In der Folge des Angriffskriegs der Russischen Föderation auf die Ukraine zeichnet sich eine massive Verknappung von Betriebsmitteln für die Abwasserbehandlung (insbes. Eisensalze als Fällmittel für die Phosphor-Elimination in Kläranlagen) ab. Infolgedessen kann nicht ausgeschlossen werden, dass insbesondere die in der Abwasserverordnung festgelegten Grenzwerte für Phosphor und die Überwachungswerte nach dem Abwasserabgabengesetz teilweise erheblich überschritten werden. Das Gutachten untersucht, wie dies unter ordnungs- und abgabenrechtlichen Gesichtspunkten einzuschätzen ist und welche Handlungsoptionen die Regelungen den Behörden und den Betreibern eröffnen. Veröffentlicht in Texte | 147/2022.
Die Abwasserabgabe bedarf einer Modernisierung durch Anpassung an geänderte technische, rechtliche und umweltpolitische Rahmenbedingungen. Aus diesem Grund hat das BMU einen Entwurf für die Novelle des AbwAG vorgelegt. Die Studie liefert auf Basis dieses Referentenentwurfs eine Untersuchung möglicher Aufkommens- und Zahllasteffekte, die durch die Novelle entstehen. Einzelne Gesetzesänderungen stellen dabei jeweils „Stellschrauben“ dar, die die Aufkommenshöhe beeinflussen können. Mittels einer vergleichenden Analyse dieser Stellschrauben identifiziert die Studie diejenigen Änderungen, die zu besonders starken Aufkommens- bzw. Zahllasteffekten führen können. Sie liefert damit wichtige Hinweise zu den Gesetzesfolgen einer modernisierten Abwasserabgabe, sie ist weiterhin ein Ausgangspunkt für Diskussionen mit Stakeholdern zu den zukünftigen Optionen einer Reform der Abwasserabgabe. Veröffentlicht in Texte | 60/2021.
Gewinnung von Grund-, Quell- und Oberflächenwasser sowie Bezug und Abgabe von Wasser. Verwendung von Wasser, getrennt nach Einsatzbereichen, Einfach-, Mehrfach- und Kreislaufnutzung. Herkunft, Behandlung und Verbleib des Wassers und Abwassers, im Sinne des Abwasserabgabengesetzes, Art der Abwasserbehandlung, Klärschlamm nach Menge, Behandlung, Beschaffenheit und Verbleib sowie die für das Aufbringen genutzte Fläche nach Nutzungsart, Zahl der beschäftigten Personen.
Gewinnung von Grund-, Quell- und Oberflächenwasser sowie Bezug und Abgabe von Wasser. Verwendung von Wasser, getrennt nach Einsatzbereichen, Einfach-, Mehrfach- und Kreislaufnutzung. Behandlung und Einleitung von Kühlwasser und sonstigem Wasser nach Menge, Art der Abwasserbehandlung, behandeltes und unbehandeltes Abwasser sowie die jeweiligen Konzentrationen und Frachten an Schadstoffen nach dem Abwasserabgabengesetz, Klärschlamm nach Menge, Behandlung, Beschaffenheit und Verbleib sowie die für das Aufbringen genutzte Fläche nach Nutzungsart, Zahl der beschäftigten Personen.
In der Folge des Angriffskriegs der Russischen Föderation auf die Ukraine und der darauf zurückzuführenden Verwerfungen an den internationalen Energiemärkten zeichnet sich eine massive Verknappung von Betriebsmitteln für die Abwasserbehandlung (insbes. Eisensalze als Fällmittel für die Phosphor-Elimination in Kläranlagen) ab. Es ist zu erwarten, daß die Fällmittel bereits alsbald nur noch zu einem sehr hohen Preis oder auch überhaupt nicht mehr zu Verfügung stehen. Infolgedessen kann nicht ausgeschlossen werden, daß insbesondere die in der Abwas-serverordnung festgelegten Grenzwerte für Phosphor und die Überwachungswerte nach dem Abwasserabgabengesetz teilweise erheblich überschritten werden. Das Gutachten untersucht, wie diese Situation unter ordnungs- und abgabenrechtlichen Gesichtspunkten einzuschätzen ist und welche Handlungsoptionen die Regelungen den Behörden und den Betreibern eröffnen. Quelle: Forschungsbericht
Die Abwasserabgabe bedarf einer Modernisierung durch Anpassung an geänderte technische, rechtliche und umweltpolitische Rahmenbedingungen. Aus diesem Grund hat das BMU einen Entwurf für die Novelle des AbwAG vorgelegt. Die vorliegende Studie liefert auf Basis dieses Re-ferentenentwurfs eine Untersuchung möglicher Aufkommens- und Zahllasteffekte, die durch die Gesetzesnovelle entstehen. Einzelne Gesetzesänderungen stellen dabei jeweils "Stellschrauben" dar, die die Aufkommenshöhe beeinflussen können. Mittels einer vergleichenden Analyse dieser Stellschrauben identifiziert die Studie diejenigen Änderungen, die zu besonders starken Aufkommens- bzw. Zahllasteffekten führen können. Insgesamt stützen die Ergebnisse der Studie den Ansatz einer ausgewogenen Modernisierung der Abwasserabgabe, die die Entwicklung von Aufkommenshöhe und Zahllasten berücksichtigt, dabei aber nicht die grundlegende ökologische Lenkungsfunktion der Abgabe aus dem Blick verliert. Quelle: Forschungsbericht
Kostenfestsetzungsbescheide für: 1. Abwasserabgabe 2. Abwassereinleiterüberwachung 3. Wasserentnahmeentgeld
Das Projekt "Verbesserung der CSB-Methodik auf der Basis der Kaliumdichromatoxidation in Hinblick auf das AbwAG fuer Abwasser mit einem C1/CSB-Verhaeltnis ueber 8" wird vom Umweltbundesamt gefördert und von Universität Stuttgart, Institut für Siedlungswasserbau, Wassergüte- und Abfallwirtschaft durchgeführt. Die im Januar 1978 vorgelegte neue CSB-Methode ist auf Abwaesser mit einem C1/CSB-Verhaeltnis kleiner als 8 begrenzt. Durch diese Einschraenkung kann der CSB-Wert der Abwaesser einer Reihe von Industriebereichen mit dieser Methode nicht korrekt bestimmt werden, z.B. Bergbau, Zellstoffherstellung. Damit die neue Methode zur Anwendung fuer das Abwasserabgabengesetz fuer diese Industriebereiche gelten kann, werden Ergaenzungsarbeiten durchgefuehrt.
Das Projekt "Beschreibung der Regeln der Technik bei der Abwasserreinigung fuer einzelne Industriebranchen, hier: Wein- und Spirituosenherstellung II" wird vom Umweltbundesamt gefördert und von Universität des Saarlandes, Fachrichtung Medizinische Mikrobiologie und Hygiene durchgeführt. Es sind Ergaenzungsuntersuchungen zur Festlegung der Wertbereiche verschiedener Parameter notwendig, die in die Mindestanforderungen nach Paragraph 7a WHG aufgenommen weden sollen. Diese Untersuchungen erstrecken sich auf die dafuer relevanten Parameter des Abwasserabgabengesetzes und darueber hinaus auf die diesen Industriebereich kennzeichnenden spezifischen Parameter. (Phase I = 1.10.78 - 30.6.79; DM 75.000; Phase II = 1.12.79 - 31.7.80; DM 161.558)
Das Projekt "Die Wirksamkeit des AbwAG fuer die Reinhaltung der Gewaesser" wird vom Umweltbundesamt gefördert und von Abwassertechnische Vereinigung e.V. durchgeführt. Nachdem das AbwAG einige Jahre im praktischen Vollzug ist, kommt es darauf an, anhand von geeigneten Kriterien (Technologiebeschreibung, Schadeinheitenentwicklung, Gewaesserguetebeschreibungen etc.) die Wirksamtkeit des AbwAG zu quantifizieren und einen entsprechenden Erfahrungsbericht mit evtl. Verbesserungsmoeglichkeiten zu erstellen.