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Weniger als 30 ha pro Tag – das Ziel für eine nachhaltige Siedlungsentwicklung

Die Bundesregierung möchte den täglichen Anstieg der Flächenneuinanspruchnahme für Siedlungs- und Verkehrsflächen (SuV) bis zum Jahr 2030 auf unter 30 ha senken. Dieses Ziel sieht die Deutsche Nachhaltigkeitsstrategie vor Bereits in ihrer ersten Nachhaltigkeitsstrategie im Jahr 2002 formulierte die Bundesregierung das bekannte Ziel „30ha“. Damit sollte die damals hohe Flächenneuinanspruchnahme für SuV-Flächen von über 120ha am Tag eingedämmt werden. Bis zum Jahr 2020 sollte dieses Ziel erreicht werden. Zwar konnte der „Flächenzuwachs“ bis dahin mehr als halbiert werden, jedoch lag er im Jahr 2020 mit 54 ha am Tag deutlich über dem angepeilten Reduktionsziel. Mit der Neuauflage der Nachhaltigkeitsstrategie, die sich seitdem an den 17 globalen Nachhaltigkeitszielen (SDG) orientiert, wurde das Flächenziel neu gefasst. Demnach soll die Flächenneuinanspruchnahme bis zum Jahr 2030 auf unter 30 ha am Tag sinken. Dieses Mengenziel wurde um zwei weitere Indikatoren zur qualitativen Siedlungsentwicklung ergänzt. So soll zum einen der Rückgang der Freiraumfläche, also Erholungsflächen sowie land- und forstwirtschaftliche Flächen, reduziert werden. Zum anderen wurde das Ziel formuliert dem Rückgang der Siedlungsdichte entgegenzuwirken. Beide Ziele sollen damit Hinweise auf die Effizienz der Flächennutzung sowie Erfolge der vorrangigen Innenentwicklung geben. Weitere Informationen zur Deutschen Nachhaltigkeitsstrategie der Bundesregierung finden Sie unter diesem Link: www.bundesregierung.de/breg-de/themen/nachhaltigkeitspolitik/berichte-und-reden-nachhaltigkeit/berichte-der-bundesregierung-418550 Das Statistische Bundesamt (DESTATIS) veröffentlicht alle zwei Jahre einen Indikatorenbericht zu den Fortschritten bei der Erreichung der Nachhaltigkeitsziele. Die Berichte finden Sie unter diesem Link: www.bundesregierung.de/breg-de/themen/nachhaltigkeitspolitik/berichte-und-reden-nachhaltigkeit/berichte-des-statistischen-bundesamtes-427902 Weitere Informationen zu den nationalen Nachhaltigkeitszielen sowie den SDG-Indikatoren für Deutschland finden Sie auf der ebenfalls vom Statistischen Bundesamt veröffentlichen Plattform sdg-indikatoren.de Mit dem SDG-Portal existiert eine weitere Plattform, auf welche Daten zu den Nachhaltigkeitszielen auf kommunaler Ebene abgerufen werden können. Weitere Informationen unter sdg-portal.de/de/sdg-indikatoren Was macht man, wenn Innenstädte und Ortskerne veröden, immer mehr Geschäfte und Häuser leer stehen? Wie können Kommunen diese ‚Kern-Flucht' stoppen oder womöglich sogar eine Trendwende einleiten? Der Trend ist eindeutig: In den letzten Jahren haben Siedlungs- und Verkehrsflächen (SuV-Fläche) konstant zugenommen, während gleichzeitig der Anteil an landwirtschaftlich genutztem Gebiet abnahm. Im Projekt „Stadtlabore für Deutschland: Leerstand und Ansiedlung“ hat das IFH KÖLN zusammen mit 14 deutschen Modellstädten unterschiedlicher Größe eine digitale Plattform für proaktives Ansiedlungsmanagement in Innenstädten erarbeitet. Im Land Berlin gibt es zahlreiche Flächen, die dauerhaft nicht mehr genutzt und somit entsiegelt werden könnten, um dem Naturhaushalt wieder uneingeschränkt zur Verfügung zu stehen. Die Wirtschaft in Deutschland wächst – und damit auch die Fläche, die für die Industrie- und Gewerbeentwicklung benötigt wird. Mit den richtigen Strategien sind wirtschaftliches Wachstum und Flächensparen vereinbar. In Youngstown, einer Stadt im US-Bundesstaat Ohio, schrumpfte die Bevölkerung um fast 50 %. Die Stadt hat sich dem Problem gestellt.

Aktion Fläche

Informationen rund um das Thema Flächenverbrauch finden sich im Internet viele. Auf dieser bundesweiten Plattform werden sie gebündelt, damit Sie sich über neue Entwicklungen, spannende Praxisbeispiele und Werkzeuge schnell einen Überblick verschaffen können. "Aktion Fläche" ist ein kompaktes Informationsangebot zum Thema Fläche. Das Portal richtet sich vor allem an Kommunen, deren Mitarbeiter und die kommunale Politik. Es liefert den Flächenakteuren regelmäßig Beispiele aus dem kommunalen Flächenmanagement und stellt erprobte Werkzeuge vor. Zudem finden Sie hier Hintergrundtexte zum Thema Flächenverbrauch, Veranstaltungshinweise und eine Vielzahl weiterer Links. Ergänzt wird das Angebot durch eine Medien-Kampagne. Schreiben Sie uns über Ihre Erfahrungen beim Flächensparen und helfen Sie  mit, diese Seite bekannt zu machen! Gemeinsam für die Fläche Herausgeber: Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit (BMUB) Umweltbundesamt (UBA) Konzeption: Institut Raum & Energie Gröschel_Geheeb_ Responsible Branding DEMOS - Gesellschaft für E-Partizipation RedaktionWeiterentwicklung und Betrieb: Deutsches Institut für Urbanistik (Difu) Der Trend ist eindeutig: In den letzten Jahren haben Siedlungs- und Verkehrsflächen (SuV-Fläche) konstant zugenommen, während gleichzeitig der Anteil an landwirtschaftlich genutztem Gebiet abnahm. Rund 66 Hektar wurden in den Jahren 2012 bis 2015 in Deutschland pro Tag in Siedlungs- und Verkehrsflächen umgewandelt. Das hat negative ökologische, soziale und ökonomische Konsequenzen. Was macht man, wenn Innenstädte und Ortskerne veröden, immer mehr Geschäfte und Häuser leer stehen? Wie können Kommunen diese ‚Kern-Flucht' stoppen oder womöglich sogar eine Trendwende einleiten? Im Projekt „Stadtlabore für Deutschland: Leerstand und Ansiedlung“ hat das IFH KÖLN zusammen mit 14 deutschen Modellstädten unterschiedlicher Größe eine digitale Plattform für proaktives Ansiedlungsmanagement in Innenstädten erarbeitet. Die Bundesregierung möchte den täglichen Anstieg der Flächenneuinanspruchnahme für Siedlungs- und Verkehrsflächen (SuV) bis zum Jahr 2030 auf unter 30 ha senken. Dieses Ziel sieht die Deutsche Nachhaltigkeitsstrategie vor Im Land Berlin gibt es zahlreiche Flächen, die dauerhaft nicht mehr genutzt und somit entsiegelt werden könnten, um dem Naturhaushalt wieder uneingeschränkt zur Verfügung zu stehen.

Flächensparen als Strategie

Eine Strategie des Flächensparens verfolgt Mengen- und Qualitätsziele und umfasst mehrere räumliche Handlungsebenen mit verschiedenen Akteuren. Was manchem als eine Strategie des Verzichts erscheinen mag, eröffnet den relevanten Akteuren jedoch neue Handlungsspielräume. Spätestens nachdem sich die Bundesregierung im Jahr 2002 in ihrer Nachhaltigkeitsstrategie flächenpolitische Ziele zur Reduzierung des täglichen Zuwachses an Siedlungs- und Verkehrsflächen auf 30 Hektar und für eine vorrangige Innenentwicklung (Verhältnis Innen- zu Außenentwicklung = 3 : 1) gesetzt hat, werden Fragen des Flächensparens in fachpolitischen Debatten, in Verwaltung und Kommunalpolitik, im Rahmen der Forschung, von Verbänden, zivilgesellschaftlichen Akteuren und anderen Stakeholdern erörtert, um geeignete Wege für eine Umsetzung auf den Ebenen Bund, Länder, Regionen und Städte bzw. Gemeinden zu auszuloten und umzusetzen. Doch wie kann ein recht abstrakter Begriff wie „Flächensparen“ konkrete Gestalt annehmen und begreifbar werden? Wie lässt sich die Vielzahl von möglichen Instrumenten und Werkzeugen für das Flächensparen strukturieren? Bei näherer Betrachtung möglicher Handlungsoptionen für die Ansteuerung von flächenbezogenen Mengenzielen und Qualitätszielen werden drei sich ergänzende Strategiebestandteile des Flächensparens sichtbar. Unumgänglich für eine wirksame Beschränkung der Inanspruchnahme neuer Flächen für Siedlungs- und Verkehrszwecke ist deren Kontingentierung durch verbindliche Vorgaben von Flächeninanspruchnahme-Mengen auf Basis flächenpolitischer Ziele. Zudem bedarf es Aktivitäten für die Steigerung der Effizienz in der Flächennutzung, also eines sparsamerer Umgangs mit Fläche mit dem Ziel der Entlastung der Umwelt und der Kosten der Siedlungsentwicklung. Schließlich sind wirksame Maßnahmen für eine Mobilisierung von Flächen im Bestand erforderlich, um erschlossenes unbebautes bzw. vormals bebautes Bauland dem Nutzungskreislauf zuzuführen bzw. wieder zuzuführen. Während die quantitative Begrenzung der Flächenneuinanspruchnahme im Zuge der Raumordnungsplanung, Flächennutzungsplanung oder auch mit neuen instrumentellen Ansätzen wie handelbaren Flächenzertifikaten zu erreichen wären, können eine flächensparende Raumordnungs- und Bebauungsplanung z.B. mit der Darstellung von Siedlungsbereichen als standortscharfe Vorgabe für die Bauleitplanung oder die  Festlegung von Dichtewerten für die Bauleitplanung eine effizientere Flächennutzung unterstützen. Ansätze für eine Mobilisierung von Flächen im Bestand könnten z.B. in einer Erleichterung der Innenentwicklung in lärmbelasteten Gemengelagen in den Städten oder in einem zonierten Satzungsrecht für baureife aber unbebaute Grundstücke liegen. Das Thema Flächensparen steht seit etwa 15 Jahren auf der politischen Agenda von Bund, Ländern und Kommunen, wo zahlreichen Aktivitäten insbesondere im Hinblick auf eine stärkere Innenentwicklung unternommen werden. Eine wachsende Zahl von Kommunen orientiert sich mittlerweile im Rahmen eines nachhaltigen Flächenmanagements am Kreislaufansatz als handlungsorientiertes Leitbild. Sie kombinieren in einem integrierten Planungsprozess unterschiedliche Instrumente zur Realisierung einer aktiven, bedarfsorientierten, strategischen und ressourcenschonenden Bodennutzung. Auf kommunaler Ebene steht die Umsetzung nachhaltiger flächenpolitischer Ziele im Spannungsfeld zwischen kommunaler Planungshoheit und der Anpassungspflicht der Bauleitplanung an die Ziele der Raumordnung. Gleichzeitig stößt der sparsame Umgang mit Flächen aber oft an seine Grenzen angesichts inner- und interkommunaler Konkurrenzen um unterschiedliche Raumnutzungsansprüche und Belange. Die Umsetzung von Handlungsoptionen für das Flächensparen stellt die flächenrelevanten Akteure beim Bund, in den Ländern, Regionen sowie Städten und Gemeinden daher vor neue Herausforderungen, da die bisherigen gesetzlichen Regelungen wie z.B. die Bodenschutzklausel des BauGB und weitere Rahmenbedingungen nicht geeignet sind, die Flächeninanspruchnahme in dem vom Bund in seiner Nachhaltigkeitsstrategie angestrebten Maß zurückzuführen. Das bedeutet, dass neben der Vielzahl der bereits heute zur Verfügung stehenden informatorischen, planerischen und kooperativen Instrumenten zur Steuerung der Flächeninanspruchnahme wirksamere bzw. neue fiskalische, ökonomische und Förderinstrumente notwendig sind, um ambitionierte flächenpolitische Ziele zu erreichen. Schon die die Praxis der Anwendung bestehender Instrumente zeigt, dass Flächensparen vor Ort mit einem Mix von informatorischen, planerischen, kooperativen und ökonomischen Instrumenten realisiert wird. Eine wirksamere Steuerung der Flächeninanspruchnahme setzt neben eine Operationalisierung flächenpolitischer Ziele die Neujustierung bestehender Instrumente bzw. die Einführung neuer Instrumente voraus. Nicht ein zentrales Schlüsselinstrument kann die Lösung für das Flächensparen bringen, denn eine wirksame Flächenspar-Strategie vereint Kontingentierung, Steigerung der Flächeneffizienz und Mobilisierung im Bestand. Handlungsmöglichkeiten für das Flächensparen wird ein Aktionsplan Flächensparen ausloten, den das Deutsche Institut für Urbanistik (Difu) im Auftrag des Umweltbundesamtes (UBA) bis zum Jahr 2017 erarbeitet. Im Projekt „Stadtlabore für Deutschland: Leerstand und Ansiedlung“ hat das IFH KÖLN zusammen mit 14 deutschen Modellstädten unterschiedlicher Größe eine digitale Plattform für proaktives Ansiedlungsmanagement in Innenstädten erarbeitet. Die Bundesregierung möchte den täglichen Anstieg der Flächenneuinanspruchnahme für Siedlungs- und Verkehrsflächen (SuV) bis zum Jahr 2030 auf unter 30 ha senken. Dieses Ziel sieht die Deutsche Nachhaltigkeitsstrategie vor Im Land Berlin gibt es zahlreiche Flächen, die dauerhaft nicht mehr genutzt und somit entsiegelt werden könnten, um dem Naturhaushalt wieder uneingeschränkt zur Verfügung zu stehen. Die Wirtschaft in Deutschland wächst – und damit auch die Fläche, die für die Industrie- und Gewerbeentwicklung benötigt wird. Mit den richtigen Strategien sind wirtschaftliches Wachstum und Flächensparen vereinbar. In Youngstown, einer Stadt im US-Bundesstaat Ohio, schrumpfte die Bevölkerung um fast 50 %. Die Stadt hat sich dem Problem gestellt. Viele Kommunen stehen vor dem Problem, vorhandene Potenziale im Innenbereich nicht mobilisieren zu können. Grund ist häufig eine fehlende Entwicklungsbereitschaft der Eigentümer.

Innenentwicklung schafft Lebensqualität

Innen- und Bestandsentwicklung bietet die Chance, die Lebensqualität für eine insgesamt schrumpfende und alternde Bevölkerung zu erhalten und damit die Herausforderungen des demographischen Wandels zu gestalten. Lebensqualität durch kurze Wege Innenentwicklung führt zu kurzen Wegen. Einkaufsmöglichkeiten, Ortsmitten, Schulen und Kindergärten sind im besten Falle zu Fuß oder mit dem Fahrrad erreichbar, während im neuen Baugebiet auf der „grünen Wiese“ oftmals das Auto erforderlich ist. Kurze Wege zwischen Wohnung und vorhandenen Angeboten lassen mehr Zeit für die angenehmen Dinge des Lebens. Die Wertschätzung für kurze Wege wächst mit zunehmendem Alter der Menschen. Ob Seniorentagesstätte, Facharzt, Krankenhaus oder Erreichbarkeit durch einen Pflegedienst – hier wirken geringe Distanzen nicht allein gegen Vereinsamung und sorgen für mehr Qualität des Lebens, sondern vielleicht können sie sich sogar einmal als lebensrettend erweisen. Nicht zu unterschätzen ist auch der finanzielle Aspekt: Befinden sich die wichtigen Stationen des Lebensumfeldes in der Nähe, lässt sich das zweite Auto sparen – und falls der ÖPNV gut ausgebaut ist, eventuell sogar das erste. Lebensqualität durch attraktive Ortsmitten und Quartiere Durch Innenentwicklung werden Ortsmitten und Stadtquartiere wieder attraktiver. Ein lebendiger Ortskern, der von den eigenen vier Wänden aus rasch zu erreichen ist, lädt zum Bummeln ein und ist Treffpunkt für die Bevölkerung. Gerade auch für Jugendliche und für ältere Menschen bringt das ein Mehr an Lebensqualität. Lebendiger werden durch neues Wohnen auch die gewachsenen, oft historischen Quartiere in Städten. Innenentwicklung heißt, die Qualitäten der Ortsmitten zu erkennen, weiterzuentwickeln und Eigentümer, Mieter und auch Unternehmen für sie zu begeistern. Lebensqualität durch Umweltschutz Darüber hinaus ist Innenentwicklung umweltfreundlich: Unbebaute Flächen werden geschont und weniger Verkehr nützt dem Klima . Naturflächen bleiben langfristig erhalten, dienen weiterhin zur Naherholung und können ihre wichtigen Funktionen im Naturhaushalt übernehmen – auch zum Nutzen künftiger Generationen. Das Wohnen „mittendrin“ steigert deshalb nicht nur die eigene Lebensqualität, sondern auch die der Kinder und Enkel. Weitere Informationen Broschüre Mittendrin ist in! Kurze Wege machen Schule! Innenentwicklung hat unbestrittene Vorteile. Eine zu starke und den örtlichen Bedingungen nicht angemessene Verdichtung wäre allerdings kontraproduktiv. Um die Lebensqualität durch Innenentwicklung zu steigern, sind auch hier qualitative Vorstellungen nötig. Was macht man, wenn Innenstädte und Ortskerne veröden, immer mehr Geschäfte und Häuser leer stehen? Wie können Kommunen diese ‚Kern-Flucht' stoppen oder womöglich sogar eine Trendwende einleiten? Im Projekt „Stadtlabore für Deutschland: Leerstand und Ansiedlung“ hat das IFH KÖLN zusammen mit 14 deutschen Modellstädten unterschiedlicher Größe eine digitale Plattform für proaktives Ansiedlungsmanagement in Innenstädten erarbeitet. Die Bundesregierung möchte den täglichen Anstieg der Flächenneuinanspruchnahme für Siedlungs- und Verkehrsflächen (SuV) bis zum Jahr 2030 auf unter 30 ha senken. Dieses Ziel sieht die Deutsche Nachhaltigkeitsstrategie vor Im Land Berlin gibt es zahlreiche Flächen, die dauerhaft nicht mehr genutzt und somit entsiegelt werden könnten, um dem Naturhaushalt wieder uneingeschränkt zur Verfügung zu stehen. In Youngstown, einer Stadt im US-Bundesstaat Ohio, schrumpfte die Bevölkerung um fast 50 %. Die Stadt hat sich dem Problem gestellt.

Aktionsplan Flächensparen

Bundesweiter Aktionsplan weist Wege für das Flächensparen durch weniger Flächenneuausweisung und mehr Innenentwicklung mit den relevanten Akteuren und den passenden Instrumenten. Im Jahr 2002 hat die Bundesregierung in ihrer Nachhaltigkeitsstrategie mit der Reduzierung des täglichen Zuwachses an Siedlungs- und Verkehrsflächen auf 30 Hektar und einer vorrangigen Innenentwicklung flächenpolitische Ziele für das Jahr 2020 formuliert. Seither wurden in zahlreichen Forschungsvorhaben, Gutachten und fachpolitischen Konzeptionen  Ideen und Vorschläge für eine Reduzierung der Flächeninanspruchnahme und erarbeitet bzw. dokumentiert. Modellvorhaben und Förderprogramme des Bundes, der Länder und Kommunen haben in den zurückliegenden Jahren Lösungen für das Flächensparen aufgezeigt. Somit liegt ein umfangreicher Fundus von Fachinformationen vor, die in einer politikfähigen Strategie für das Flächensparen für die kommenden Jahre gebündelt werden müssen. Daher wird auf Bundesebene an einem Aktionsplan Flächensparen gearbeitet. Hiermit hat das Umweltbundesamt (UBA) das Deutsche Institut für Urbanistik (Difu) beauftragt. Der Aktionsplan wird darstellen, wie die flächenrelevanten Akteure auf den Ebenen Bund, Länder, Regionen und Städte bzw. Gemeinden zum Flächensparen beitragen können. Hierbei wird ein großes Augenmerk auf die Aktivitäten und Maßnahmen in den drei entscheidenden Strategiebestandteilen gelegt. Diese sind die Kontingentierung (verbindliche Vorgabe von Flächeninanspruchnahme-Mengen auf Basis flächenpolitischer Ziele), die Effizienz in der Flächennutzung (sparsamerer Umgang mit Fläche mit dem Ziel der Entlastung der Umwelt als auch der Kosten) und die Mobilisierung (Vorgehensweisen für die Zuführung bzw. Wiedereinführung von erschlossenem unbebautem bzw. vormals bebautem Bauland in den Nutzungskreislauf). Im Aktionsplan wird dargestellt, welche instrumentellen Handlungsmöglichkeiten die Akteure auf den einzelnen Ebenen nutzen sollten, um wirksam flächenpolitische Ziele anzusteuern. Hierfür stehen eine Reihe informatorischer, planerischer und kooperativer Instrumenten zur Steuerung der Flächeninanspruchnahme zur Verfügung. Ebenso werden wirksamere bestehenden bzw. neue fiskalische, ökonomische und Förderinstrumente dargestellt werden, die für das Erreichen ambitionierter flächenpolitischer Ziel erforderlich sind. Die Forschungsgruppe beim Deutschen Institut für Urbanistik hat auf Basis einer qualifizierten Instrumentenanalyse geeignete Instrumentenbündel identifiziert, die auf den Ebenen Bund, Länder, Regionen und Städte bzw. Gemeinden angewandt werden können. Um neue fiskalische Ansätze zur Steuerung der Flächeninanspruchnahme zu integrieren, wird der Aktionsplan Flächensparen im engen Austausch u.a. mit dem laufenden bundesweiten Modellversuch zum Flächenzertifikatehandel erstellt. Im Jahr 2016 wird der Entwurf eines politisch akzeptierten und umsetzungsorientierten Aktionsplans ausgearbeitet. Hierfür werden neben den relevanten Instrumenten auch die Rahmenbedingungen und Herausforderungen wie z.B. Flächennachfrage bzw. -konkurrenzen, Zuwanderung, Demografie, Vielfalt und Rolle der Akteure dargestellt und bisher umgesetzte Initiativen, Maßnahmen in Form von guten Beispielen erläutert. Die besondere Handlungsorientierung des Aktionsplans wird mit Aussagen zu Zuständigkeiten, Verantwortlichkeiten und Zeiträumen der Umsetzung die die relevanten Flächenakteure ansprechen und motivieren, verdeutlicht werden. Es ist vorgesehen, den Entwurf des Aktionsplans und eines Eckpunktepapiers Anfang 2017 in einem Workshop mit den Papieren adressierten flächenrelevanten Akteure zu erörtern und deren Handlungsmöglichkeiten auszuloten. Im Projekt „Stadtlabore für Deutschland: Leerstand und Ansiedlung“ hat das IFH KÖLN zusammen mit 14 deutschen Modellstädten unterschiedlicher Größe eine digitale Plattform für proaktives Ansiedlungsmanagement in Innenstädten erarbeitet. Die Bundesregierung möchte den täglichen Anstieg der Flächenneuinanspruchnahme für Siedlungs- und Verkehrsflächen (SuV) bis zum Jahr 2030 auf unter 30 ha senken. Dieses Ziel sieht die Deutsche Nachhaltigkeitsstrategie vor Im Land Berlin gibt es zahlreiche Flächen, die dauerhaft nicht mehr genutzt und somit entsiegelt werden könnten, um dem Naturhaushalt wieder uneingeschränkt zur Verfügung zu stehen. Die Wirtschaft in Deutschland wächst – und damit auch die Fläche, die für die Industrie- und Gewerbeentwicklung benötigt wird. Mit den richtigen Strategien sind wirtschaftliches Wachstum und Flächensparen vereinbar. In Youngstown, einer Stadt im US-Bundesstaat Ohio, schrumpfte die Bevölkerung um fast 50 %. Die Stadt hat sich dem Problem gestellt. Viele Kommunen stehen vor dem Problem, vorhandene Potenziale im Innenbereich nicht mobilisieren zu können. Grund ist häufig eine fehlende Entwicklungsbereitschaft der Eigentümer.

Aktionsplan Flächensparen veröffentlicht

Ziele zur Reduzierung der Flächeninanspruchnahme für Siedlung und Verkehr sind schon seit langem verabschiedet, daran anknüpfende Strategien entwickelt und ausgereifte Instrumente erprobt und im Einsatz. Trotz der zahlreichen Aktivitäten in Politik, Forschung und Praxis müssen jedoch weitere Anstrengungen erfolgen, um das für das Jahr 2020 formulierte 30 ha-Ziel noch zu erreichen. Erforderlich ist ein konsistentes, abgestimmtes Aktionsprogramm für die wichtigen Akteure in Bund, Ländern und Kommunen. Dieses wurde im Rahmen des Forschungsvorhabens „Aktionsplan Flächensparen“ erarbeitet. Im Fokus stand die institutionelle und instrumentelle Aufbereitung und Weiterentwicklung von Maßnahmen zur Reduzierung der Flächeninanspruchnahme im Hinblick auf deren Umsetzung in der Gesetzgebung, im Verwaltungsvollzug und im Bereich privater Akteure beim Flächenmanagement. In einem durch das Umweltbundesamt (UBA) geförderten Forschungsvorhabens wurden im Dialog mit Stakeholdern Vorschläge zur Strukturierung des weiteren Vorgehens zur Reduzierung der Flächeninanspruchnahme erarbeitet. Hierfür wurden die zahlreich vorhandenen Forschungsergebnisse, Praxiserfahrungen und politischen Initiativen zum Flächensparen zusammengestellt und analysiert. Aus den daraus gewonnenen Erkenntnissen wurde ein politikfähiger Aktionsplan Flächensparen entwickelt. Hierzu wurden vorhandene und neue Instrumente und Maßnahmen zur Reduzierung der Flächeninanspruchnahme hinsichtlich ihres Beitrages zu den Flächensparzielen, ihrer Praktikabilität und der vorliegenden Umsetzungserfahrungen aufbereitet und analysiert. Die Ergebnisse wurden an-schließend unter Berücksichtigung der Arbeiten bei Bund und Ländern in diesem Aktionsplan Flächensparen zusammengeführt und gebündelt. Der Aktionsplan Flächensparen bündelt im Kern Empfehlungen in drei Aktionsfeldern. Im Mittelpunkt des Aktionsfelds „Kontingentierung einführen“ steht die Operationalisierung flächenpolitischen Ziele und deren Übersetzung in Maßnahmen und Prozesse in erster Linie seitens Bund und Ländern. Empfohlen wird ein Kontingentierungssystem, das verbindlich bis in die kommunale Bauleitplanung wirkt. Bund und Länder sollten in einen Dialog treten, um nach einem als gerecht empfundenen Schlüssel das Flächenkontingent (derzeit 30 Hektar pro Tag) auf die Länder zu verteilen. Hierfür bieten sich sowohl der Handel mit Flächenzertifikaten (umweltökonomischer Ansatz) als auch die Raumordnung (regulatorischer Ansatz) an. Im Aktionsfeld „Innenentwicklung stärken!“ geht es darum, die zahlreichen vorhandenen Instrumente konsequente einzusetzen und - wo notwendig - zielgerichtet weiterzuentwickeln und zu ergänzen. Dabei sind vor allem ökonomisch wirksame Anreize und Förderkulissen neu zu justieren. Geprüft werden sollten zudem bspw. Nachsteuerungen, um den Zwischenerwerb von Kommunen im Innenbereich von der Grunderwerbsteuer zu befreien sowie die Weiterentwicklung der Grundsteuer B in Richtung einer Bodenwertsteuer. Grundlegende Mobilisierungshemmnisse sollten durch geeignete Anreize, vor allem veränderte rechtliche und fiskalische Rahmenbedingungen der Kommunen, überwunden werden. Gemeinden sollen leichter auf Bestandsflächen zugreifen können, um mit Bauland auf der „grünen Wiese“ konkurrieren zu können. Hierfür bedarf es entsprechendes Know how, Personal und Finanzierungsmöglichkeiten für Mobilisierungsmaßnahmen wie Eigentümeransprache, Überplanung, Zwischenerwerb, Vermarktung und Baureifmachung von bebauten bzw. unbebauten Bestandsimmobilien. Vorhandene Finanzierungsengpässe könnten durch die verstärkte Bereitstellung von Mitteln der Städtebauförderung oder z.B. auch durch revolvierende Fonds für Grundstücksankäufe überwunden werden. Dreh- und Angelpunkt für die Mobilisierung von Innenentwicklungspotenzialen ist eine aktive Liegenschaftspolitik der Kommunen. Bund und Länder sollten die Kommunen deshalb bei der (Neu-)Initiierung einer solchen aktiven Liegenschaftspolitik unterstützen. z.B. durch die Bereitstellung von Anschubfinanzierungen für die Einrichtung kommunaler Liegenschaftsfonds, aber auch durch direkte Förderung des Grunderwerbs im Zusammenhang mit Maßnahmen des Stadtumbaus. Im Aktionsfeld „Fehlanreize abbauen!“ wird Bund und Ländern empfohlen, ökonomische Fehlanreize abbauen. Insgesamt sollten alle relevanten Förderprogramme systematisch auf ihre Vereinbarkeit mit flächenpolitischen Zielstellungen überprüft und Fehlanreize abgebaut werden. Insgesamt wird neben einem grundsätzlichen Umdenken der Strukturpolitik – in Verbindung mit einem entsprechenden Ein-satz von Fördermitteln –die Entwicklung und Diskussion von Visionen und Konzepten für qualitatives Wachstum im Schrumpfungsprozess für notwendig erachtet. Im Kontext gesellschaftlichen Debatten über nachhaltige Siedlungsentwicklung unter den Vorzeichen des demografischen Wandels sollte Flächenpolitik als ein integriertes Handlungsfeld verstanden werden. Die Widerstände auf allen Ebenen gegen das Flächensparen könnten dabei nur überwunden werden, wenn es gelingt, die Debatte in einen größeren Zusammenhang zu stellen. Eine konsequente Innenentwicklung und kompakte Siedlungsstrukturen sei nicht nur aus flächenpolitischen Gründen notwendig, sondern auch im Hinblick auf soziale, volkswirtschaftliche, baukulturelle, energetische und ökologische Ziele in einer Gesellschaft, die schrumpft, bunter und älter wird. Letztendlich ginge es um Lebensqualität in den Städten und Gemeinden. Der Aktionsplan Flächensparen ist Teil der vom Umweltbundesamt im Jahr 2018 herausgegebenen Veröffentlichung „Instrumente zur Reduzierung der Flächeninanspruchnahme. Aktionsplan Flächensparen“ (UBA-Texte 38/2018).

Aktionsplan Flächensparen

Bündelung einer poliitikfähigen Strategie für das Flächensparen für die kommenden Jahre Im Jahr 2002 hat die Bundesregierung in ihrer Nachhaltigkeitsstrategie mit der Reduzierung des täglichen Zuwachses an Siedlungs- und Verkehrsflächen auf 30 Hektar und einer vorrangigen Innenentwicklung flächenpolitische Ziele für das Jahr 2020 formuliert. Seither wurden in zahlreichen Forschungsvorhaben, Gutachten und fachpolitischen Konzeptionen  Ideen und Vorschläge für eine Reduzierung der Flächeninanspruchnahme und erarbeitet bzw. dokumentiert. Modellvorhaben und Förderprogramme des Bundes, der Länder und Kommunen haben in den zurückliegenden Jahren Lösungen für das Flächensparen aufgezeigt. Somit liegt ein umfangreicher Fundus von Fachinformationen vor, die entsprechend der Empfehlungen des Rates für Nachhaltigkeit und des Staatssekretärsausschusses für nachhaltige Entwicklung in einer politikfähigen Strategie für das Flächensparen für die kommenden Jahre gebündelt werden müssen. Daher hat das Umweltbundesamt (UBA) das Deutsche Institut für Urbanistik (Difu) beauftragt, dies in einem Aktionsplan Flächensparen zu erarbeiten.

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