Rund 4,6 Millionen Euro KIPKI-Fördermittel für neue Nutzfahrzeuge mit E-Antrieb – Klimaschutzministerin informierte sich über umweltfreundlichen Fuhrpark der Mainzer Entsorgungsbetriebe und überreichte Förderbescheid für Machbarkeitsstudie – Katrin Eder: „Klimaschutz ist machbar, konkret und vor Ort sichtbar“ „Der Klimawandel ist längst keine abstrakte Bedrohung mehr, sondern eine Realität, die wir in unserem Alltag immer deutlicher spüren – sei es durch Starkregenereignisse, durch Hitzesommer, oder die Herausforderungen einer nachhaltigen Energieversorgung. Klimaschutz ist eine Gemeinschaftsaufgabe, die nur gelingt, wenn wir alle Verantwortung übernehmen. Gerade die Kommunen spielen dabei eine Schlüsselrolle. Sie sind die Orte, an denen Klimaschutz sichtbar wird, an denen Menschen erleben, wie sich Maßnahmen auf ihr direktes Umfeld auswirken. Dies vor Augen haben wir mit dem Kommunalen Investitionsprogramm Klimaschutz und Innovation, kurz KIPKI, ein Programm geschaffen, das den Kommunen unkompliziert Mittel zur Verfügung stellt, damit sie selbst entscheiden können, welche Maßnahmen vor Ort sinnvoll und wirksam sind. Die mit KIPKI-Mitteln angeschafften neuen Elektro-Fahrzeuge der Mainzer Entsorgungsbetriebe sind ein leuchtendes Beispiel dafür, wie wirkungsvoll gezielte Fördermittel eingesetzt werden können, um ökologische Verantwortung und leistungsfähige kommunale Daseinsvorsorge miteinander zu verbinden“, sagte Klimaschutzministerin Katrin Eder heute in Mainz. Dort besichtigte sie gemeinsam mit Umweltdezernentin Janina Steinkrüger, Fördermitteldezernent Karsten Lange, Werkleiterin der Stadtreinigung Tanja Perius-Siegl und den Vorständen der Kommunalen Abfallwirtschaft (KAW) Olaf Backhaus und Bernhard Eck die neuen zehn Kolonnenwagen und sechs Abfallsammelfahrzeuge mit Elektroantrieb der Mainzer Entsorgungsbetriebe. Diese ersetzen die bisherig eingesetzten Nutzfahrzeuge mit Dieselmotoren. Der Austausch führt zu einer prognostizierten CO2-Einsparung von jährlich rund 165 Tonnen. Die Anschaffung der Fahrzeuge wurde mittels KIPKI mit rund 4,6 Millionen Euro finanziert. „Der klimafreundliche Umbau unseres Fuhrparks ist ein zentraler Baustein für mehr Lebensqualität in Mainz. Mit den neuen Elektrofahrzeugen reduzieren wir Emissionen und Lärm genau dort, wo viele Menschen leben und arbeiten“, sagte Umweltdezernentin Janina Steinkrüger. „Das ist praktischer Klimaschutz, der im Alltag spürbar wird: für die Bürgerinnen und Bürger ebenso wie für unsere Mitarbeitenden bei den Entsorgungsbetrieben.“ „KIPKI zeigt eindrucksvoll, wie wirkungsvoll eine unbürokratische Förderung sein kann. Die rund 4,6 Millionen Euro ermöglichen es der Stadt Mainz, gezielt in zukunftsfähige und wirtschaftliche Lösungen zu investieren“, sagte Fördermitteldezernent Karsten Lange. „Dass wir damit nicht nur CO₂ einsparen, sondern auch langfristig Betriebskosten senken und unsere kommunale Infrastruktur stärken, ist ein echter Gewinn für die Stadt.“ „Die neuen Elektrofahrzeuge bringen spürbare Verbesserungen für unsere Beschäftigten im täglichen Einsatz. Weniger Lärm, kein Abgasgeruch und ein ruhigeres Fahrverhalten machen die Arbeit angenehmer und gesünder“, sagte Werkleiterin der Stadtreinigung Tanja Perius-Siegl. „Gleichzeitig zeigen wir damit, dass moderne Stadtreinigung auch bedeutet, Verantwortung für gute Arbeitsbedingungen und für den Klimaschutz zu übernehmen.“ „Unsere Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter leisten jeden Tag einen wichtigen Beitrag für die Stadt. Mit der Umstellung auf Elektrofahrzeuge investieren wir bewusst in Technik, die ihre Arbeit erleichtert und sicherer macht. KIPKI hilft uns dabei, Klimaschutz und gute Arbeitsbedingungen miteinander zu verbinden und das ganz konkret im Arbeitsalltag unserer Teams“, sagten die KAW-Vorstände Olaf Backhaus und Bernhard Eck. „Durch die Förderung über KIPKI unterstützen wir die Stadt Mainz und ihre Entsorgungsbetriebe darin, ihre Flotte nachhaltig umzugestalten. Der Einsatz dieser E-Abfallsammelfahrzeuge ist gezielt für den innerstädtischen Bereich geplant – ein Areal mit hoher Verkehrs- und Umweltbelastung. Weniger Lärm für Bürgerinnen und Bürger, weniger Emissionen für die Umwelt – das ist gelebter Klimaschutz vor Ort. Diese Fahrzeuge sind ein sichtbares Zeichen, dass Abfallwirtschaft modern, effizient und zukunftsfähig ist“, betonte Katrin Eder die Bedeutung der Fördermaßnahme. Erfolgsprogramm KIPKI Alle 194 berechtigten Kommunen in Rheinland-Pfalz hätten über die Online-Plattform KIPKI-Anträge gestellt. Sämtliche Anträge mit rund 1.300 Teilprojekten seien bewilligt, die Projektumsetzung in den Kommunen begonnen worden. Allein diese Zahlen zeigten eindrucksvoll den großen Erfolg des Kommunalen Investitionsprogramms, so Katrin Eder. Ohne komplizierte Antragsverfahren habe die Landesregierung ein Förderprogramm geschaffen, das ein Gesamtvolumen von 250 Millionen Euro umfasst. Eine weitere Besonderheit bei KIPKI sei, so die Ministerin weiter, dass ein Eigenanteil der Kommunen nicht nötig sei. „Dadurch konnten auch bei weniger gut gefüllten Gemeindekassen Projekte umgesetzt werden. Denn oft scheitert es bei Förderungen am Eigenanteil. Wir haben die Grundlage geschaffen, dass Klimaschutz nicht durch Bürokratie verhindert wird, sondern schnell und praxisnah umgesetzt werden kann. Eine Vielzahl an Kommunen investiert zusätzlich zu den Fördergeldern eigene Mittel. Allein die Stadt Mainz investiert zusätzlich zu Ihren rund 9,5 Millionen Euro KIPKI-Mitteln weitere 5,1 Millionen Euro. Landesweit kommen zu den 180 Millionen Euro KIPKI-Mitteln des Zuweisungsverfahrens weitere 80 Millionen Euro hinzu, die die Kommunen in Eigenleistung finanzieren. So entfaltet KIPKI eine große Hebelwirkung und es zeigt sich: Kommunen wollen Klimaschutz. Klimaschutz ist machbar, er ist konkret, er ist vor Ort sichtbar und damit ein weiteres Plus in Sachen CO2-Einsparung“, so die Bilanz der Klimaschutzministerin. 50.000 Euro Förderbescheid für Machbarkeitsstudie Am Rande ihres Besichtigungstermins übergab Umweltministerin Katrin Eder an den KAW-Vorstand auch einen Förderbescheid über 50.250 Euro für die Erstellung einer Machbarkeitsstudie. Mit dieser soll festgestellt werden, ob die Biomasseanlage in Essenheim nach der Aufgabe durch den bisherigen Betreiber ab 2028 im Rahmen einer interkommunalen Zusammenarbeit von der KAW und dem Landkreis Bad Kreuznach gemeinsam betrieben und genutzt werden kann.
<p>In Deutschland ist die Bevölkerung dem Lärm einer Vielzahl von Geräuschquellen ausgesetzt. Straßen, Schienenwege, Flugplätze, Gewerbeanlagen, Nachbarn, Sportanlagen und vieles mehr führen nicht selten zu Lärmproblemen bei den Betroffenen.</p><p>Laut der Umweltbewusstseinsstudie aus dem Jahr 2024 fühlen sich rund 58 Prozent der Befragten durch Geräusche der Nachbarn und 31 Prozent durch industrielle und gewerbliche Anlagen in ihrem Wohnumfeld gestört oder belästigt. Die Geräusche der Nachbarn und die Anlagengeräusche sind somit bedeutende Ursachen für Lärmbelästigungen. </p><p>Der Lärm von Industrieanlagen und Gewerbe wird grundsätzlich im Rahmen behördlicher Genehmigungen reguliert. Dazu zählen auch der Lärm von Sport- und Freizeitanlagen sowie Baustellen. Demgegenüber ist beim sogenannten Nachbarschaftslärm eine behördliche Genehmigung nur selten notwendig oder überhaupt möglich, was sehr häufig zu Beschwerden führt. Lärmquellen aus der Nachbarschaft mit besonders hoher Störwirkung sind Gartengeräte wie Rasenmäher, gebäudetechnische Anlagen wie Wärmepumpen und persönlicher Lärm, der zum Beispiel bei privaten Feiern entsteht.</p><p>Auch von Kommunalfahrzeugen können beträchtliche Geräuschemissionen ausgehen. Als relevante Geräuschquellen sind Antriebsmotor, Pumpen, Hydrauliksysteme, Nebenantriebe und Schüttung zu nennen. Grundsätzlich sollten lärmarme Kommunalfahrzeuge eingesetzt werden. Anforderungen an lärmarme Müllfahrzeuge und Kehrfahrzeuge sind für das Umweltzeichen „Blauer Engel“ in DE-UZ 59a definiert.</p><p>Zur Reduzierung des Lärms von Produkten und Anlagen können unterschiedliche Maßnahmen getroffen werden. Hierzu gehören technische Maßnahmen zur Geräuschminderung direkt an der Quelle, leisere Betriebsweisen und eine optimale Ausgestaltung des baulichen Schallschutzes. In der Praxis ist zumeist eine Kombination dieser Maßnahmen erforderlich, um eine deutliche Minderung des Lärms zu erzielen. In vielen Fällen kann zudem die vorherige Information des Nachbarn über eine laute Aktivität, wie zum Beispiel eine Feier, die Belästigung verringern. </p>
Noch immer landen zu viele genießbare Lebensmittel im Abfall. Die neue Aktion „Lebensmittel-Verschwenden beenden“ der Berliner Senatsverwaltung für Mobilität, Verkehr, Klimaschutz und Umwelt gibt jetzt praktische Tipps, wie wir schlechte Gewohnheiten beim alltäglichen Umgang mit Lebensmitteln überwinden können. Kernstück der Aktion sind bedruckte Papiertüten, die ab dem 26. Mai berlinweit in Geschäften und bei Veranstaltungen verteilt werden und Verbraucherinnen und Verbrauchern einen bewussteren Umgang mit Lebensmitteln vermitteln sollen. Britta Behrendt, Staatssekretärin für Klimaschutz und Umwelt : „Im Alltag erhalten unsere Lebensmittel häufig nicht die Aufmerksamkeit, die sie verdienen, und werden zu häufig weggeschmissen. Dabei lassen sich viele Lebensmittel-Retter-Tipps ohne großen Mehraufwand umsetzen. Es geht vor allem darum, Wissen über die richtige Lagerung etwa von Gurken, Äpfeln oder Brot sowie Ideen zur kreativen Resteverwertung dauerhaft in den Alltag zu integrieren.“ Unterstützt wird die Aktion von Berliner EDEKA-Märkten, der Berliner Tafel, der Berliner Verbraucherzentrale und zahlreichen weiteren Akteuren. Kooperationspartner der Aktion sind zudem die Berliner Stadtreinigung (BSR) und die Senatsverwaltung für Justiz und Verbraucherschutz mit der Berliner Ernährungsstrategie und dem Bündnis für Lebensmittelrettung. Esther Uleer, Staatssekretärin für Zentrales und Verbraucherschutz : „Lebensmittel brauchen unsere Aufmerksamkeit! Die größten Mengen an vermeidbaren Lebensmittelabfällen in privaten Haushalten entfallen auf Obst und Gemüse, zubereitete und nicht verzehrte Speisen sowie Brot- und Backwaren. Gute Reime auf den Aktionstüten lenken den Blick der Berlinerinnen und Berliner deshalb genau darauf. Auf humorvolle Art erfahren wir so mehr über richtige Lagerung und nachhaltigen Verbrauch.“ Nach der Lektüre sollen die Aktionstüten zu Hause in der Küche für die Sammlung des Bioguts genutzt werden. Frauke Bank, Leiterin Kommunikation & Marketing der Berliner Stadtreinigung (BSR) : „Das Prinzip ‚Null Verschwendung‘ (‚Zero Waste‘) ist bei Lebensmitteln besonders wichtig. Generell sollten deshalb Lebensmittelabfälle weitestgehend vermieden werden. Solche Lebensmittelabfälle, die sich nicht vermeiden lassen, gehören dann in die Biotonne – und nicht in den Restabfall. Denn in der Biotonne gesammeltes Biogut verarbeitet die BSR zu klimafreundlichem Biogas und wertvollem Kompost. Mit dem Biogas betanken wir rund 190 gasbetriebene Abfallsammelfahrzeuge – das ist mehr als die Hälfte unserer gesamten Müllfahrzeugflotte.“ Die Aktion „Lebensmittel-Verschwenden beenden“ ist Teil der Zero-Waste-Strategie der Senatsverwaltung für Mobilität, Verkehr, Klimaschutz und Umwelt, die unter anderem darauf abzielt, Lebensmittelabfälle zu reduzieren und unvermeidbare Bioabfälle richtig in der Biotonne zu sammeln. Um die Nutzung der Biotonne zu fördern, wurden auch hierfür zwei spezielle Tütenmotive entwickelt. Diese informieren die Berlinerinnen und Berliner darüber, welche Abfälle in die BSR-Biotonne gehören, warum (Bio-)Plastik dort nichts zu suchen hat und wie die Biotonne eine sinnvolle Ergänzung zum Komposthaufen im Garten sein kann. Papier-Bioabfalltüten haben sich als hygienische Lösung bewährt, um die getrennte Sammlung von Biogut in der Küche zu fördern und zugleich Fremdstoffe wie Plastiktüten aus der Biotonne fernzuhalten. Im Rahmen der Kampagne werden die bedruckten Papiertüten an Infoständen ausgegeben und in ausgewählten Stadtteilen direkt in Briefkästen verteilt. Zudem motivieren zwei Mikrokampagnen in Großwohnanlagen in Reinickendorf und Charlottenburg gezielt die dortigen Bewohnerinnen und Bewohner, ihr Biogut in Papiertüten oder lose zu sammeln.
Viele Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter in der Gastronomie wissen nicht genau, welche Abfälle in die Speiseresttonne gehören. Häufig werden Essensreste oder verdorbene Lebensmittel aus dem Kühlschrank samt Verpackungen fälschlicherweise in die Restmülltonne geworfen. Zusätzlich erschweren Zeitnot und Stress das sorgfältige Sortieren im laufenden Gastronomiebetrieb. Dabei sind es gerade die kalorienreichen Küchenabfälle und Tellerreste, die voller Energie stecken und in der Vergärungsanlage besonders viel Biogas produzieren – deshalb ist eine korrekte Entsorgung ein Beitrag zum Klimaschutz, wie auch unten detailliert beschrieben wird. Die Tafel “Sortierhilfe für Speisereste” listet auf, welche Abfälle in die Speiseresttonne dürfen und welche darin nichts zu suchen haben. Bei der Entsorgung von gastronomischen Speiseresten gelten im Vergleich zu Bioabfällen aus Privathaushalten besondere Hygienevorschriften (siehe auch Merkblatt der Berliner Veterinär- und Lebensmittelaufsicht, PDF, 32 kB ). Aufgrund der größeren Mengen an tierischen Bestandteilen geht von Speiseresten aus der Gastronomie ein erhöhtes Risiko durch Krankheitserreger aus. Eine energetische Vorbehandlung tötet diese Erreger ab. Diese Behandlungsschritte sind aufwändig, weshalb auch die Kosten für die Speiseresttonne höher sind als für die reguläre Biotonne. Nach der einstündigen Hygienisierung und anschließender Vergärung wird aus den Speiseresten klimafreundliches Biogas hergestellt. Biogas ist als erneuerbarer Energieträger vielseitig nutzbar. Es lässt sich z.B. für CO 2 -neutrale Mobilität nutzen: In Berlin zum Beispiel werden die Müllfahrzeuge der Berliner Stadteinigungsbetrieben (BSR) mit Sprit aus der Biogasanlage betankt. Ebenso wird Komposterde als natürliches Düngemittel für die Landwirtschaft gewonnen. Die Sortierhilfe-Tafel können Sie hier in verschiedenen Sprachen downloaden und für Ihren Betrieb verwenden.
Rheinland-pfälzische Umweltministerin setzt sich für Verbot von Einweg-Elektro-Zigaretten ein – Hierzu soll das Elektro- und Elektronikgerätegesetz geändert werden „Wegwerfprodukte wie Einweg-Elektro-Zigaretten bestehen aus einer Vielzahl von Materialien – darunter Plastik, Elektronik und Batterien, die schwer zu recyceln sind. Oft landen sie nach einmaligem Gebrauch im Restmüll oder werden unsachgemäß entsorgt. Das ist nicht nur ein Umweltproblem, sondern steigert auch das Brandrisiko. Deshalb setze ich mich dafür ein, diese zum Schutz unserer Umwelt und zur Brandsicherheit zu verbieten“, so Klimaschutzministerin Katrin Eder anlässlich der heutigen Bundesratssitzung. Bei dieser wird sich Rheinland-Pfalz für eine entsprechende Änderung des Elektro- und Elektronikgerätegesetzes stark machen und hofft auf breite Unterstützung aus den anderen Bundesländern. Das Klimaschutzministerium Rheinland-Pfalz hat dazu federführend den entsprechenden Antrag im Umweltausschuss eingebracht. „Die Gesundheit unserer Umwelt und die Sicherheit unserer Bürgerinnen und Bürger müssen oberste Priorität haben“, betonte Eder. „Ein Umstieg auf nachhaltigere Alternativen ist möglich und notwendig. Es gibt Mehrwegalternativen zu Einwegprodukten.“ Die Ministerin wies darauf hin, dass viele Einweg-Elektro-Zigaretten auch Batterien enthalten, die bei unsachgemäßer Entsorgung gefährlichen Chemikalien freisetzen, die ins Grundwasser gelangen können. Neben der Belastung für die Umwelt birgt die unsachgemäße Entsorgung von Einweg-Elektro-Zigaretten erhebliche Gefahren für die öffentliche Sicherheit. „Die in den Einweggeräten enthaltenen Lithium-Ionen-Batterien können bei falscher Entsorgung oder unsachgemäßem Recycling Feuer fangen“, warnte Eder. Vor allem in Recyclinganlagen, Müllfahrzeugen, aber auch in privaten Haushalten haben sich in den letzten Jahren Vorfälle von Batteriebränden gehäuft. Ein Verbot könnte diese Gefahr deutlich reduzieren und das Risiko von Bränden durch weggeworfene Batterien verkleinern.