Das Projekt "Deregulierung im Wirtschaftsrecht" wird vom Umweltbundesamt gefördert und von Wirtschaftsuniversitaet Wien, Institut fuer Verfassungs- und Verwaltungsrecht durchgeführt. Die Studie gibt einen Ueberblick ueber Deregulierungsmoeglichkeiten fuer Teilbereiche des Wirtschaftsrechts. Der Schwerpunkt liegt auf der Analyse der Deregulierungspotentiale im Verfahrensrecht betreffend Betriebsanlagen. Die Analyse erstreckt sich auf das deutsche und oesterreichische Recht. Ziel war vor allem die Sichtung und Aufbereitung der vorliegenden Literatur und die Erstellung einer Bibliographie unter Einbeziehung der 'grauen' Literatur.
Das Projekt "Die Genehmigung von Abfallbehandlungsanlagen" wird vom Umweltbundesamt gefördert und von Wirtschaftsuniversitaet Wien, Institut fuer Verfassungs- und Verwaltungsrecht durchgeführt.
Das Projekt "Reform des Umweltanlagenrechts" wird vom Umweltbundesamt gefördert und von Wirtschaftsuniversitaet Wien, Institut fuer Verfassungs- und Verwaltungsrecht durchgeführt. Das oesterreichische Umweltanlagenrecht gilt wegen seiner Komplexitaet und Zersplitterung zunehmend als ineffizient. Dadurch entstehen Verzoegerungen bei der Genehmigung von Projekten, durch Bindung der behoerdlichen Ressourcen im Bereich der Genehmigungsverwaltung bleibt zuwenig Raum fuer die Anlagenueberwachung. In der vorliegenden Untersuchung werden Bausteine einer grundlegenden Reform des Anlagenrechts entwickelt: Kodifikation des Umweltanlagenrechts sowie des Anlagenverfahrensrechts, vereinfachte Anlagenzulassung; Ausbau der Entscheidungskonzentration; effizienzsichernde Modelle des Anlagenrechtsvollzugs; Aufwertung von Typenzulassungen. Dazu wird auch ein logistisches Gesamtkonzept entwickelt.