Description: Am 1. Juli 2015 verkündete der Europäischen Gerichtshofs (EuGH) sein Urteil zur Weservertiefung. Nachdem der Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland (BUND) 2011 vor dem Bundesverwaltungsgericht gegen die in Bremen und Niedersachsen geplante Vertiefung der Weser geklagt und das Gericht den EuGH um eine Klärung gebeten hatte, bestätige das EuGH-Urteil, dass Baumaßnahmen an Gewässern deren Zustand nicht verschlechtern dürften. Der Umweltverband hatte sich bei seiner Klage auf die EU-Wasserrahmenrichtlinie berufen, die ein ausdrückliches "Verbesserungsgebot" für sämtliche Gewässer in Europa enthält. In dem Urteil des Europäischen Gerichtshofs (EuGH) zur Weservertiefung sieht Hubert Weiger, Vorsitzender BUND, einen substantiellen Fortschritt im europäischen Gewässerschutz. "Wenn wir naturnahe Flüsse statt Kanalisierungen fordern, die Sicherung einer hohen Wasserqualität, des Fischreichtums und die Wiederherstellung von Flussauen, dann steht ab jetzt das höchste europäische Gericht hinter uns. Der 1. Juli 2015 ist ein bedeutender Tag für Schutz der Flüsse in Europa. Das Urteil des EuGH ist nicht nur für die Weser, sondern für alle Fließgewässer in Deutschland und Europa ein Fortschritt. Jetzt sind die Länder am Zuge. Sie müssen die EuGH-Vorgaben für einen besseren Gewässerschutz umfassend umsetzen", sagte Weiger.
Types:
Event
Origin: /Bund/UBA/Umweltchronik
Tags: Niedersachsen ? Fluss ? Bremen ? Bundesverwaltungsgericht ? Europäischer Gerichtshof ? Fließgewässer ? Umweltverband ? Flussaue ? Wasserrahmenrichtlinie ? Fließgewässerschutz ? Gewässerzustand ? Wasserqualität ? Gewässerschutz ? Europa ? Beruf ? Naturschutz ? Weser ?
License: cc-by-nc-nd/4.0
Language: Deutsch
Time ranges: 2015-07-01 - 2015-07-01
Europäischer Gerichtshof: Urteil des Gerichtshof: „Vorlage zur Vorabentscheidung – Umwelt – Maßnahmen der Europäischen Union im Bereich der Wasserpolitik – Richtlinie 2000/60/EG – Art. 4 Abs. 1 – Umweltziele bei Oberflächengewässern – Verschlechterung des Zustands eines Oberflächenwasserkörpers – Vorhaben des Ausbaus einer Wasserstraße – Verpflichtung der Mitgliedstaaten, ein Vorhaben zu untersagen, das eine Verschlechterung des Zustands eines Oberflächenwasserkörpers verursachen kann – Maßgebliche Kriterien für die Beurteilung des Vorliegens einer Verschlechterung des Zustands eines Wasserkörpers“
http://curia.europa.eu/juris/document/document.jsf?text=&docid=165446&pageIndex=0&doclang=DE&mode=req&dir=&occ=first&part=1&cid=22369 (Webseite)BUND:EuGH-Urteil zur BUND-Klage gegen Weser-Vertiefung bringt Fortschritte beim Gewässerschutz in Europa
http://www.bund.net/nc/presse/pressemitteilungen/detail/artikel/eugh-urteil-zur-bund-klage-gegen-weser-vertiefung-bringt-fortschritte-beim-gewaesserschutz-in-europa/ (Webseite)Hafen Hamburg: Europäischer Gerichtshof verkündet Urteil zur europäischen Wasserrahmenrichtlinie
http://www.hafen-hamburg.de/de/news/europaeischer-gerichtshof-verkuendet-urteil-zur-europaeischen-wasserrahmenrichtlinie---34235 (Webseite)Accessed 1 times.