Description: Von: Gesendet: An: Betreff: Sehr geehrte Freitag, 17. Juni 2022 10:35 'MSGIV, Atomaufsicht' AW: Ihre Datenanfragen zu planWK an das Land Brandenburg , vielen Dank für Ihr Schreiben vom 03.06.2022 und der Übersendung der Daten vom MIL, deren Eingang wir Ihnen hiermit bestätigen. Bei Rückfragen kommen wir gerne auf Sie zu. Ich bitte zu beachten, dass diese E-Mail bzw. dieses Schreiben sowie die Rückantworten ggf. auf einer Internetpräsenz der Bundesgesellschaft für Endlagerung mbH veröffentlicht und dem Bundesamt für die Sicherheit der nuklearen Entsorgung (BASE) zur Veröffentlichung auf der Informationsplattform gemäß § 6 StandAG zur Verfügung gestellt werden. Sollten Ihrerseits Bedenken bestehen, so sind diese ausdrücklich der Rückantwort voranzustellen. Mit freundlichen Grüßen i.A. BGE Bundesgesellschaft für Endlagerung mbH Standortauswahl Standort Peine Eschenstraße 55 31224 Peine, Germany T +49 (0) 5171 43- @bge.de www.bge.de Sitz der Gesellschaft: Peine, eingetragen beim Handelsregister AG Hildesheim (HRB 204918) Geschäftsführung: Stefan Studt (Vors.), Steffen Kanitz, Dr. Thomas Lautsch Vorsitzender des Aufsichtsrats: Parlamentarischer Staatssekretär Christian Kühn Von: MSGIV, Atomaufsicht <atomaufsicht@MSGIV.Brandenburg.de> Gesendet: Freitag, 3. Juni 2022 16:02 An: @bge.de> Betreff: AW: Ihre Datenanfragen zu planWK an das Land Brandenburg Sehr geehrte Damen und Herren, zunächst möchte ich mich noch für die Überblicksdarstellung bedanken. Darüber hinaus konnte das MIL überzeugt werden, die zunächst abgelehnte fachliche Zuständigkeit für Ihre Anfrage doch wahrzunehmen. Die unten folgenden Angaben wurden mir auf Fachebene vom MIL übermittelt (inkl. E-Mail im Anhang). Ich gehe nicht davon aus, dass das MIL Ihnen mit separatem Schreiben antwortet. Für weitere Fragen stehe ich ab 13. Juni 2022 gern zur Verfügung. 1 Mit freundlichen Grüßen Im Auftrag Datenanfrage der BGE im Rahmen der Methodenentwicklung zum Standortauswahlverfahren für Endlager (Schreiben der BGE vom 01. April 2022; Ihre Emails vom 11. und 16. Mai 2022) Allgemein: Raumordnerische Festlegungen zur Rohstoffsicherung und –gewinnung bestehen in Berlin-Brandenburg in der Regionalplanung für oberflächennahe Rohstoffe. Von den vier für die Methodenentwicklung ausgewählten Teilgebieten, auf die sich die Anfrage der BGE momentan bezieht, ist Berlin-Brandenburg nur durch das Teilgebiet 009 („Saxo-Thuringikum“) berührt, und zwar anteilig im Süden Brandenburgs nur die Planungsregion Lausitz- Spreewald. Dementsprechend beschränken wir unsere Hinweise auf für diese Region relevante Daten. Daten zu rechtswirksamen Braunkohlenplänen in Brandenburg sind unter Geoportal Brandenburg - Detailansichtdienst verfügbar. Hinweis zur Erfassung der Rohstoffsituation im Suchraum: In diesem Bereich gibt es mit großer Wahrscheinlichkeit auch weitere nicht genutzte Braunkohlenlagerstätten, unterirdische Hohlräume des Braunkohlen-Altbergbaus im 19. Jahrhundert sowie großflächige Bergbaufolgelandschaften mit veränderten Bodenstrukturen. Über die öffentlich zugänglichen Daten hinaus liegen digitale Daten dazu der GL nicht vor und sollten bei der zuständigen Fachbehörde LBGR erfragt werden. Zu den Abfragekennzeichen: p09_01a_BB_01 (Vorrang- und Vorbehaltsgebiete für die Rohstoffsicherung/-gewinnung) Festlegungen dazu erfolgen - nur in Brandenburg, nicht in Berlin - auf Ebene der Regionalplanung. Vorrang- und Vorbehaltsgebiete für die Gewinnung oberflächennaher Rohstoffe aus dem rechtswirksamen sachlichen Teilregionalplan "Gewinnung und Sicherung oberflächennaher Rohstoffe" der Region Lausitz-Spreewald vom 26.08.1998 sind in der Anlage als GIS-Daten einschließlich Datenbeschreibung beigefügt. Zu den ergänzenden Fragen aus dem Schreiben der BGE: Wie aktuell sind die Karten bzw. die zugrundeliegenden Daten? Zum Stand der Festlegungskarten s. o. In welchem Erfassungsmaßstab liegen die zugrundeliegenden Daten vor? Datenbasis sind Informationen des LGBR (als Landesoberbehörde dem Ministerium für Wirtschaft, Arbeit und Energie (MWAE) des Landes Brandenburg nachgeordnet), auf das hierzu verwiesen wird. Der Maßstab der Festlegungskarte des sachlichen Teilregionalplans beträgt 1 : 200.000. Welche geologischen Daten liegen den Raumordnungsgebieten zugrunde? wie vor Werden die Raumordnungsgebiete landesweit einheitlich anhand gleicher Merkmale/ einer gleichen Methodik festgelegt oder können sich die Kriterien zur Festlegung zwischen den Regionalverbänden unterscheiden? Da vom Teilgebiet 009 nur eine Planungsregion in Brandenburg berührt ist, trifft die Frage hier nicht zu. Allgemein sind für alle RP Informationen des LBGR zu den Rohstoffvorkommen die Datenbasis. Die Methodik der Festlegungen von VR/VB kann variieren. Verfügen Sie in Ihrem Haus über Kenntnisse zu Rohstoffabbau, der nicht raumgeordnet ist, da z.B. die zu genehmigende Fläche eine bestimmte Größe unterschreitet? Nein, alle seit 2000 in Raumordnungsverfahren geprüften Planungen zur Rohstoffgewinnung im Betrachtungsraum liegen innerhalb von Vorrang- oder Vorbehaltsgebieten des sachlichen Teilregionalplans. Ist zu erwarten, dass den Planungsbehörden Rohstoffabbauflächen nicht bekannt sind? Das kann in Einzelfällen nicht ausgeschlossen werden. 2 Können Abbautätigkeiten von einzelnen Rohstoffen auch außerhalb der Vorranggebiete liegen? Ja, die Vorranggebiete haben in Brandenburg keine Ausschlusswirkung. p09_01b_BB_01 (Vorrang- und Vorbehaltsgebiete für die geothermische Nutzung des Untergrundes) p09_01c_BB_01 (Vorrang- und Vorbehaltsgebiete für die Nutzung des Untergrundes als Erdspeicher) Dazu sind keine Festlegungen in Landes- und Regionalplänen in Berlin und Brandenburg vorgesehen und vorhanden. p04_02a_BB_01 (Bestehende Vorbehaltsgebiete zum Hochwasserschutz) p04_02b_BB_01 (Bestehende Vorranggebiete zum Hochwasserschutz) Festlegungen dazu erfolgen - nur in Brandenburg, nicht in Berlin - auf Ebene der Regionalplanung. Rechtswirksame Regionalpläne mit entsprechenden Festlegungen liegen bisher nicht vor. In der Region Lausitz-Spreewald wird im Rahmen des laufenden Aufstellungsverfahrens für den Integrierten Regionalplan über die Festlegung von Gebieten für den vorbeugenden Hochwasserschutz entschieden; Geodaten dazu liegen noch nicht vor. Von: @bge.de> Gesendet: Freitag, 13. Mai 2022 10:01 An: MSGIV, Atomaufsicht <atomaufsicht@MSGIV.Brandenburg.de> Cc: @bge.de> Betreff: AW: Ihre Datenanfragen zu planWK an das Land Brandenburg Sehr geehrte , vielen Dank für Ihre Nachricht vom 20.05.2022 und die damit verbundene Mitteilung über die zentrale Koordinaten der Datenabfragen zu den planungswissenschaftlichen Abwägungskriterien in Brandenburg. Gerne geben wir Ihnen einen Überblick über die bisher erfolgten Rückmeldungen und Datenlieferungen der von uns angefragten Behörden: BLDAM Datenlieferung über Bodendenkmäler ist am 28.04.2022 bei uns eingegangen. o Wir haben die Daten bisher noch nicht über den Downloadlink abgerufen, da intern geklärt werden muss, wie wir mit der Nutzungsvereinbarung umgehen, die zum Zugriff der Daten notwendig ist. o Diesbezüglich werden wir uns zeitnah an das BLDAM zurückmelden und Sie selbstverständlich im CC informieren. Wir haben bisher keine Informationen über die Datenabfrage zu Baudenkmälern erhalten. LBGR Die Datenlieferung des LBGR hat uns am 12.05.2022 postalisch erreicht. LfU Wir haben eine Datenlieferung des LfU am 09.05.2022 erhalten. Das MIL hat uns am 14.04.2022 mitgeteilt, dass es nicht für die Bearbeitung der Datenabfrage zuständig ist und diese entweder an das MLUK oder an das MWAE zu richten sind. MIL 3
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Tags: Hildesheim ? Spreewald ? Land Brandenburg ? Berlin ? Brandenburg ? Regionalplanung ? Nukleare Entsorgung ? Endlager ? Bodenstruktur ? Endlagerung ? Regionalplan ? Rohstoffgewinnung ? Rohstoffsicherung ? Braunkohlenplan ? Hochwasservorsorge ? Baudenkmal ? Hochwasserschutz ? Raumordnungsverfahren ? Rohstoff ? Rohstoffvorkommen ? Bergbaufolgelandschaft ? Vorranggebiet ? Vorbehaltsgebiet ? Untergrund ? Geodaten ? Arbeit ?
Region: Peine
Bounding boxes: 10.2352° .. 10.2352° x 52.31928° .. 52.31928°
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