Description: Am 27. August 2015 legten der BUND Sachsen und ein Privatkläger, getragen von einem Klagebündnis mit Greenpeace, der Bürgerinitiative „Strukturwandel jetzt – kein Nochten 2“ und der Grünen Liga Cottbus, Revision beim Bundesverwaltungsgericht in Sachen Braunkohlenplan Nochten 2 ein. Im April 2015 hatte das Oberverwaltungsgericht Bautzen die Klage gegen den Braunkohlenplan in erster Instanz abgewiesen. Die Kläger wurden in der Ende Juli zugestellten Urteilsbegründung auf ihr Klagerecht gegen die noch ausstehende bergrechtliche Genehmigung verwiesen. Ein Klagerecht gegen den formaljuristisch vorgelagerten raumordnerischen Braunkohlenplan dagegen wurde vom Oberverwaltungsgericht verneint. Das Klagebündnis hat sich nach eingehender Prüfung der Urteilsbegründung zur Revision entschieden, da nach seiner Auffassung sehr wohl ein Klagerecht besteht und auch inhaltlich schwere Bedenken gegen die Braunkohlenplanung in der Lausitz bestehen.
Types:
Event
Origin: /Bund/UBA/Umweltchronik
Tags: Cottbus ? Lausitz ? Sachsen ? Braunkohle ? Bürgerengagement ? Bundesverwaltungsgericht ? Verwaltungsgericht ? Tagebau ? Braunkohlenplan ? Braunkohletagebau ? Braunkohlengebiet ?
License: cc-by-nc-nd/4.0
Language: Deutsch
Time ranges: 2015-08-27 - 2015-08-27
BUND Landesverband Sachsen: 27.08.2016: Nochten-Kläger ziehen vor das Bundesverwaltungsgericht. Revision gegen Braunkohlenplan Nochten 2 eingelegt.
http://www.bund-sachsen.de/nc/media/presse/pms_sachsen/detail/browse/5/artikel/nochten-klaeger-ziehen-vor-das-bundesverwaltungsgericht-revision-gegen-braunkohlenplan-nochten-2-ei/?tx_ttnews%255BbackPid%255D=30537&cHash=f5044103b90d4c7bbbb525e144e2770d (Webseite)Greenpeace: Revision gegen Braunkohlenplan Nochten 2 eingelegt
http://www.greenpeace.de/presse/presseerklaerungen/revision-gegen-braunkohlenplan-nochten-2-eingelegt (Webseite)Lausitzer Rundschau Online: Cottbus: Vattenfall fährt Umsiedlungspläne für Nochten II zurück
http://www.lr-online.de/nachrichten/Tagesthemen-Vattenfall-faehrt-Umsiedlungsplaene-fuer-Nochten-II-zurueck;art307853,5079877 (Webseite)Accessed 1 times.