Description: In seinem Urteil am 26. April 2017 stellte der Europäische Gerichtshof (EuGH) fest, dass die Stadt Hamburg die Errichtung des Kohlekraftwerks in Hamburg-Moorburg ohne ausreichende vorherige Umweltverträglichkeitsprüfung genehmigt hat. Damit hat Deutschland gegen die FFH-Richtlinie verstoßen. Geklagt hatte die EU-Kommission. Die Stadt Hamburg war davon ausgegangen, dass mit dem Kraftwerk Moorburg keine erhebliche Beeinträchtigung stromaufwärts gelegener Natura-2000-Gebiete verbunden wäre. Allerdings wurden durch die Kühlwasserentnahme auf Höhe des Kraftwerks Moorburg zahlreiche in Anhang II der Habitat-Richtlinie aufgeführte Fische getötet, hatte die EU-Kommission bemängelt. Außerdem seien kumulative Wirkungen durch die nahegelegene Pumpstation in Geesthacht nicht ausreichend berücksichtigt worden, urteilten die EuGH-RichterInnen.
Types:
Event
Origin: /Bund/UBA/Umweltchronik
Tags: Geesthacht ? Hamburg ? Fisch ? Hamburg ? Kumulative Wirkung ? Europäische Kommission ? Europäischer Gerichtshof ? Umweltverträglichkeitsprüfung ? Solarthermisches Kraftwerk ? EU-Recht ? Kohlekraftwerk ? FFH-Richtlinie ? Natura-2000-Gebiet ?
License: cc-by-nc-nd/4.0
Language: Deutsch
Time ranges: 2017-04-26 - 2017-04-26
Rechtsprechung des Gerichtshofs: URTEIL DES GERICHTSHOFS (Zweite Kammer) 26. April 2017(*) „Vertragsverletzung eines Mitgliedstaats – Umwelt – Richtlinie 92/43/EWG – Art. 6 Abs. 3 – Erhaltung der natürlichen Lebensräume – Errichtung des Kohlekraftwerks Moorburg (Deutschland) – Natura-2000-Gebiete am Lauf der Elbe stromaufwärts vom Kohlekraftwerk – Prüfung der Verträglichkeit eines Plans oder Projekts mit einem geschützten Gebiet“
http://curia.europa.eu/juris/document/document.jsf?docid=190143&mode=req&pageIndex=1&dir=&occ=first&part=1&text=Moorburg&doclang=DE&cid=573293#ctx1 (Webseite)DNR EU-Koordination: Pressemitteilung 28.04.2017: Urteil: Hamburger Kraftwerk verstößt gegen europäisches Recht
https://www.dnr.de/eu-koordination/eu-umweltnews/2017-politik-recht/urteil-hamburger-kraftwerk-verstoesst-gegen-europaeisches-recht/ (Webseite)Tagesschau: EuGH zu Hamburger Kraftwerk Umweltrechtsverstöße in Moorburg
https://www.tagesschau.de/inland/moorburg-urteil-101.html (Webseite)Accessed 1 times.