Description: Am 19. Juni 2017 fand im Bundeswirtschaftsministerium die konstituierende Sitzung des Kuratoriums des neu errichteten Entsorgungsfonds statt. Die EU-Kommission hatte am 16.6.2016 grünes Licht für das Gesetz zur Neuordnung der Verantwortung in der kerntechnischen Entsorgung gegeben. Mit der beihilfenrechtlichen Genehmigung ist dieses Gesetz in Kraft getreten. Damit ist die Stiftung „Fonds zur Finanzierung der kerntechnischen Entsorgung“ errichtet. Bei der Sitzung hat sich das Kuratorium als Aufsichts- und Gründungsorgan der Stiftung konstituiert und wichtige organisatorische Entscheidungen getroffen. Erste und wichtigste Aufgabe der Stiftung ist es, Geldmittel in Höhe von rund 24 Milliarden Euro von den Betreibern der Kernkraftwerke in Deutschland Anfang Juli 2017 zu vereinnahmen und in der errichteten Fonds-Stiftung zu sichern.
Types:
Event
Origin: /Bund/UBA/Umweltchronik
Tags: Kernkraftwerksentsorgung ? Europäische Kommission ? Endlagerung radioaktiver Abfälle ? Nukleare Entsorgung ? Kernkraftwerk ? Atomausstieg ? Finanzierung ?
License: cc-by-nc-nd/4.0
Language: Deutsch
Time ranges: 2017-06-19 - 2017-06-19
BMWI: Pressemitteilung 19.06.2017: Nuklear-Entsorgungsfonds errichtet
http://www.bmwi.de/Redaktion/DE/Pressemitteilungen/2017/20170619-nuklear-entsorgungsfonds-errichtet.html (Webseite)Accessed 1 times.