf der Grundlage des gemeinschaftlichen Chemikalienrechts umzusetzen sind.
Types:
SupportProgram
Origin: /Bund/UBA/UFORDAT
Tags: Darmstadt ? Sofia ? VOC ? Rechtsangleichung ? Schadensvorsorge ? Gesundheitliche Auswirkungen ? Chemikalienrecht ? Öffentliche Ausschreibung ? Schadensminderung ? Umweltchemikalien ? Wasserrecht ? Wasserrahmenrichtlinie ? Chemikalienmanagement ? Chemikalien ? Luftqualität ? Management ? Rechtsgrundlage ? Risikominderung ? Studie ? Politikinstrument ? IVU-Richtlinie ? Gutachten ? Rechtsgutachten ? Schwellenwert ? Umweltrecht ? Risikomanagement ? Inverkehrbringen ? Altstoff ? Chemikalienregulierung ? IVU-Richtlinie [EG] ? VOC-Richtlinie ?
Region: Hessen
Bounding box: 9° .. 9° x 50.55° .. 50.55°
License: cc-by-nc-nd/4.0
Language: Deutsch
Time ranges: 2004-03-18 - 2004-07-31
Webseite zum Förderprojekt
https://www.tib.eu/de/filter/?repno=36012008 (Webseite)Webseite zum Förderprojekt
https://www.umweltbundesamt.de/publikationen/interface-problems-between-ec-chemicals-law-sector (Webseite)Webseite zum Förderprojekt
https://www.umweltbundesamt.de/publikationen/schnittstellenprobleme-zwischen-gemeinschaftlichem (Webseite)Accessed 1 times.