Description: Greenpeace und die Rechtshilfegruppe Gorleben haben am 11. Februar 2011 zusammen mit Anwohnern und Grundbesitzern beim Verwaltungsgericht Lüneburg einen Eilantrag auf sofortigen Baustopp im Salzstock Gorleben gestellt. Gleichzeitig wurde dem Gericht die vollständige Begründung der am 19. Oktober 2010 eingereichten Klage gegen den Weiterbau des geplanten Endlagers zugestellt.Das Verwaltungsgericht Lüneburg untersagte im Oktober zunächst den Weiterbau im Salzstock, nachdem unter anderem der Grundbesitzer Graf von Bernstorff unterstützt von Greenpeace und der Rechtshilfegruppe Gorleben Klage eingereicht hatte. Erst am 9. November 2010 genehmigte das niedersächsische Umweltministerium den vom Bundesamt für Strahlenschutz (BfS) beantragten Sofortvollzug. Seitdem darf trotz der anhängigen Klagen im Salzstock wieder gebaut werden. Die Verlängerung des alten Rahmenbetriebsplans ist nach Ansicht der Kläger rechtswidrig, da sämtliche Voraussetzungen wie Art und Menge der Abfälle, Erkundungsumfang und Sicherheitsanforderungen sich seit 1982 geändert haben.Nach Auffassung der Kläger müssten die Arbeiten zudem nicht nur dem aktuellen Bergrecht, sondern auch dem wesentlich strengeren Atomrecht genügen.
Types:
Event
Origin: /Bund/UBA/Umweltchronik
Tags: Gorleben ? Lüneburg ? Salzstock Gorleben ? Salzstock ? Verwaltungsgericht ? Endlager ? Atomrecht ? Bergrecht ? Strahlenschutz ? Abfallaufkommen ? Sicherheitsvorschrift ?
License: cc-by-nc-nd/4.0
Language: Deutsch
Time ranges: 2011-02-11 - 2011-02-11
Greenpeace Pressemitteilung: Greenpeace stellt Eilantrag auf Baustopp in Gorleben
http://www.greenpeace.de/presse/presseerkl%25C3%25A4rungen/greenpeace-stellt-eilantrag-auf-baustopp-gorleben (Webseite)Greenpeace: Eilantrag auf Baustopp im Salzstock Gorleben
http://www.greenpeace.de/sites/www.greenpeace.de/files/Eilantrag10022011_0.pdf (PDF)Greenepeace: Klageschrift gegen den Weiterbau in Gorleben
http://www.greenpeace.de/sites/www.greenpeace.de/files/KlagebegruendungEndfassung10022011_0.pdf (PDF)Süddeutsche Zeitung: Atomkraftgegner wollen Baustopp - Eilantrag gegen Gorleben
http://www.sueddeutsche.de/politik/atomkraftgegner-wollen-baustopp-eilantrag-gegen-gorleben-1.1058989 (Webseite)Accessed 1 times.