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Antrag auf Zugang zu Umweltinformationen gemäß § 3 SächsUIG i.V.m. § 3 UIG – Beteiligung des Freistaats Sachsen an der Erstellung des Nationalen Wiederherstellungsplans (NWP) nach Verordnung (EU) 2024/1991

Ich bitte um Zugang zu den folgenden Dokumentenkategorien für den Zeitraum August 2024 bis einschließlich April 2026: 1. BETEILIGUNG SACHSENS AN BUND-LÄNDER-GREMIEN 1a. Mandate, Geschäftsordnungen oder Einsetzungsbeschlüsse der Bund-Länder-Arbeitsgruppen und Fachgremien zur NWP-Erstellung, an denen sächsische Vertreterinnen oder Vertreter beteiligt waren (insbesondere LANA-Unterarbeitsgruppen und ressortübergreifende Abstimmungsgremien). 1b. Teilnehmerlisten (Institutionen, nicht Personennamen soweit datenschutzrechtlich erforderlich) der Bund-Länder-Koordinierungssitzungen zur NWP-Erstellung, an denen das SMEKUL oder nachgeordnete Behörden beteiligt waren. 1c. Berichte oder Vermerke sächsischer Vertreterinnen und Vertreter über Ergebnisse und Verlauf der Bund-Länder-Koordinierungssitzungen zur NWP-Erstellung (interne Sitzungsberichte, Rücklaufvermerke). 2. PROTOKOLLE UND SITZUNGSDOKUMENTE 2a. Ergebnisprotokolle oder Zusammenfassungen der Sitzungen von Bund-Länder-Arbeitsgruppen zur NWP-Erstellung, soweit diese beim SMEKUL vorliegen. 2b. Tagesordnungen der Bund-Länder-Koordinierungssitzungen zur NWP-Erstellung, soweit keine Protokolle vorliegen oder Protokolle vollständig gesperrt werden. 2c. Schriftverkehr des SMEKUL mit dem Bundesministerium für Umwelt, Klimaschutz, Naturschutz und nukleare Sicherheit (BMUKN) oder dem Bundesamt für Naturschutz (BfN) zur inhaltlichen Ausgestaltung des NWP, insbesondere zu den Maßnahmen für Waldökosysteme (Art. 12 WVO) und landwirtschaftliche Ökosysteme (Art. 11 WVO). 3. SACHSENS POSITIONIERUNG IM NWP-PROZESS 3a. Stellungnahmen, Positionspapiere oder Vermerke des SMEKUL zu den Inhalten des NWP-Entwurfs, insbesondere zu den Maßnahmentabellen, Potenzialflächenkarten oder Indikatoren für Waldökosysteme (Art. 12 WVO). 3b. Schriftverkehr des SMEKUL mit der Agrarministerkonferenz (AMK) oder anderen Länderministerien zur gemeinsamen Positionierung gegenüber dem Bund in der NWP-Erstellung, soweit dies Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betrifft. 3c. Vermerke oder Schreiben des SMEKUL zur Forderung nach verbindlicher Bundesratsbeteiligung am NWP vor dessen Einreichung bei der EU-Kommission. 3d. Interne Vermerke oder Schreiben des SMEKUL zur Rechtsfrage des Vollzugs der WVO auf Landesebene ohne nationales Durchführungsgesetz, insbesondere in Reaktion auf den Vollzugsstopp des Landes Brandenburg (MLEUV-Pressemitteilung vom 26.02.2025) und dessen rechtlicher Bewertung durch das SMEKUL. 4. SACHSENS EIGENE UMSETZUNGSPLANUNG 4a. Konzepte, Arbeitsentwürfe oder Vermerke des SMEKUL zu landesspezifischen Umsetzungsmaßnahmen der WVO im Bereich Waldökosysteme (Art. 12 WVO), soweit diese im Zusammenhang mit der NWP-Erstellung entstanden sind. 4b. Korrespondenz des SMEKUL mit dem Sächsischen Staatsministerium für Landwirtschaft, soweit dieses für Fragen der Forstwirtschaft und der WVO-Umsetzung separat zuständig ist, zu den forstwirtschaftlichen Implikationen des NWP (Art. 12 WVO). 4c. Unterlagen zu etwaigen landeseigenen Stakeholder-Beteiligungsformaten in Sachsen zur WVO-Umsetzung oder NWP-Erstellung (Einladungslisten nach Institutionen, Konzeptpapiere, Auswertungen). 5. FINANZIERUNG UND VOLLZUG 5a. Vermerke oder Schreiben des SMEKUL zur Frage der Finanzierung der WVO-Umsetzung auf Landesebene, insbesondere zur fehlenden EU-Finanzierungsgrundlage (vgl. ausstehender Kommissionsbericht nach Art. der WVO, fällig bis August 2025). 5b. Schriftverkehr des SMEKUL mit dem BMUKN oder anderen Bundesbehörden zur Klärung von Vollzugsfragen der WVO auf Landesebene, insbesondere zur Frage einer erforderlichen Novelle des Bundesnaturschutzgesetzes als Verfahrensgrundlage. HINWEISE ZUR BEARBEITUNG Die beantragten Informationen sind Umweltinformationen im Sinne von § 2 Abs. 3 UIG. Der Zugangsanspruch besteht nach § 3 Abs. 1 UIG ohne Darlegung eines besonderen Interesses. Soweit einzelne Dokumente ganz oder teilweise Ablehnungsgründen nach §§ 8 oder 9 UIG unterliegen, bitte ich um: – teilweisen Zugang zu nicht gesperrten Teilen (§ 7 Abs. 2 UIG), – eine konkrete Begründung der Ablehnung je Dokumentenkategorie unter Benennung des einschlägigen Ausnahmetatbestands, – Angabe des voraussichtlichen Zeitpunkts, ab dem eine etwaige Sperre entfällt. Ich weise darauf hin, dass die Ausnahmetatbestände des UIG eng auszulegen sind (§ 8 Abs. 1 Satz 2 UIG: öffentliches Interesse an der Bekanntgabe ist zu berücksichtigen) und dass der Schutz laufender Entscheidungsverfahren (§ 8 Abs. 2 Nr. 2 UIG) nicht pauschal, sondern nur für konkret bezeichnete Dokumente geltend gemacht werden kann (vgl. EuGH, Rs. C-204/09, Flachglas Torgau).

Ressortforschungsplan 2023, Untersuchung und Bewertung der Auswirkungen des Folieneinsatzes in der Landwirtschaft auf die Biodiversität

Forschergruppe (FOR) 5639: Land-Atmosphäre Feedback Initiative, Teilprojekt: Verwendung von in-situ-Messungen stabiler Wasserisotope in Echtzeit zur Auftrennung der Evapotranspiration in Bodenverdunstung und Pflanzentranspiration von zwei verschiedenen Feldfrüchten

Landwirtschaftliche Nutzpflanzen spielen eine wichtige Rolle im globalen Wasserkreislauf. Der Klimawandel kann jedoch die Physiologie der Pflanzen, die Agrar-Ökosysteme und die Wechselwirkungen innerhalb des Land-Atmosphäre-(L-A) Systems durch veränderte Energie-, Wasser- und Kohlenstoffflüsse verändern. Für die Vorhersage zukünftiger hydroklimatischer Bedingungen und die Bewertung landwirtschaftlicher Landnutzungspraktiken, insbesondere im Hinblick auf die zunehmende Häufigkeit von Extremereignissen, ist es von entscheidender Bedeutung, Kenntnisse über die Transpirations- (T) und Evaporationsraten (E) von Pflanzen auf lokaler Ebene, deren zeitliche Dynamik und ihre Verbindung zum L-A-System zu gewinnen. Im Rahmen von Projekt 3 (P3) werden wir Messungen der Wasserflüsse und ihrer Isotopie entlang des L-A-Systems verwenden, um wasserbezogene Prozesse mit hoher zeitlicher (< täglich) und räumlicher Auflösung (<1 m2) zu untersuchen, z. B. mit Hilfe von Bestands- und Blattkammern für ET und T sowie Membransonden für die Messung der stabilen Bodenwasserisotopie. Diese gekoppelten Messungen bilden eine neuartige Isotopenmessplattform, die es uns ermöglichen wird, den Beitrag verschiedener Bodentiefen zur Wurzelwasseraufnahme (RWU) und Wurzelwasseraufnahmemustern von zwei Feldfrüchten (Mais und Weizen) innerhalb von LAFO systematisch zu bestimmen. Darüber hinaus werden die Wasserdurchgangszeiten bestimmt sowie die Evapotranspiration-Auftrennung (ET) durchgeführt und bewertet. Die Analysen werden artenspezifisch sein und den Einfluss unterschiedlicher Umweltbedingungen (z. B. der Bodenfeuchtigkeit und des Wasserdampfdruckdefizits) auf RWU, Wasserdurchgangszeiten, ET und die Auftrennung von ET in Pflanzen-T und Boden-E untersuchen. Die Ergebnisse von P3 werden mit P4, P7, P 9-P11 (Output) ausgetauscht und diskutiert und dazu verwendet, eine bessere Modelldarstellung für T/ET zu entwickeln, um die mit den T/ET-Schätzungen verbundenen Unsicherheiten zu verringern (P4 und P7). Eine verbesserte T/ET-Darstellung wird zu den LAFI-Hauptzielen (O) O1, O2, O3, OS, OE und den LAFI-Haupthypothesen (H) H1, H2, H3, HS, HE beitragen. Es ist eine wichtige Grundlage für die systemübergreifenden Arbeitsgruppen CCWG-SenSyn, CCWG-DL und CCWG-MME. Unsere Ergebnisse werden dazu beitragen, die Anfälligkeit von Kulturpflanzen für zukünftige, klimatisch bedingte Veränderungen in Niederschlag und der Bodenfeuchtigkeit zu bewerten.

Optimierung der Produktivität Leguminosen basierter Anbausysteme und der Bodenmikrobiologie über die Integration mikrobieller Präparate und bioaktiver Pflanzenstoffe, Teilvorhaben: Nährstoffkreisläufe im Boden

Arzneipflanzenanbau als Instrument einer modernen, ertragsorientierten und zugleich biodiversitätsfördernden Landwirtschaft, Teilvorhaben 2: Erhöhung der Ökosystemleistung im Praxisanbau

Zur Bestäubungsökologie der meisten Arznei- und Gewürzpflanzenarten (AGP) lagen bislang nur wenige wissenschaftliche Untersuchungen vor, welche Bestäubungswege vorkommen, welche Insekten die einzelnen Pflanzenarten besuchen, welchen Anteil sie an der Bestäubung haben und welchen Einfluss sie auf die Ertrags- und Qualitätsbildung ausüben. In Phase 1 des Vorhabens wurde modellhaft für drei Pflanzenarten eine große Vielfalt an blütenbesuchenden Insektenarten identifiziert, mit Rückschlüssen auf deren Eignung als generelle Bestäuber und damit auf ihre Bedeutung als ökosystemare Dienstleister. Phase 2 öffnet das Vorhaben für weitere Partner und berücksichtigt neben weiteren AGP und ihren spezifischen Fragstellungen umfänglich den Bereich der Transfermaßnahmen. Diese werden federführend durch die FH Südwestfalen, FB Agrarwirtschaft, auf allen Ebenen der Wertschöpfungskette durchgeführt. Während für Anbaupraxis, Fach- und Naturschutzberatung die Wissensvermittlung zur strukturellen Förderung von Bestäubern vorrangig sind, werden für die politischen Gremien Kennzahlen und Entscheidungshilfen bereitgestellt. Verarbeiter und Endverbraucher können sich über die verschiedenen blütenbesuchenden Insektenordnungen auf den Zielkulturen und deren Bedeutung für die Agrarökosysteme informieren. Die ökonomische und ökologische Bewertung des artenreichen Arzneipflanzenanbaus im Vergleich zu Alternativkulturen stellt für Anbauer wie auch für die Politik eine wichtige Entscheidungshilfe dar. Mit den methodischen Ansätzen sind Untersuchungen zur Ertragsrelevanz von gezielter Insektenförderung, der Optimierung der Produktionsverfahren sowie zur Biodiversitätsförderung vorgesehen. Die Identifizierung von Bestäuberinsekten und anderer Bestäubungswege sind auch unter dem Aspekt der Züchtung und Saatgutproduktion wichtig (Anis, Kamille). Weiterhin soll die Wirkung der Arzneipflanzen auf den Reproduktionserfolg von Bestäubern am Beispiel ausgewählter Wildbienenarten quantifiziert werden.

PRIMA - Kooperationsprojekt Quinoa4Med: Quinoa als klimafreundliche Option zur Diversifizierung von Kulturpflanzen auf Grenzertragsböden und für höhere Einkommensgenerierung im Mittelmeerraum

Verständnis der Effekte von Mikroplastik auf Rhizosphärenprozesse und -wechselwirkungen in landwirtschaftlichen Böden, Teilprojekt A

Assessment of formal, natural and social insurances: how to cope best with impacts of extreme events on grasslands for sustainable farming systems?

The impacts of climate change pose one of the main challenges for agriculture in Central Europe. In particular, an increase of extreme and compound extreme climate events is expected to strongly impact economic revenues and the provision of ecosystem services by agroecosystems. A highly relevant, still open question is how grassland farming systems can cope best with these climate risks to adapt to climate change. A prominently discussed economic instrument to relieve income risks is the formal insurance, but natural and social insurances are newly under discussion as well. Natural insurances include specific grassland management practises such as maintaining species-rich grasslands. Social insurances, in our terminology, comprise all forms of societal support for farmers’ climate risk management. This includes in particular arrangements of community-supported agriculture that reduce income risks for farmers, or payments for ecosystem services if their design takes risk into account. Formal, natural and social insurances may be substitutes or complements, and affect farmer behaviour in different ways. Thus, policy support for any of the three forms of insurance will have effects on the others, which need to be understood. InsuranceGrass takes an innovative interdisciplinary view and assesses formal, natural and social insurances: on how to cope best with impacts of climate extremes on grasslands, integrating social and natural sciences perspectives and feedbacks between them. Based on this holistic analysis, InsuranceGrass will provide recommendations for policy and insurance design to ensure effective risk-coping of farmers and to enhance sustainable grassland farming, considering economic, environmental and social aspects. Impacts of extreme and compound extreme events on the provision of ecosystem services (e.g. magnitude and quality of yield, climate regulation via carbon sequestration, plant diversity) by permanent grasslands in Germany and Switzerland are quantified based on long-term observations and field experiments. Cutting-edge model-based approaches will be based on behavioural theories and empirically calibrated. With the help of social-ecological modelling, InsuranceGrass explicitly incorporates feedbacks between farmers’ and households’ decision, grassland management options, and ecosystem service provision in a dynamic manner. The contributions of different insurance types are developed, discussed and evaluated jointly with different groups of stakeholders (i.e., farmers, insurance companies, public administration). A scientifically sound and holistic assessment of the role of formal, natural, and social insurances for the sustainability of grassland farming under extreme events requires both disciplinary excellence and seamless interdisciplinary collaboration. InsuranceGrass brings together four groups from Zürich and Leipzig, with unique disciplinary expertise and a track record of successful collaboration.

Funktionelle Differenzierung von arbuskulären Mykorrhizapilzen im Ober- vs. Unterboden: beherbergen Unterböden Eigenschaften zur Nährstoffgewinnung, die eine nachhaltige Landwirtschaft unterstützen?

Monokulturen und ineffiziente Ressourcennutzung, begleitet von Bodendegradation und Verlust der biologischen Vielfalt in konventionell bewirtschafteten Agrarsystemen, stellen eine Herausforderung für eine stabile Nahrungsmittelproduktion dar. Um die Nahrungsmittelproduktion zu sichern, ohne die Gesundheit und Funktionalität der Agrarökosysteme (weiter) zu gefährden, sind nachhaltige Strategien erforderlich. Arbuskuläre Mykorrhizapilze (AMF) sind die am weitesten verbreiteten Symbionten unter den Nutzpflanzen. Die meisten Studien zum Nutzen der AMF für die Pflanzenproduktion konzentrieren sich jedoch auf den Oberboden, d. h. die dünne Pflugschicht in konventionell bewirtschafteten Systemen. Das Potenzial von AMF in Unterböden (d.h. dem Mineralboden unterhalb der Pflugschicht) wird nur selten untersucht. Dabei hat sich gezeigt, dass Unterböden spezifische AMF-Arten beherbergen können, von denen man annimmt, dass sie sich in ihren Eigenschaften und Funktionalität von den Arten im Oberbodens unterscheiden. Das Hauptziel dieses Projekts ist eine funktionelle Differenzierung der AMF-Gemeinschaften im Ober- und Unterboden hinsichtlich ihrer Strategien zur Nährstoffakquise und -allokation. Das Projekt zielt auf die Beantwortung der Frage ab, (i) ob Unterböden AMF-Gemeinschaften mit funktionellen Eigenschaften beherbergen, die sich von denen der AMF-Gemeinschaften im Oberbodens unterscheiden oder sogar vielfältiger sind, und (ii) ob diese Eigenschaften für eine nachhaltige Bewirtschaftung von Nutzen sein können. Die DNA Amplikon Sequenzierung und Metatranskriptomanalyse von AMF-Gemeinschaften, die mit Pflanzen verschiedener funktioneller Pflanzengruppen assoziiert sind, erlaubt eine erste Bewertung der funktionellen Vielfalt von AMF Unterbodengemeinschaften. Dies beruht auf der Annahme einer merkmalsbasierten Partnerwahl zwischen Pflanze und Pilz. Zur weiteren funktionellen Charakterisierung wird die Aufnahme und der Transfer von leicht verfügbarem N und K durch AMF Gemeinschaften mit Hilfe von 15N-angereicherten Verbindungen sowie Spurenelementen untersucht, die bei der Nährstoffaufnahme als K-Analoga agieren. Die Anregung der N- und P-Mobilisierung aus organischem Material durch AMF-Gemeinschaften wird unter Verwendung von zweifach isotopisch markiertem (15N, 33P) Pflanzenbiomasse untersucht. Durch 13CO2-Pulsmarkierung der Wirtspflanzen wird die Kohlenstoffallokation der Pflanzen in verschiedene AMF-Gemeinschaften analysiert. Dadurch sollen Erkenntnisse über das Potenzial von Unterböden als Reservoir für funktionell vielfältige AMF-Gemeinschaften und deren Potenzial zur Verbesserung der Nährstoffverwertung in Agrarsystemen gewonnen werden. Das Projekt wird damit zur Klärung der Frage beitragen, ob eine angemessene Bewirtschaftung des Unterbodens geeignet ist, die funktionelle Vielfalt von AMF oder sogar gezielt bestimmte funktionelle Eigenschaften von AMF in landwirtschaftlichen Systemen zu fördern, um die Nahrungsmittelproduktion zu stabilisieren.

Optimierung von Lamiaceen, einer Gruppe von Arznei- und Gewürzpflanzen, für den Aufbau einer nachhaltigen Wertschöpfungskette von der landwirtschaftlichen Produktion bis zur Verarbeitung zu medizinischen Produkten und Nahrungsmitteln in Sachsen-Anhalt, Teilvorhaben C

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