<p> Das sollten Sie beachten beim Kauf von Fisch und Meeresfrüchten <ul> <li>Kaufen Sie Fisch mit Umweltsiegeln. Als besonders glaubwürdig haben sich dabei das Naturland-, das Bioland- und das Bio-Siegel erwiesen. </li> <li>Bevorzugen Sie Fisch und Meeresfrüchte aus nicht übernutzten Beständen, die mit ökologisch verträglichen Methoden gewonnen wurden wie beispielsweise mit Hand- und Angelleinen oder aus extensiver Teichwirtschaft</li> <li>Bevorzugen Sie Friedfische aus Aquakultur und Meeresfrüchte, die mit wenig oder ohne Fischmehl und -öl in ihren Futtermitteln auskommen</li> <li>Nutzen Sie Einkaufsratgeber, zum Beispiel von der Verbraucherzentrale oder dem WWF</li> <li>Machen Sie sich bewusst, dass Fisch ein Luxusprodukt ist und schränken Sie Ihren Konsum ein.</li> </ul> Gewusst wie <p>Fisch ist grundsätzlich gesund. Aber weltweit sind mehr und mehr Fischarten durch Überfischung in ihrem Bestand bedroht und marine Säuger, Seevögel oder Meeresschildkröten verenden häufig als Beifang. Die meisten Aquakulturen sind keine Alternative, da Fischmehle und -öle aus Wildfang verfüttert werden, wodurch ebenfalls Druck auf die Weltmeere erzeugt wird. Fische und Meeresfrüchte sind weiterhin mit Schadstoffen und immer mehr auch durch Mikroplastik belastet, wodurch der Konsum auch aus gesundheitlicher Sicht zu überdenken ist. Es gibt auch andere gute Omega-3-Quellen wie Leinsamen, Walnüsse und bestimmte Öle wie Lein- oder Hanföl.</p> <p><strong>Mit Siegel einkaufen</strong>: Insbesondere das Siegel von "Naturland" kennzeichnet nachhaltig erwirtschafteten Wildfisch aus kleinen, handwerklichen und besonders vorbildlichen Fischereien. Die Siegel von "Bioland", "Naturland" und das Biosiegel weisen auf nachhaltig erwirtschafteten Zuchtfisch hin. Die häufig anzutreffenden Siegel des und des ASC für Zuchtfisch haben zwar niedrigere Standards, so gibt es z.B. weder Vorgaben zum Tierwohl beim Fang noch zu sozialen Belangen, sind aber trotzdem nicht zertifiziertem Fisch und Meeresfrüchten vorzuziehen. </p> <p>Aufschriften oder Aufdrucke wie "delfinfreundlich", "dolphin friendly", oder auch Bilder mit durchgestrichenem Delphin sind ungeschützte Kennzeichnungen, die von Firmen ohne Prüfung verwendet werden können und weder überprüfbar noch vertrauenswürdig sind.</p> <p><strong>Empfehlenswerte Fisch- und Fangarten: </strong>Empfehlenswert sind Fischarten, die nicht in ihrem Bestand gefährdet sind oder bei der Zucht nicht auf Fischmehl angewiesen sind. Nutzen Sie für eine genaue Auflistung akzeptabler Arten und Fangmethoden die Einkaufsratgeber der <a href="https://www.verbraucherzentrale.de/fischratgeber">Verbraucherzentrale</a> und des <a href="https://fischratgeber.wwf.de/">WWF</a>. Beachten Sie dabei auch die Unterscheidung Fangebieten, da nicht immer der Bestand eines ganzen Gebiets bedroht ist, sondern manchmal lediglich Populationen in einem Teilgebiet.</p> <a href="https://www.umweltbundesamt.de/system/files/medien/11906/bilder/nicht_zu_empfehlender_wildfang_0.jpg"> </a> <strong> Auszug aus dem Fischratgeber der Verbraucherzentrale </strong> Quelle: Fischratgeber der Verbraucherzentrale (2022) <p><strong>Gute Alternativen sind Friedfische und Muscheln:</strong> Zum Beispiel Karpfen, Tilapia und Welse lassen sich nachhaltig züchten, da sie mit sehr wenig oder gar keinem Fischmehl- und -öl-Zusatz im Futter auskommen. Dabei ist darauf zu achten, dass sie aus europäischer Zucht stammen, um die Klimabelastung aus Transportwegen zu minimieren. Auch Muscheln sind eine gute Alternative zu fischfressenden Zuchtfischen. Sie weisen den kleinsten ökologischen Fußabdruck auf, da sie als Filtrierer alle benötigten Nährstoffen selbst aus dem Umgebungswasser aufnehmen.</p> <p><strong>Was Sie noch tun können:</strong></p> <ul> <li>Kaufen Sie im Supermarkt nur Fisch und Meeresfrüchte, deren Herkunft und Fangmethode auf der Verpackung gekennzeichnet ist.</li> <li>Erfragen Sie diese Informationen bei Frischfisch an der Theke, falls diese Informationen nicht erkenntlich sind.</li> <li>Beachten Sie unsere <a href="https://www.umweltbundesamt.de/node/20336">Tipps zu Biolebensmitteln</a>.</li> <li>Beachten Sie unsere <a href="https://www.umweltbundesamt.de/node/12839">Tipps zu Lebensmittelverschwendung</a>.</li> <li>Essen Sie Fisch bewusst und probieren Sie auch vegetarische Alternativen aus.</li> <li>Beachten Sie dazu auch unsere <a href="https://www.umweltbundesamt.de/node/105171">Tipps zu klima- und umweltfreundlicher Ernährung</a>.</li> </ul> Hintergrund <p>Weltweit gelten 37 Prozent der kommerziell genutzten Fischbestände als überfischt und weitere 50 Prozent als maximal genutzt (FAO 2024). Obwohl das Ziel der EU-Politik darin bestand, bis 2020 alle Bestände wiederherzustellen, werden im Nordost-Atlantik inklusive der Nordsee immer noch 32 Prozent der Bestände überfischt. Besonders dramatisch gestaltet sich die Situation in der Ostsee: von acht Fischbeständen, zu denen Daten vorliegen, befinden sich sechs außerhalb sicherer biologischer Grenzen, darunter auch Hering und Dorsch. Der Begriff Fischbestand wird dabei als Gesamtmasse einer Fischereiressource definiert. Solche Bestände werden normalerweise anhand ihres Standorts identifiziert.</p> <p>Laut WWF gehen etwa 40 Prozent des weltweiten Fischfangs ungewollt in Netz. Die Beifangmenge ist abhängig von der Fangmethode und besonders hoch bei der Grundschleppnetzfischerei auf bodenlebende Arten, wie Schollen, Seezungen oder Garnelen. Zusätzlich sind Nichtzielarten wie Meeressäuger betroffen, die mitgefangen werden. Sie werden meist tot oder sterbend zurück ins Meer geworfen (DAVIES RWD et al. 2009)So werden nach Angaben der Internationalen Walfangkommission beispielsweise jährlich circa 650.000 Robben, Delfine und Wale beigefangen (WCL 2022). Damit sterben heute durch Beifang mehr Wale pro Jahr als zur Blütezeit des kommerziellen Walfangs. Laut der <a href="https://www.umweltbundesamt.de/service/glossar/o?tag=OSPAR#alphabar">OSPAR</a>-Kommission zum Schutz der Meeresumwelt des Nordostatlantiks ist die Fischerei weiterhin eine der Hauptverursacher von Schäden an marinen wie Seeberge, Seegraswiesen oder Korallenriffe (OSPAR QSR 2023).</p> <p>Auch die Fischzucht (Aquakultur) trägt zur Überfischung bei: Um Fisch aus Aquakultur zu züchten, wird zusätzlich Wildfisch gefangen und verfüttert. Jährlich werden circa 20 Prozent der weltweiten Fänge zu Fischmehl und -öl verarbeitet (FAO 2018). Für die "Produktion" von nur einem Kilo Lachs können bis zu drei Kilo Fischmehl oder Fischöl nötig sein. Nach Angaben von Fischereiexperten wären 90 Prozent der Fische, die für die Herstellung von Fischmehl gefangen werden, für den menschlichen Verzehr geeignet (Cashion et al. 2017). Außerdem nehmen diese Futterfische (kleine bis mittelgroße pelagische Fischarten wie Sardinen, Sardellen oder Hering) eine wichtige Rolle in der Nahrungskette ein und sind eigentlich Hauptnahrungsquelle für Fische, Seevögel und Meeressäuger (Oceancare 2021). Aquakulturen können große Umweltschäden verursachen, wenn Chemikalien, Kunststoffabfälle, Nahrungsreste, Fischkot und Antibiotika aus den offenen Netzkäfigen in die Flüsse und Meere gelangen. Da die rasant wachsende Aquakultur viel Fläche in den Küstenregionen tropischer und subtropischer Länder vereinnahmt, kommt es zu sozialen Konflikten. Weiterhin werden durch den Bau von Zuchtanlagen wertvolle Lebensräume wie Mangrovenwäldern verloren. Laut Schätzungen der FAO (2018) sind seit 1980 3,6 Millionen Hektar Mangrovenwälder weltweit verloren gegangen, ein wesentlicher Grund dafür sind Shrimpzuchten. Weiterhin sterben jährlich Millionen von Zuchtfischen infolge schlechter Haltungsbedingungen. Mittlerweile ist unbestritten, dass Fische fähig sind, zu leiden und Schmerz zu empfinden. Und doch sind Zuchtfische die am wenigsten geschützten Nutztiere (Oceancare 2021).</p> <p><strong>Quellen:</strong></p> <ul> <li>Cashion T., Le Manach F., Zeller D., Pauly D. 2017. Most fish destined for fishmeal production are food-grade fish. Https://doi.org/10.1111.faf.12209</li> <li><a href="https://openknowledge.fao.org/items/11a4abd8-4e09-4bef-9c12-900fb4605a02">FAO 2022. The State of World Fisheries and Aquaculture. Towards Blue Transformation. Rome, FAO.</a> </li> <li>FAO 2018. The state of world fisheries and aquaculture: Meeting the sustainable development goals. Licence: CC BY-NC-SA 3.0 IGO. Rome: FAO.</li> <li>DAVIES RWD, et al. 2009. Defining and estimating global marine fisheries</li> <li>bycatch. Marine Policy, doi:10.1016/j.marpol.2009.01.003Oceancare 2021. <a href="https://www.oceancare.org/wp-content/uploads/2023/07/ChangingMarket_2021.pdf">Überfischung: Wildfisch als Fischfutter in Aquakulturen – Schweizer Detailhändler im Vergleich</a></li> <li>OSPAR QSR 2023: https://oap.ospar.org/en/ospar-assessments/quality-status-reports/qsr-2023/</li> <li><a href="https://www.wcl.org.uk/docs/assets/uploads/WCL_EFRA_Committee_Marine_Mammal_inquiry_response1.pdf">WLC 2022</a></li> </ul> </p><p> Das sollten Sie beachten beim Kauf von Fisch und Meeresfrüchten <ul> <li>Kaufen Sie Fisch mit Umweltsiegeln. Als besonders glaubwürdig haben sich dabei das Naturland-, das Bioland- und das Bio-Siegel erwiesen. </li> <li>Bevorzugen Sie Fisch und Meeresfrüchte aus nicht übernutzten Beständen, die mit ökologisch verträglichen Methoden gewonnen wurden wie beispielsweise mit Hand- und Angelleinen oder aus extensiver Teichwirtschaft</li> <li>Bevorzugen Sie Friedfische aus Aquakultur und Meeresfrüchte, die mit wenig oder ohne Fischmehl und -öl in ihren Futtermitteln auskommen</li> <li>Nutzen Sie Einkaufsratgeber, zum Beispiel von der Verbraucherzentrale oder dem WWF</li> <li>Machen Sie sich bewusst, dass Fisch ein Luxusprodukt ist und schränken Sie Ihren Konsum ein.</li> </ul> </p><p> Gewusst wie <p>Fisch ist grundsätzlich gesund. Aber weltweit sind mehr und mehr Fischarten durch Überfischung in ihrem Bestand bedroht und marine Säuger, Seevögel oder Meeresschildkröten verenden häufig als Beifang. Die meisten Aquakulturen sind keine Alternative, da Fischmehle und -öle aus Wildfang verfüttert werden, wodurch ebenfalls Druck auf die Weltmeere erzeugt wird. Fische und Meeresfrüchte sind weiterhin mit Schadstoffen und immer mehr auch durch Mikroplastik belastet, wodurch der Konsum auch aus gesundheitlicher Sicht zu überdenken ist. Es gibt auch andere gute Omega-3-Quellen wie Leinsamen, Walnüsse und bestimmte Öle wie Lein- oder Hanföl.</p> <p><strong>Mit Siegel einkaufen</strong>: Insbesondere das Siegel von "Naturland" kennzeichnet nachhaltig erwirtschafteten Wildfisch aus kleinen, handwerklichen und besonders vorbildlichen Fischereien. Die Siegel von "Bioland", "Naturland" und das Biosiegel weisen auf nachhaltig erwirtschafteten Zuchtfisch hin. Die häufig anzutreffenden Siegel des und des ASC für Zuchtfisch haben zwar niedrigere Standards, so gibt es z.B. weder Vorgaben zum Tierwohl beim Fang noch zu sozialen Belangen, sind aber trotzdem nicht zertifiziertem Fisch und Meeresfrüchten vorzuziehen. </p> <p>Aufschriften oder Aufdrucke wie "delfinfreundlich", "dolphin friendly", oder auch Bilder mit durchgestrichenem Delphin sind ungeschützte Kennzeichnungen, die von Firmen ohne Prüfung verwendet werden können und weder überprüfbar noch vertrauenswürdig sind.</p> <p><strong>Empfehlenswerte Fisch- und Fangarten: </strong>Empfehlenswert sind Fischarten, die nicht in ihrem Bestand gefährdet sind oder bei der Zucht nicht auf Fischmehl angewiesen sind. Nutzen Sie für eine genaue Auflistung akzeptabler Arten und Fangmethoden die Einkaufsratgeber der <a href="https://www.verbraucherzentrale.de/fischratgeber">Verbraucherzentrale</a> und des <a href="https://fischratgeber.wwf.de/">WWF</a>. Beachten Sie dabei auch die Unterscheidung Fangebieten, da nicht immer der Bestand eines ganzen Gebiets bedroht ist, sondern manchmal lediglich Populationen in einem Teilgebiet.</p> <a href="https://www.umweltbundesamt.de/system/files/medien/11906/bilder/nicht_zu_empfehlender_wildfang_0.jpg"> </a> <strong> Auszug aus dem Fischratgeber der Verbraucherzentrale </strong> Quelle: Fischratgeber der Verbraucherzentrale (2022) </p><p> <p><strong>Gute Alternativen sind Friedfische und Muscheln:</strong> Zum Beispiel Karpfen, Tilapia und Welse lassen sich nachhaltig züchten, da sie mit sehr wenig oder gar keinem Fischmehl- und -öl-Zusatz im Futter auskommen. Dabei ist darauf zu achten, dass sie aus europäischer Zucht stammen, um die Klimabelastung aus Transportwegen zu minimieren. Auch Muscheln sind eine gute Alternative zu fischfressenden Zuchtfischen. Sie weisen den kleinsten ökologischen Fußabdruck auf, da sie als Filtrierer alle benötigten Nährstoffen selbst aus dem Umgebungswasser aufnehmen.</p> <p><strong>Was Sie noch tun können:</strong></p> <ul> <li>Kaufen Sie im Supermarkt nur Fisch und Meeresfrüchte, deren Herkunft und Fangmethode auf der Verpackung gekennzeichnet ist.</li> <li>Erfragen Sie diese Informationen bei Frischfisch an der Theke, falls diese Informationen nicht erkenntlich sind.</li> <li>Beachten Sie unsere <a href="https://www.umweltbundesamt.de/node/20336">Tipps zu Biolebensmitteln</a>.</li> <li>Beachten Sie unsere <a href="https://www.umweltbundesamt.de/node/12839">Tipps zu Lebensmittelverschwendung</a>.</li> <li>Essen Sie Fisch bewusst und probieren Sie auch vegetarische Alternativen aus.</li> <li>Beachten Sie dazu auch unsere <a href="https://www.umweltbundesamt.de/node/105171">Tipps zu klima- und umweltfreundlicher Ernährung</a>.</li> </ul> </p><p> Hintergrund <p>Weltweit gelten 37 Prozent der kommerziell genutzten Fischbestände als überfischt und weitere 50 Prozent als maximal genutzt (FAO 2024). Obwohl das Ziel der EU-Politik darin bestand, bis 2020 alle Bestände wiederherzustellen, werden im Nordost-Atlantik inklusive der Nordsee immer noch 32 Prozent der Bestände überfischt. Besonders dramatisch gestaltet sich die Situation in der Ostsee: von acht Fischbeständen, zu denen Daten vorliegen, befinden sich sechs außerhalb sicherer biologischer Grenzen, darunter auch Hering und Dorsch. Der Begriff Fischbestand wird dabei als Gesamtmasse einer Fischereiressource definiert. Solche Bestände werden normalerweise anhand ihres Standorts identifiziert.</p> <p>Laut WWF gehen etwa 40 Prozent des weltweiten Fischfangs ungewollt in Netz. Die Beifangmenge ist abhängig von der Fangmethode und besonders hoch bei der Grundschleppnetzfischerei auf bodenlebende Arten, wie Schollen, Seezungen oder Garnelen. Zusätzlich sind Nichtzielarten wie Meeressäuger betroffen, die mitgefangen werden. Sie werden meist tot oder sterbend zurück ins Meer geworfen (DAVIES RWD et al. 2009)So werden nach Angaben der Internationalen Walfangkommission beispielsweise jährlich circa 650.000 Robben, Delfine und Wale beigefangen (WCL 2022). Damit sterben heute durch Beifang mehr Wale pro Jahr als zur Blütezeit des kommerziellen Walfangs. Laut der <a href="https://www.umweltbundesamt.de/service/glossar/o?tag=OSPAR#alphabar">OSPAR</a>-Kommission zum Schutz der Meeresumwelt des Nordostatlantiks ist die Fischerei weiterhin eine der Hauptverursacher von Schäden an marinen wie Seeberge, Seegraswiesen oder Korallenriffe (OSPAR QSR 2023).</p> <p>Auch die Fischzucht (Aquakultur) trägt zur Überfischung bei: Um Fisch aus Aquakultur zu züchten, wird zusätzlich Wildfisch gefangen und verfüttert. Jährlich werden circa 20 Prozent der weltweiten Fänge zu Fischmehl und -öl verarbeitet (FAO 2018). Für die "Produktion" von nur einem Kilo Lachs können bis zu drei Kilo Fischmehl oder Fischöl nötig sein. Nach Angaben von Fischereiexperten wären 90 Prozent der Fische, die für die Herstellung von Fischmehl gefangen werden, für den menschlichen Verzehr geeignet (Cashion et al. 2017). Außerdem nehmen diese Futterfische (kleine bis mittelgroße pelagische Fischarten wie Sardinen, Sardellen oder Hering) eine wichtige Rolle in der Nahrungskette ein und sind eigentlich Hauptnahrungsquelle für Fische, Seevögel und Meeressäuger (Oceancare 2021). Aquakulturen können große Umweltschäden verursachen, wenn Chemikalien, Kunststoffabfälle, Nahrungsreste, Fischkot und Antibiotika aus den offenen Netzkäfigen in die Flüsse und Meere gelangen. Da die rasant wachsende Aquakultur viel Fläche in den Küstenregionen tropischer und subtropischer Länder vereinnahmt, kommt es zu sozialen Konflikten. Weiterhin werden durch den Bau von Zuchtanlagen wertvolle Lebensräume wie Mangrovenwäldern verloren. Laut Schätzungen der FAO (2018) sind seit 1980 3,6 Millionen Hektar Mangrovenwälder weltweit verloren gegangen, ein wesentlicher Grund dafür sind Shrimpzuchten. Weiterhin sterben jährlich Millionen von Zuchtfischen infolge schlechter Haltungsbedingungen. Mittlerweile ist unbestritten, dass Fische fähig sind, zu leiden und Schmerz zu empfinden. Und doch sind Zuchtfische die am wenigsten geschützten Nutztiere (Oceancare 2021).</p> <p><strong>Quellen:</strong></p> <ul> <li>Cashion T., Le Manach F., Zeller D., Pauly D. 2017. Most fish destined for fishmeal production are food-grade fish. Https://doi.org/10.1111.faf.12209</li> <li><a href="https://openknowledge.fao.org/items/11a4abd8-4e09-4bef-9c12-900fb4605a02">FAO 2022. The State of World Fisheries and Aquaculture. Towards Blue Transformation. Rome, FAO.</a> </li> <li>FAO 2018. The state of world fisheries and aquaculture: Meeting the sustainable development goals. Licence: CC BY-NC-SA 3.0 IGO. Rome: FAO.</li> <li>DAVIES RWD, et al. 2009. Defining and estimating global marine fisheries</li> <li>bycatch. Marine Policy, doi:10.1016/j.marpol.2009.01.003Oceancare 2021. <a href="https://www.oceancare.org/wp-content/uploads/2023/07/ChangingMarket_2021.pdf">Überfischung: Wildfisch als Fischfutter in Aquakulturen – Schweizer Detailhändler im Vergleich</a></li> <li>OSPAR QSR 2023: https://oap.ospar.org/en/ospar-assessments/quality-status-reports/qsr-2023/</li> <li><a href="https://www.wcl.org.uk/docs/assets/uploads/WCL_EFRA_Committee_Marine_Mammal_inquiry_response1.pdf">WLC 2022</a></li> </ul> </p><p>Informationen für...</p>
Aktueller Begriff - Europa des wissenschaftlichen Dienstes des Deutschen Bundestages. 2 Seiten. Auszug der ersten drei Seiten: Europa Strategieplanung 2009 2009 wird gekennzeichnet sein durch das erwartete Inkrafttreten des Vertrages von Lissabon, die Wahlen zum Europäischen Parlament sowie die Einsetzung einer neuen Kommission. Wichtige Vorhaben sollen deshalb noch entsprechend dem Legislativ- und Arbeitsprogramm vom Oktober 2007 in diesem Jahr auf den Weg gebracht werden. Mitte Februar hat die Kommission in ihrer tour d`horizon die politische Strategie für 2009 vorgelegt und die Prioritäten für das letzte halbe Jahr ihrer Amtszeit vorgestellt. Nach Beratungen mit dem Europäischen Parlament und dem Rat verdichtet die Kommission die Strategieplanung im Herbst 2008 zum Legislativ- und Arbeitsprogramm. Eckpfeiler des Handelns bleiben die strategischen Ziele: Förderung von Wohlstand, Solidarität, Freiheit und Sicherheit sowie ein stärkeres Europa in der Welt. Der erste Teil der Strategie benennt als Prioritä- freundlichen Verkehrssektoren und der Ent- ten für 2009 Wachstum und Beschäftigung, Kli- wicklung von Verkehrsmanagementsystemen mawandel und nachhaltige Entwicklung, die Ver- befassen. Das Thema Klimawandel nimmt in wirklichung einer gemeinsamen Einwanderungs- der Strategieplanung breiten Raum ein. Die politik, die Rolle Europas in der Welt sowie Kommission betont die Wichtigkeit der Umset- bessere Rechtsetzung. Im zweiten Teil der Stra- zung des überarbeiteten Emissionshandels- tegie wird der allgemeine Rahmen für die Hu- systems und kündigt den Erlass neuer Rechts- man- und Finanzressourcen zusammengefasst. vorschriften für erneuerbare Energieträger sowie Im Anhang sind die für 2009 geplanten Leitaktio- die Umsetzung des Aktionsplanes zur Verbes- nen in fünf Kapitel gegliedert und aufgelistet. serung der Energieeffizienz und die Entwicklung Die Kommission verweist angesichts steigender kohlenstoffarmer Technologien an. Der Ansatz Rohstoffpreise auf die Bedeutung der Struktur- der neuen integrierten Meerespolitik soll 2009 reformen und die Beseitigung unnötiger Verwal- fortgesetzt sowie ein Vorschlag zur Reform der tungslasten für Unternehmen. Sie kündigt die gemeinsamen Marktorganisation für Erzeugnisse Durchführung der neuen Kohäsionsprogramme der Fischerei und Aquakultur vorgelegt werden. zur Umsetzung der Lissabon-Strategie an. Mit In der gemeinsamen Agrarpolitik sollen die einer Vertiefung des Europäischen Forschungs- Ergebnisse der Einigung über den „Health- raumes und Maßnahmen zur Unterstützung der Check“ umgesetzt werden. Die Kommission will, KMU sowie der Unterstützung des europäischen einer Forderung des Europäischen Rates Innovations- und Technologieinstitutes (IET) und nachkommend, eine Strategie für den Ost- einem verbesserten Dialog zwischen Hochschu- seeraum vorlegen. Bei der gemeinsamen Ein- len und Unternehmen will sie ihre Innova- wanderungspolitik verweist die Kommission tionsstrategie verfolgen. Für Mai 2008 kündigt darauf, dass 2009 das europäische Migrations- sie einen Bericht über Leistungen und Aufgaben netz der nationalen Anlaufstellen erstmals der Wirtschafts- und Währungsunion an. Zur funktionsfähig sein wird und kündigt die Weiter- Durchsetzung des Binnenmarktrechts werden entwicklung der integrierten Grenzverwaltung Maßnahmen zu Finanzdienstleistungen für Priva- und einer gemeinsamen Visapolitik sowie die te in Aussicht gestellt. Im Bereich Energiepolitik Vollendung des gemeinsamen europäischen soll ein Energieaktionsplan für 2010 bis 2014 Asylsystems bis 2010 an. Die EU-Migrationspo- entwickelt werden, außerdem soll die Beobach- litik soll mit außenpolitischen Programmen wie tungsstelle für den Energiemarkt ausgebaut und der Zusammenarbeit mit Entwicklungsländern die Energiestrategie überarbeitet werden. Beim und Fragen des Handels verknüpft werden. Verkehr bildet das Galileo-Programm, das die Kommission verwaltet, einen Schwerpunkt. Um „die Bürgerinnen und Bürger an die erste Außerdem will sich die Kommission mit umwelt- Stelle [zu] rücken“ listet die Kommission Maß- Nr. 07/08 (21. Februar 2008)[.. next page ..]-2- nahmen auf, die die Wahrnehmung von Grund- der Mittel um 619 Mio. Euro vor. Diese freiheiten erleichtern sollen. Dazu gehören ne- konzentriert sich auf Leitaktionen, darunter das ben der Verbesserung der Wirksamkeit des Ka- 7. Forschungsrahmenprogramm, das Programm tastrophenschutzes Verbraucher schützende „lebenslanges Lernen“ und das Programm „Wett- Regelungen, etwa zu Medizinprodukten, zur bewerbsfähigkeit und Innovation“. Die zur Finan- Nahrungsmittelsicherheit, zur Tiergesundheit und zierung von Galileo und des Europäischen Tech- zur Produktsicherheit. 2009 stehen die Jugend nologieinstitutes erforderlichen ca. 2 Mrd. Euro und grenzüberschreitende Mobilität junger Men- sollen durch Umschichtungen aufgebracht schen im Zentrum. Eher vage kündigt die Kom- werden. 50 Mio. Euro davon durch lineare mission Konzepte für das Management des Kürzung des Gemeinschaftsbetrages für dezen- Wandels und der Integration an. tralisierte Agenturen. Im Bereich der Außenpolitik stehen die Vor- Die Gründung der europäischen Behörde für die bereitungen zur Einrichtung eines Europäischen Märkte der elektronischen Kommunikation (2010) Auswärtigen Dienstes an. Inhaltliche Leitthemen soll durch Mittelumschichtungen im Bereich In- sind Energieversorgungssicherheit, Klimawandel formationsgesellschaft und eine Mittelaufstock- und Migration. Angesichts der Turbulenzen auf ung für 2009 bis 2013 finanziert werden, die den internationalen Finanzmärkten regt die Kom- neue Agentur für die Zusammenarbeit der Ener- mission neben koordinierten Maßnahmen der EU gieregulierungsbehörden soll durch Kürzungen eine stärkere eigene Präsenz in internationalen bei anderen Maßnahmen im Bereich Verkehr Finanzinstitutionen an. Die EULEX-Mission in und Energiepolitik finanziert werden. Der Kohä- Kosovo steht auf der Prioritätenliste ebenfalls sionsfonds für Wachstum und Beschäftigung soll ganz oben. Bei der europäischen Nachbar- gegenüber 2008 um 3,3% (1,538 Mrd. Euro) schaftspolitik hält die Kommission den Abschluss aufgestockt werden. Agrar-Direktbeihilfen für die der Verhandlungen über ein erweitertes Abkom- 2004 beigetretenen Mitgliedstaaten sollen von 50 men mit der Ukraine für möglich sowie Verhand- auf 60% der endgültigen Höhe angehoben lungen mit Libyen und der Republik Moldau. Die werden, für Rumänien und Bulgarien von 30 auf Verhandlungen über ein erweitertes Abkommen 35%. Mittel für den Bereich der Meerespolitik mit Russland werden fortgeführt. Kooperationen sollen aus dem Bereich Fischerei umgeschichtet mit ASEAN, China und Indien sollen vertieft, die werden. Verhandlungen über Assoziierungsabkommen Die Gelder im Bereich Freiheit, Sicherheit und mit der Andengemeinschaft, Mittelamerika und Recht sollen 2009 um etwa 16% (100 Mio. Euro) dem MERCOSUR zumindest fortgesetzt werden. erhöht werden. Die Zuschüsse zu Frontex wur- Im Fall des Abschlusses der Welthandelsrunde den erhöht und sollen mit Blick auf die Einrich- würde zeitgleich zur Umsetzung der Beschlüsse tung eines europäischen Grenzüberwachungs- über eine neue Generation bilateraler Frei- systems und der Schaffung eines Ein- und Aus- handelsabkommen verhandelt. Die Bemühungen reisesystems sowie Maßnahmen der Reise- um bessere Rechtsetzung schließlich, von denen erleichterung an den Außengrenzen 2009 um sich die Kommission eine deutliche Reduzierung weitere 30 Mio. Euro aufgestockt werden. der Verwaltungskosten um 25% bis 2012 und Einsparungen veranschlagt die Kommission bei eine Vereinfachung des acquis verspricht, sollen den IT-Systemen SIS II, VIS und Eurodac. Im bis Ende 2009 zu einer vollständigen Über- Bereich der Außenpolitik will die Kommission die prüfung des gemeinschaftlichen Besitzstandes Mittelaufstockung für den Friedensprozess im geführt haben. Nahen Osten, die erhebliche Unterstützung des Finanzierungsmechanismus PEGASE und die Bei der Vorstellung des allgemeinen Rahmens Mission im Kosovo während des Haushalts- für die Human- und Finanzressourcen für das verfahrens präzisieren. Für Kosovo sind für 2007 folgende Jahr erinnert die Kommission an die bis 2011 derzeit 535 Mio. Euro angesetzt. Neue letzte Tranche von 250 Stellen, die nach dem Aufgabenprofile bzw. zusätzliche Mittel sieht die Beitritt von Rumänien und Bulgarien geschaffen Kommission bei der Zentralasienstrategie und wurde. Bis 2013 soll der weitere Personalbedarf dem „Thematisches Programm für Umweltschutz durch interne Umsetzungen gedeckt werden. und nachhaltige Bewirtschaftung natürlicher Neben den 250 neuen Planstellen werden 600 Ressourcen einschließlich Energie“. durch Umsetzung frei werdende Stellen zur Der Bundesrat wird voraussichtlich Ende Februar vorrangigen Bedarfsdeckung bereitstehen. Bei eine umfangreiche Stellungnahme beschließen der Zuweisung der Finanzressourcen sieht die und der Kommission zuleiten. Kommission im Bereich Wettbewerbsfähigkeit für Wachstum und Beschäftigung eine Aufstockung Heike Baddenhausen, Fachbereich WD 11 – Europa, Tel.: (030) 227-33614, E-Mail: vorzimmer.wd11@bundestag.de Quelle: - Mitteilung der Kommission, Jährliche Strategieplanung für 2009 vom 13.02.2008, KOM(2008) 72. Nr. 07/08 (21. Februar 2008)