The final goal of the EUROWET project is to integrate the substantial multidisciplinary European research in wetlands to help attain the sustainable management of the water cycle. This will be achieved by the translation of state-of-the art science developed at both national and European levels, into practical guidance for end-users. This will be achieved by a comprehensive review, expert assessment and a focussed dissemination strategy. There is considerable scientific knowledge and technical experience gained in diverse aspects of wetland science and management including hydrology, biogeochemistry, ecology restoration, socio-economic and policy analysis. However the results of research and management experience are still too fragmentary and not sufficiently orientated to problem-solving or simply inadequately framed to be effectively transferred to, or used by, stakeholders and policy-makers. Simultaneously the general outcome of the scientific research has been increased awareness of the significance of wetlands in delivering goods and services important for human welfare including quality of life, biodiversity conservation and maintenance or enhancement of environment quality. Despite this wetlands continue to be degraded and lost throughout Europe without adequate consideration of the wider benefits to be achieved from this management. The new Water Framework Directive (WFD) promotes a unique opportunity to redress this problem by means of the holistic, integrated approach to water management. There is currently in preparation horizontal guidance on Wetlands as part of the Common Implementation Strategy (CIS) process. There is however work still to be done on providing more specific scientific and technical guidance on the effective implementation of the Directive with respect to wetlands. This is particularly the case in relation to Integrated River Management, the CIS cluster within which wetlands are being considered in the WFD.
PTV Planung Transport Verkehr AG, TCI Röhling Transport Consultation International 2009: Gesamtverkehrsprognose 2025 für die Länder Berlin und Brandenburg – Abschlussbericht. im Auftrag der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung Berlin und des Ministeriums für Infrastruktur und Raumordnung Brandenburg, Berlin. Internet: www.berlin.de/sen/uvk/verkehr/verkehrsdaten/verkehrsmodell/ (Zugriff am 13.02.2021) SenStadt (Senatsverwaltung für Stadtentwicklung Berlin) (Hrsg.) 2008: Luftreinhalte- und Aktionsplan 2005-2010, Berlin. Internet: www.berlin.de/sen/uvk/umwelt/luft/luftreinhaltung/archiv/luftreinhalte-und-aktionsplan-2005-2010/ (Zugriff am 13.09.2021) SenStadt (Senatsverwaltung für Stadtentwicklung Berlin) (Hrsg.) 2011: Stadtentwicklungsplan Verkehr, Berlin. Internet: www.berlin.de/sen/uvk/verkehr/verkehrspolitik/stadtentwicklungsplan-mobilitaet-und-verkehr/ (Zugriff am 13.02.2021) SenStadtUm (Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Umwelt Berlin) (Hrsg.) 2012: Luftreinhalteplan 2011-2017, Berlin. Internet: www.berlin.de/sen/uvk/umwelt/luft/luftreinhaltung/archiv/luftreinhalteplan-1-fortschreibung/ (Zugriff am 13.09.2021) Gesetze und Verordnungen EG-Richtlinie über Öffentlichkeitsbeteiligung (2003/35/EG) Richtlinie 2003/35/EG vom 26. Mai 2003 über die Beteiligung der Öffentlichkeit bei der Ausarbeitung bestimmter umweltbezogener Pläne und Programme und zur Änderung der Richtlinien 85/337/EWG und 96/61/EG des Rates in Bezug auf die Öffentlichkeitsbeteiligung und den Zugang zu Gerichten. Gesetz zum Schutz vor schädlichen Umwelteinwirkungen durch Luftverunreinigungen, Geräusche, Erschütterungen und ähnliche Vorgänge (Bundes-Immissionsschutzgesetz – BImSchG) “Bundes-Immissionsschutzgesetz in der Fassung der Bekanntmachung vom 26. September 2002 (BGBl. I S. 3830), das durch Artikel 2 des Gesetzes vom 24. Februar 2012 (BGBl. I S. 212) geändert worden ist”. Internet: www.gesetze-im-internet.de/bundesrecht/bimschg/gesamt.pdf (Zugriff am 23.03.2012) 39. Verordnung zur Durchführung des Bundes-Immissionsschutzgesetzes vom 2. August 2010 BGBl. I S. 1065Internet: bundesrecht.juris.de/bundesrecht/bimschv_39/index.html (Zugriff am 23.03.2012) Karten SenStadt (Senatsverwaltung für Stadtentwicklung Berlin) (Hrsg.) 2008: Umweltatlas Berlin, aktualisierte und erweiterte Ausgabe 2008, Karte 07.05 Strategische Lärmkarten, 1 : 50 000, Berlin. Internet: /umweltatlas/verkehr-laerm/laermbelastung/2007/karten/index.php
Die im nationalen Luftreinhalteprogramm der Bundesrepublik Deutschland (Berichtspflicht gemäß Art. 6 und Art. 10 der Richtlinie (EU) 2016/2284 über die Reduktion der nationalen Emissionen bestimmter Luftschadstoffe sowie gemäß §§ 4 und 16 der 43. Verordnung zur Durchführung des Bundes-Immissionsschutzgesetzes) vorgesehenen Maßnahmen zur Reduktion der nationalen Emissionen von Luftschadstoffen und die damit verbundenen Auswirkungen auf die Luftqualität werden im Rahmen des Vorhabens so aufbereitet, dass sie von einer breiten Öffentlichkeit nachvollzogen und für die Öffentlichkeitsbeteiligung für eine fortgeführte Maßnahmenauswahl im Rahmen der Aktualisierung des nationalen Luftreinhalteprogramms verwendet werden können.
Am 22. Dezember 2020 startete die sechsmonatige Öffentlichkeitsbeteiligung für die Entwürfe der niedersächsischen Beiträge im Rahmen der EG-Wasserrahmenrichtlinie (WRRL) zu den Bewirtschaftungsplänen und Maßnahmenprogrammen der Flussgebiete Elbe, Weser, Ems und Rhein für den Zeitraum 2021 bis 2027. Die Europäische Union hat die „Richtlinie zur Schaffung eines Ordnungsrahmens für Maßnahmen der Gemeinschaft im Rahmen der Wasserpolitik" im Dezember 2000 in Kraft gesetzt. Hierdurch ist eine einheitliche Basis für ein Gewässerschutzkonzept geschaffen, das eine ganzheitliche Betrachtung des Grundwassers, der Flüsse, Seen und Küstengewässer ermöglicht. In Niedersachsen ist für die Umsetzung der Niedersächsische Landesbetrieb für Wasserwirtschaft, Küsten- und Naturschutz (NLWKN) zuständig. Am 22. Dezember 2020 startete die sechsmonatige Öffentlichkeitsbeteiligung für die Entwürfe der niedersächsischen Beiträge im Rahmen der EG-Wasserrahmenrichtlinie (WRRL) zu den Bewirtschaftungsplänen und Maßnahmenprogrammen der Flussgebiete Elbe, Weser, Ems und Rhein für den Zeitraum 2021 bis 2027. Die Europäische Union hat die „Richtlinie zur Schaffung eines Ordnungsrahmens für Maßnahmen der Gemeinschaft im Rahmen der Wasserpolitik" im Dezember 2000 in Kraft gesetzt. Hierdurch ist eine einheitliche Basis für ein Gewässerschutzkonzept geschaffen, das eine ganzheitliche Betrachtung des Grundwassers, der Flüsse, Seen und Küstengewässer ermöglicht. In Niedersachsen ist für die Umsetzung der Niedersächsische Landesbetrieb für Wasserwirtschaft, Küsten- und Naturschutz (NLWKN) zuständig. Die aktuellen niedersächsischen Landesberichte beinhalten die Ergebnisse der Bestandsaufnahme 2019, die aktuellen Zustandsbewertungen für Oberflächengewässer und Grundwasser, einen Vergleich zu den Aussagen aus dem zweiten Bewirtschaftungsplan sowie die Strategien und Maßnahmen für die Zielerreichung im Sinne der Wasserrahmenrichtlinie. Zudem wurde für jeden niedersächsischen Wasserkörper eine Übersicht mit den jeweiligen Belastungen, Bewertungsergebnissen, Bewirtschaftungszielen sowie dem Maßnahmenbedarf und einer Prognose des Zeitraums der Zielerreichung erstellt. Für einige Wasserkörper wie zum Beispiel dem Halsebach, einem Nebenfluss der Aller bei Verden, stellte der NLWKN fest, dass „das gute ökologische Potenzial“ bis 2027 nicht erreicht werden kann. Das liegt hauptsächlich an der Grundwasserentnahme des Wasserwerks Panzenberg, die sich negativ auf den Halsebach auswirkt. Vom NLWKN wurden deshalb diverse Alternativen zu der bestehenden Trinkwasserförderung geprüft, wie beispielsweise ein verändertes Fördermanagement oder gar eine Verlagerung der Förderbrunnen. Auch die Reduzierung beziehungsweise Einstellung der Förderung in Kombination mit einer Nutzung von Oberflächenwasser (Weser), Grau- und Regenwasser oder anderer regionaler Grundwasservorkommen wurde unter die Lupe genommen. Jedoch: „Eine Erreichung des Ziels ist bei einer Fortführung der Wassergewinnung des Wasserwerks Panzenberg aufgrund der damit verbundenen massiven Einflüsse auf das Abflussverhalten sowie der starken ökologischen Beeinträchtigungen nicht möglich,“ erklärt Heiner Harting, Leiter der NLWKN-Betriebsstelle Verden. Im Ergebnis dieses Abwägungsprozesses wird daher bei den vorliegenden Voraussetzungen für den Halsebach ein „bestmögliches ökologisches Potenzial“ als Bewirtschaftungsziel festgelegt. „Dazu werden wir zeitnah die örtlichen Bürgerinitiativen zu einem Gespräch einladen“, so Niedersachsens Umweltminister Olaf Lies. Sämtliche Anhörungs- und Hintergrunddokumente sind auf der Internetseite des NLWKN unter http://www.nlwkn.de/Bewirtschaftungsplan_Massnahmenprogramm2021_2027 zu finden. Stellungnahmen können bis zum 22. Juni 2021 auf dem Postweg an den Niedersächsischen Landesbetrieb für Wasserwirtschaft, Küsten- und Naturschutz, Betriebsstelle Lüneburg, GB III, Adolph-Kolping-Straße 6, 21337 Lüneburg oder per E-Mail an wrrl@nlwkn-dir.niedersachsen.de geschickt werden.
Am 15. Februar 2017 beschloss das Bundeskabinett auf Vorschlag des Bundesumweltministeriums den Entwurf eines Gesetzes zur Modernisierung des Rechts der Umweltverträglichkeitsprüfung. Mit dem beschlossenen Gesetzentwurf werden das UVP-Gesetz und andere Vorschriften an die neuen europäischen Standards angepasst. Die neue Richtlinie sieht unter anderem Verbesserungen bei der Öffentlichkeitsbeteiligung vor. Künftig soll die Information der Öffentlichkeit verstärkt auf elektronischem Wege erfolgen. Hierfür sollen im Bund und bei den Ländern jeweils zentrale Internetportale eingerichtet werden. Damit erhalten die Bürgerinnen, Bürger und Umweltverbände direkten Zugang zu den UVP-Unterlagen über das Internet. Darüber hinaus sollen die UVP-Vorschriften insgesamt vereinfacht, klarer und anwenderfreundlicher ausgestaltet werden. Die Novelle wurde deshalb auch in das Programm der Bundesregierung für bessere Rechtsetzung aufgenommen. Mit der Neufassung sollen zugleich bisherige Umgehungsmöglichkeiten durch die sogenannte "Salami-Taktik" beseitigt werden. Bislang konnten Investoren einer UVP-Pflicht entgehen, indem sie ein großes Vorhaben in mehrere kleine Vorhaben aufteilten, die nacheinander zugelassen wurden. Mit dem neuen Gesetz soll auch in solchen Fällen künftig eine Umweltverträglichkeitsprüfung Pflicht sein.
ID: 1515 Allgemeine Informationen Ergänzungstitel des Vorhabens: Neugenehmigungsverfahren nach § 6 AtG zur Aufbewahrung von Kernbrennstoffen außerhalb der staatlichen Verwahrung Kurzbeschreibung des Vorhabens: Die EWN Entsorgungswerk für Nuklearanlagen GmbH hat am 29. Mai 2019 beim Bundesamt für kerntechnische Entsorgungssicherheit die Aufbewahrung von Kernbrennstoffen außerhalb der staatlichen Verwahrung gemäß § 6 des Atomgesetzes (AtG) in 74 Castor-Behältern in einem neu zu errichtenden Transportbehälterlager am Standort der EWN GmbH in Lubmin/Rubenow beantragt. Zum 1. Januar 2020 wurde das Bundesamt für kerntechnische Entsorgungssicherheit in Bundesamt für die Sicherheit der nuklearen Entsorgung (BASE) umbenannt. Das Ersatztransportbehälterlager ESTRAL soll auf dem Gelände der EWN GmbH in der Gemarkung Nonnendorf, Flur 1, Flurstück 58/34, Gemeinde Rubenow, in unmittelbarer Nähe zum bestehenden Zwischenlager Nord errichtet werden. Nach Inbetriebnahme sollen die 74 bereits beladenen Castor-Behälter, die derzeit in Halle 8 des ZLN gelagert werden, in das ESTRAL umgelagert werden. Anzahl und Inhalt der 74 Castor-Behälter sollen unverändert bleiben. Die Castor-Behälter sind mit unterschiedlichen Inventaren wie Brennelementen, Brennstäben, Glaskokillen, Plutonium-Beryllium-Quellen oder auch aktivierten Corebauteilen (Reaktoreinbauten) aus verschiedenen Anlagen und Einrichtungen des Bundes beladen. Die Aufbewahrungsdauer bleibt auf 40 Jahre ab Verschluss des jeweiligen Castor-Behälters beschränkt. Darüber hinaus soll auch der Umgang mit sonstigen radioaktiven Stoffen nach dem Strahlenschutzgesetz, wie z. B. Prüfstrahler und gegebenenfalls in ESTRAL anfallende radioaktive Abfälle, genehmigt werden. Bei der Aufbewahrung sollen folgende auf das Zwischenlager bezogene Maximalwerte, bezogen auf den frühestmöglichen Einlagerungszeitpunkt 1. Januar 2025, nicht überschritten werden: Schwermetallmasse: < 585,4 Mg (100 Mg (Megagramm) = 100 t (metrische Tonnen)) Gesamtaktivität: < 5,0E+18 Bq Wärmefreisetzung: < 400 kW Das Lagergebäude soll als monolithischer Stahlbetonbau errichtet werden mit maximalen Abmessungen von 130 m Länge, 54 m Breite und einer Höhe von 24 m. Das ESTRAL soll einen Lagerbereich, einen Wartungsbereich, einen Verladebereich, einen Transportkorridor und einen Sozial- und Infrastrukturbereich umfassen. Ein Wachgebäude und ein Nebenanlagengebäude sollen ebenfalls auf dem Gelände errichtet werden. Die 74 Castor-Behälter sollen im Lagerbereich des ESTRAL auf Stellplätzen stehend aufbewahrt und an ein Behälterüberwachungssystem angeschlossen werden. Für die Kühlung der Castor-Behälter sind Zuluft- und Abluftöffnungen im Lagerbereich vorgesehen, um die Zerfallswärme nach dem Prinzip der Naturzuglüftung an die Außenumgebung abzugeben. Für das Vorhaben besteht gemäß § 6 Satz 1 in Verbindung mit Nummer 11.3 der Anlage 1 des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPG) die Verpflichtung zur Durchführung einer Umweltverträglichkeitsprüfung. Zuständige Genehmigungsbehörde für die Aufbewahrung von Kernbrennstoffen gemäß § 6 AtG ist das Bundesamt für die Sicherheit der nuklearen Entsorgung (BASE), das bis zum 1. Januar 2020 Bundesamt für kerntechnische Entsorgungssicherheit hieß. Neben der Genehmigung nach § 6 AtG bedarf die Errichtung des ESTRAL einer Baugenehmigung. Kontakt zur federführenden Behörde - Bundesamt für die Sicherheit der nuklearen Entsorgung: uvp@bfe.bund.de Abbildung/Illustration zum Vorhaben Raumbezug In- oder ausländisches Vorhaben: inländisch Ort des Vorhabens Verfahrenstyp und Daten Eingangsdatum der Antragsunterlagen: 29.05.2019 Datum der Vorprüfung: 20.06.2019 Art des Zulassungsverfahrens: Aufbewahrungsgenehmigungsverfahren nach § 6 AtG UVP-Kategorie: Kernenergie Zuständige Behörde Verfahrensführende Behörde: Name: Bundesamt für die Sicherheit der nuklearen Entsorgung Willy-Brandt-Straße 5 38226 Salzgitter Deutschland https://www.base.bund.de Telefonnummer: 030-184321-0 E-Mailadresse der Kontaktperson: uvp@base.bund.de Zuständige Organisationseinheit: Fachgebiet G4 Stellungnahmen und Einwendungen im Rahmen des Beteiligungsverfahrens sind zu richten an: Schriftlich an: Bundesamt für die Sicherheit der nuklearen Entsorgung Wegelystraße 8 10623 Berlin Oder zur Niederschrift beim Bundesamt für die Sicherheit der nuklearen Entsorgung Willy-Brandt-Straße 5 38226 Salzgitter Die Einwendung kann auch durch Übermittlung eines elektronischen Dokuments mit qualifizierter elektronischer Signatur an die elektronische Poststelle des BASE unter der E-Mail-Adresse uvp@bfe.bund.de erhoben werden. Gemäß § 3a des Verwaltungsverfahrensgesetzes in der Fassung der Bekanntmachung vom 23. Januar 2003 (BGBl I S. 102), das zuletzt durch Artikel 24 Absatz 3 des Gesetzes vom 25. Juni 2021 (BGBl. I S. 2154) geändert worden ist, sind Einwendungen, die per E-Mail erhoben werden, nur zulässig, wenn die Empfängerbehörde hierfür einen Zugang eröffnet hat und die E-Mails mit einer qualifizierten elektronischen Signatur nach dem Signaturgesetz versehen sind. Eine Signierung mit einem Pseudonym ist nicht zulässig. Das BASE hat diesen Zugang unter dieser Maßgabe eröffnet. Vorhabenträger EWN Entsorgungswerk für Nuklearanlagen GmbH EWN Entsorgungswerk für Nuklearanlagen GmbH Latzower Straße 1 17509 Rubenow Deutschland Homepage: EWN Entsorgungswerk für Nuklearanlagen GmbH Öffentlichkeitsbeteiligung Auslegung: Internet-Auslegung auf der Website des BASE: www.base.bund.de Kontaktdaten des Auslegungsortes Bundesamt für die Sicherheit der nuklearen Entsorgung www.base.bund.de Deutschland Telefonnummer einer Kontaktperson vor Ort: 030-184321-0 Mailadresse einer Kontaktperson vor Ort: uvp@bfe.bund.de Öffnungszeiten des Auslegungsortes auf www.base.bund.de durchgängig einsehbar Weitere Ortshinweise Gemäß § 5 Absatz 1 Satz 2 Nummer 1, § 6 Absatz 1 und 2 AtVfV in Verbindung mit § 3 des Planungssicherstellungsgesetzes (PlanSiG) vom 20. Mai 2020 (BGBl. I S. 1041), das zuletzt durch Artikel 1 des Gesetzes vom 18. März 2021 (BGBl. I S. 353) geändert worden ist, erfolgt die Auslegung durch Veröffentlichung im Internet. Die Unterlagen zum Vorhaben sind auf folgender Internetseite in der Zeit vom 11. Februar 2022 bis einschließlich 11. April 2022 einsehbar: www.base.bund.de Eröffnungsdatum der Auslegung 11.02.2022 Enddatum der Auslegung 11.04.2022 Weitere Einzelheiten der Öffentlichkeitsbeteiligung im konkreten Verfahren Das Bundesamt für die Sicherheit der nuklearen Entsorgung weist darauf hin, dass auf Grundlage des Artikels 6 Absatz 1 Satz 1 Buchstabe e der Verordnung (EU) 2016/679 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 27. April 2016 zum Schutz natürlicher Personen bei der Verarbeitung personenbezogener Daten, zum freien Datenverkehr und zur Aufhebung der Richtlinie 95/46/EG (Datenschutz-Grundverordnung) (ABl. L 119 vom 4.5.2016, S. 1; L 314 vom 22.11.2016, S.72; L 127 vom 23.5.2018, S. 2; L 74 vom 4.3.2021, S. 35) die bei der Erhebung von Einwendungen übermittelten personenbezogenen Daten im Rahmen der Gesetze soweit erforderlich verarbeitet werden. Informationen nach Art. 13 der Datenschutz-Grundverordnung sind im Internet unter https://www.base.bund.de/DE/service/datenschutz/datenschutz_node.html zu finden. Auslegung beim Amt Lubmin Kontaktdaten des Auslegungsortes Amt Lubmin Geschwister-Scholl-Weg 15 17509 Lubmin Deutschland Telefonnummer einer Kontaktperson vor Ort: 038354 - 35040 Öffnungszeiten des Auslegungsortes Dienstag: 9:00 - 12:00 Uhr und 13:00 - 18:00 Uhr Mittwoch: 9:00 - 12:00 Uhr Donnerstag: 9:00 - 12:00 Uhr und 13:00 - 16:00 Uhr Freitag: 9:00 - 12:00 Uhr Weitere Ortshinweise Aufgrund der COVID-19-Pandemie ist die Einsichtnahme nur nach vorheriger Terminvereinbarung unter Beachtung der örtlichen COVID-19-Schutzmaßnahmen möglich. Soweit aufgrund der COVID-19-Pandemie die hier genannten Auslegungsstellen für den Publikumsverkehr geschlossen werden müssen beziehungsweise ein Zugang nicht möglich sein sollte, erfolgt die Auslegung in dieser Zeit ausschließlich im Internet. Personen, denen kein Internetzugang zur Verfügung steht, können in diesem Fall die Unterlagen in Papierform beim Bundesamt für die Sicherheit der nuklearen Entsorgung in Berlin oder Salzgitter zur Übersendung anfordern. Eröffnungsdatum der Auslegung 11.02.2022 Enddatum der Auslegung 11.04.2022 Weitere Einzelheiten der Öffentlichkeitsbeteiligung im konkreten Verfahren Maßgeblich ist der Inhalt der in digitaler Form auf der Internetseite des BASE veröffentlichten Unterlagen: www.base.bund.de Auslegung beim BASE in Berlin Kontaktdaten des Auslegungsortes Bundesamt für die Sicherheit der nuklearen Entsorgung Wegelystraße 8 10623 Berlin Deutschland Telefonnummer einer Kontaktperson vor Ort: 030-184321-0 Öffnungszeiten des Auslegungsortes Montag bis Freitag 9:00 - 15:00 Uhr Weitere Ortshinweise Aufgrund der COVID-19-Pandemie ist die Einsichtnahme nur nach vorheriger Terminvereinbarung unter Beachtung der örtlichen COVID-19-Schutzmaßnahmen möglich. Soweit aufgrund der COVID-19-Pandemie die hier genannten Auslegungsstellen für den Publikumsverkehr geschlossen werden müssen beziehungsweise ein Zugang nicht möglich sein sollte, erfolgt die Auslegung in dieser Zeit ausschließlich im Internet. Personen, denen kein Internetzugang zur Verfügung steht, können in diesem Fall die Unterlagen in Papierform beim Bundesamt für die Sicherheit der nuklearen Entsorgung in Berlin oder Salzgitter zur Übersendung anfordern. Eröffnungsdatum der Auslegung 11.02.2022 Enddatum der Auslegung 11.04.2022 Weitere Einzelheiten der Öffentlichkeitsbeteiligung im konkreten Verfahren Maßgeblich ist der Inhalt der in digitaler Form auf der Internetseite des BASE veröffentlichten Unterlagen: www.base.bund.de Auslegung beim BASE in Salzgitter Kontaktdaten des Auslegungsortes Bundesamt für die Sicherheit der nuklearen Entsorgung Willy-Brandt-Straße 5 38226 Salzgitter Deutschland Telefonnummer einer Kontaktperson vor Ort: 030-184321-0 Mailadresse einer Kontaktperson vor Ort: uvp@bfe.bund.de Öffnungszeiten des Auslegungsortes Montag bis Freitag 9:00 - 15:00 Uhr Weitere Ortshinweise Aufgrund der COVID-19-Pandemie ist die Einsichtnahme nur nach vorheriger Terminvereinbarung unter Beachtung der örtlichen COVID-19-Schutzmaßnahmen möglich. Soweit aufgrund der COVID-19-Pandemie die hier genannten Auslegungsstellen für den Publikumsverkehr geschlossen werden müssen beziehungsweise ein Zugang nicht möglich sein sollte, erfolgt die Auslegung in dieser Zeit ausschließlich im Internet. Personen, denen kein Internetzugang zur Verfügung steht, können in diesem Fall die Unterlagen in Papierform beim Bundesamt für die Sicherheit der nuklearen Entsorgung in Berlin oder Salzgitter zur Übersendung anfordern. Eröffnungsdatum der Auslegung 11.02.2022 Enddatum der Auslegung 11.04.2022 Weitere Einzelheiten der Öffentlichkeitsbeteiligung im konkreten Verfahren Maßgeblich ist der Inhalt der in digitaler Form auf der Internetseite des BASE veröffentlichten Unterlagen: www.base.bund.de Erörterung: Erörterungstermin zum Vorhaben der EWN Entsorgungswerk für Nuklearanlagen GmbH zur Aufbewahrung von Kernbrennstoffen außerhalb der staatlichen Verwahrung am Standort der EWN GmbH in Lubmin/Rubenow im neu zu errichtenden Ersatztransportbehälterlager (ESTRAL) Ort der Erörterung Kulturbahnhof Greifswald Osnabrücker Straße 3 17489 Greifswald Deutschland Weitere Hinweise: Bitte beachten Sie die Hinweise in der Bekanntmachung. Es wird darauf hingewiesen, dass der Erörterungstermin gemäß § 12 Abs. 1 Satz 1 AtVfV nicht öffentlich ist. Personen, die rechtzeitig Einwendungen erhoben haben, müssen sich beim Einlass ausweisen. Ort der Informationsveranstaltung: Deutschland Hinweise / Ankündigungen / Erläuterungen: Der Erörterungstermin dient dazu, die rechtzeitig erhobenen Einwendungen zu erörtern, soweit dies für die Prüfung der Genehmigungsvoraussetzungen von Bedeutung sein kann. Er soll denjenigen, die Einwendungen erhoben haben, Gelegenheit geben, ihre Einwendungen zu erläutern. Der Ablauf des Erörterungstermins ist in den §§ 8 bis 13 AtVfV geregelt. Die Einwendungen werden in dem Termin auch bei Ausbleiben der Antragstellerin oder von Personen, die Einwendungen erhoben haben, erörtert. Die Vertretung durch einen Bevollmächtigten ist möglich. Dieser hat seine Bevollmächtigung durch eine schriftliche Vollmacht nachzuweisen und diese zu den Akten der Genehmigungsbehörde zu geben. Durch die Teilnahme am Erörterungstermin oder durch Vertreterbestellung entstehende Kosten werden nicht erstattet. Das Bundesamt für die Sicherheit der nuklearen Entsorgung weist darauf hin, dass auf Grundlage des Artikels 6 Absatz 1 Satz 1 Buchstabe e der Verordnung (EU) 2016/679 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 27. April 2016 zum Schutz natürlicher Personen bei der Verarbeitung personenbezogener Daten, zum freien Datenverkehr und zur Aufhebung der Richtlinie 95/46/EG (Datenschutz-Grundverordnung) (ABl. L 119 vom 4.5.2016, S. 1; L 314 vom 22.11.2016, S. 72; L 127 vom 23.5.2018, S. 2; L 74 vom 4.3.2021, S. 35) die bei der Eingangskontrolle im Erörterungstermin zu erhebenden Daten im Rahmen der Gesetze soweit erforderlich verarbeitet werden. Informationen nach Artikel 13 der Datenschutz-Grundverordnung sind im Internet unter https://www.base.bund.de/DE/service/datenschutz/datenschutz_node.html zu finden. Ende der Frist zur Einreichung von Einwendungen: 11.04.2022 Beginn der Frist zur Einreichung von Einwendungen: 11.02.2022 Verfahrensinformationen und -unterlagen Verlinkung auf die externe Vorhabendetailseite BASE: Zwischenlager Nord und Neubau des ESTRAL bei Lubmin (M-V) Dokumente Bekanntmachung des Vorhabens ESTRAL der EWN GmbH zur Aufbewahrung von Kernbrennstoffen außerhalb der staatlichen Verwahrung Öffentliche Auslegung In der Zeit vom 11. Februar 2022 bis einschließlich 11. April 2022 liegen zum Vorhaben der EWN Entsorgungswerk für Nuklearanlagen GmbH folgende Unterlagen aus: – der Antrag nach § 6 Atomgesetz vom 29. Mai 2019, – Antragspräzisierung vom 13. Dezember 2021, – der Sicherheitsbericht, – die Kurzbeschreibung, – der UVP-Bericht – sowie folgende Fachbeiträge: Fachbeitrag zum Artenschutz, Landschaftspflegerischer Begleitplan, Natura 2000-Vorprüfungen, Fachbeitrag zur Wasserrahmenrichtlinie, Schalltechnische Untersuchung. Antragschreiben vom 29.05.2019 Antragspräzisierung vom 13.12.2021 Sicherheitsbericht zum Vorhaben ESTRAL Kurzbeschreibung zum Vorhaben ESTRAL UVP-Bericht zum Vorhaben ESTRAL Landschaftspflegerischer Begleitplan zum Vorhaben ESTRAL Fachbeitrag Natura 2000-Vorpüfungen Artenschutzrechtlicher Fachbeitrag zum Vorhaben ESTRAL Fachbeitrag zur Wasserrahmenrichtlinie Schalltechnische Untersuchung zum Bauvorhaben„Neubau ESTRAL“in 17509 Rubenow - Schallprognose und Auswertung Erörterungstermin Am Dienstag, den 1. November 2022 beginnt der Erörterungstermin im Genehmigungsverfahren für den Neubau des Ersatztransportbehälterlagers ESTRAL in Lubmin (Mecklenburg-Vorpommern). Veranstaltungsort ist der Kulturbahnhof in Greifswald, Osnabrücker Straße 3 in 17489 Greifswald. Der Erörterungstermin dient dazu, die rechtzeitig erhobenen Einwendungen zu erörtern, soweit dies für die Prüfung der Genehmigungsvoraussetzungen von Bedeutung sein kann. Er soll denjenigen, die Einwendungen erhoben haben, Gelegenheit geben, ihre Einwendungen zu erläutern. Der Ablauf des Erörterungstermins ist in den §§ 8 bis 13 AtVfV geregelt. Bitte beachten Sie die Hinweise in der Bekanntmachung. Öffentliche Bekanntmachung des Erörterungstermins zum Vorhabens ESTRAL am 24.10.2022 BASE: Erörterungstermin für den Neubau eines Zwischenlagers in Lubmin
LEnSE is a research project that responds to the growing need in Europe for assessing a building's sustainability performance. The project draws on the existing knowledge available in Europe on building assessment methodologies. LEnSE aims to develop a truly holistic methodology that addresses the overall, integrating concept of sustainability. The main objective of LEnSE is to develop a methodology for the assessment of the sustainability performance of existing, new and renovated buildings, which is broadly accepted by the European stakeholders involved in sustainable construction. This methodology will allow for future labelling of buildings, in analogy with the Energy Performance Directive. The work should result in increased awareness of the European stakeholders and will allow adequate policy implementation on sustainable construction. The project consists of three main themes. The first theme is the identification and scope of the issues which need to be included in a sustainability assessment. This has to be wide enough to be acceptable and limited enough to be practicable. A broad consensus on these issues will be reached through strategic consultation of the relevant stakeholders. The second theme is the actual development of the assessment methodology. The content of the assessment will be developed for a limited, but representative range of key issues. Guidelines on how to address local variations will be provided. This work will be validated by the development of a prototype tool and tested on case study buildings. The key stakeholders on the European and national level will be highly involved in the development of the methodology, to guarantee a wide acceptance and implementation of the project results. These consultations will include national meetings with stakeholders and trans-national expert workshops. Thematic -stepping stone- publications, will serve as strategic reference and discussion documents for the stakeholder consultation rounds. Prime Contractor: Centre Scientifique et Technique de la Construction; Bruxelles; Belgium.
Community Directive 80/779/EEC specifies maximum permissible levels of sulphur dioxide in the ambient air. Intercomparisons organized by DG XI in support of the implementation of this Directive have shown differences in excess of 10 percent between central laboratories and in excess of 30 percent between network monitors. The aim of the project was to improve the analytical technique and agreement between results. STATUS: In the first intercomparison the values obtained ranged from 78 to 94 nmol/mol. In the final stage the sampling procedure had been improved (dead volume minimised, length of sampling line minimised, sufficient equilibration time). All laboratories agreed to within a range of 4 nmol/mol. Prime Contractor: L'Air Liquide Belge, Schelle, BE.
Problemstellung und Ziel: Mit Einführung der überarbeiteten ZTV-W, LB 210 im Jahr 2006 wurden gleichzeitig die Richtlinie zur Prüfung mineralischer Weichdichtungen im Verkehrswasserbau (RPW) zur Prüfung der Eignung von Erdstoffen zur Verwendung als Dichtungsbaustoff verankert. Zum Nachweis der Erosionsstabilität sind in dieser Richtlinie der Zerfallsversuch nach Endell und der Pin-Hole-Test aufgeführt. Für beide Verfahren gelten bisher keine wissenschaftlich abgesicherten Ausschlusskriterien. Eindeutige und reproduzierbare Kriterien sind jedoch besonders im Hinblick auf lnderübergreifende Ausschreibungsverfahren unerlässlich, im bei der Vergabe entsprechender Baumaßnahmen nachvollziehbare und gerichtlich nicht angreifbare Kriterien zur Verfügung zu stellen. Bedeutung für die WSV: Neben der Notwendigkeit eindeutiger Materialparameter für eine konfliktfreie Vergabepraxis ist die Frage nach der Erosionsstabilität von Dichtungsbaustoffen auch vor den Hintergrund immer enger werdender Haushaltsmittel beim Bau neuer bzw. bei der Unterhaltung vorhandener Wasserstraßen zu betrachten. Zukünftig kann es erforderlich werden, vorhandene Kanalstrecken mit höheren Schiffsgrößen bzw. Abladetiefen als ursprünglich geplant zu beanspruchen. Es ist zu befürchten, dass die dabei auftretenden höheren Strömungsbelastungen in bisher ungedichteten Kanalstrecken abhängig von der Erosionsneigung des ungeschützten Sohlmaterials zu Schaden führen. Um dieses Schadenspotenzial besser verifizieren zu können, sind entsprechende Kenntnisse und Untersuchungen zur Erosionsneigung der im Sohlbereich anstehenden Böden unerlässlich. Untersuchungsmethoden: Zur Verifizierung und zur Feststellung der Reproduzierbarkeit der bisher verwendeten Versuche ist vorgesehen, im geotechnische Labor der BAW Karlsruhe mehrere unterschiedlich plastische Böden, vordergründig Dichtungstone, hinsichtlich Zerfall und Erosionsstabilität nach den bisherigen Testverfahren der RPW zu untersuchen. Hierzu sind Reihenuntersuchungen zur Optimierung der Versuchsparameter wie z.B. Einwirkdauer, Strömungsgeschwindigkeit, Probengröße etc. erforderlich. Sollte sich keine oder eine nicht ausreichende Reproduzierbarkeit der Versuchsergebnisse abzeichnen, so werden die Untersuchungen auf die Ermittlung des Einflusses weitere möglicher Parameter (Mineralbestand etc.) ausgedehnt. Werden nach einer eventuellen Modifikation, d. h. Verbesserung der Untersuchungsweise auch weiterhin keine zufriedenstellenden Ergebnisse erzielt, folgt eine Erweiterung der Arbeiten auf die Entwicklung neuer Testverfahren.
Die Richtlinie 2014/52/EU zur Änderung der UVP-Richtlinie 2011/92/EU ist bis zum 16. Mai 2017 umzusetzen. Umsetzungsbedarf besteht sowohl im Bundes- als auch im Landesrecht. Auf Bundesebene werden vor allem beim Gesetz über die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPG) und beim Baugesetzbuch (BauGB) Änderungen erforderlich. Zur Unterstützung der Arbeiten an den Gesetzentwürfen sollen bei Bedarf Kurzgutachten zur Klärung rechtlicher Zweifelsfragen erstellt werden. Ferner sollen Fachgespräche sowie auf der Grundlage des voraussichtlich im Frühjahr 2015 vorliegenden Referentenentwurfs ein Planspiel zur Erprobung der neuen UVP-Vorschriften des UVPG durchgeführt werden.Die neue Richtlinie ist für die Behörden mit neuen administrativen Aufgaben verbunden und es stellen sich neue praktisch-methodische Fragen, z.B. die verstärkte Nutzung elektronischer Medien im Rahmen der Öffentlichkeitsbeteiligung, insbesondere die Einführung von Internetportalen, die Überwachung der erheblichen nachteiligen Umweltauswirkungen und von Minderungs- und Ausgleichsmaßnahmen, die Behandlung des Schutzgutes 'Klima' in der UVP-Praxis, z.B. Ermittlung der Treibhausgasemissionen oder die Anfälligkeit des Projekts für den Klimawandel und gegenüber Katastrophen,Zur Klärung der offenen Fragen sollen unter Teilnahme der für die UVP zuständigen Bundes- und Landesbehörden sowie ausgewiesener Experten Fachgespräche mit dem Ziel durchgeführt werden, möglichst 'länderübergreifend' einheitliche und rechtssichere Lösungen zu entwickeln. Die Praxistauglichkeit des Regelungsentwurfs soll in einem Planspiel mit Teilnehmern aus der Vollzugspraxis erprobt werden. Vorbereitend sollen zu ausgewählten Fragestellungen bei Bedarf Kurzgutachten erstellt werden.
| Organisation | Count |
|---|---|
| Bund | 32 |
| Land | 12 |
| Weitere | 2 |
| Wissenschaft | 6 |
| Zivilgesellschaft | 2 |
| Type | Count |
|---|---|
| Ereignis | 3 |
| Förderprogramm | 25 |
| Gesetzestext | 2 |
| Text | 8 |
| Umweltprüfung | 6 |
| unbekannt | 2 |
| License | Count |
|---|---|
| Geschlossen | 15 |
| Offen | 31 |
| Language | Count |
|---|---|
| Deutsch | 28 |
| Englisch | 22 |
| Resource type | Count |
|---|---|
| Bild | 2 |
| Datei | 3 |
| Dokument | 6 |
| Keine | 19 |
| Webseite | 27 |
| Topic | Count |
|---|---|
| Boden | 28 |
| Lebewesen und Lebensräume | 41 |
| Luft | 29 |
| Mensch und Umwelt | 45 |
| Wasser | 26 |
| Weitere | 46 |